Zustand der Gemeindestraßen muss überprüft werden

Stefan Brehm, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, erläutert hierzu: „Auch in Rodenbach hat sich der Zustand der gemeindeeigenen Straßen im Verlauf der Jahre verschlechtert. Dies ist mal mehr und mal weniger ausgeprägt. Bereits heute werden regelmäßige Reparaturen zur Erhaltung der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt, also zum Beispiel Schlaglöcher ausgebessert. Über einen längeren Zeitraum hinweg und sukzessive werden allerdings grundhafte Sanierungen unumgänglich werden.“

Um hierfür eine fundierte Informationsbasis zu schaffen, sollen sämtliche vorhandenen Straßen nach ihrem Zustand klassifiziert werden (Schulnotensystem). Dann erkenne man den genauen Sanierungsbedarf und könne ein mehrjähriges und rollierendes Straßenbauprogramm aufstellen.

Über die Finanzierung eines solchen Programms könne nach Vorlage der Ergebnisse diskutiert werden, so Stefan Brehm. Während Hessen bis 2012 lediglich die Umlage der Kosten auf die direkt betroffenen Grundstückseigentümer vorsah, gebe es seit 2013 auch die Möglichkeit einer solidarischen zweckgebundenen Umlage auf ganze Gebiete mittels eines wiederkehrenden Straßenbeitrags. Dadurch könne die Belastung der Grundstückseigentümer von vier- bis fünfstelligen Beiträgen mit sofortiger Fälligkeit auf durchschnittlich 100–200 EUR jährlich verringert werden. Die SPD werde sich jedenfalls mit aller Kraft dafür einsetzen, die Belastungen so gering wie möglich zu halten.