Rodenbacher CDU-Fraktion trifft sich zur Klausurtagung

Im Mittelpunkt des Wochenendes standen dabei die Beratungen rund um den Rodenbacher Haushaltsentwurf für das Jahr 2019.

Erfreut zeigte sich die CDU-Fraktion darüber, dass es der Gemeindeverwaltung auch in diesem Jahr gelungen sei, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Angesichts der derzeit „sprudelnden“ Steuereinnahmen müsse aber Rechnung getragen werden, dass auch in konjunkturell schwächeren Phasen ausreichend Handlungs- und Gestaltungsspielraum vorhanden sei. Eine Politik auch mit finanzieller Weitsicht sei insbesondere auch mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen, wie die Entwicklung des Baugebiets an der Adolf-Reichwein-Straße, erforderlich.

Als wichtiges und richtiges Zeichen sei deshalb die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Bauleitplanung eines neuen Gewerbegebietes anzusehen. „In der Vergangenheit hatten wir regelmäßig darauf hingewiesen, mehr Unternehmern die Chance zu bieten, sich in Rodenbach niederzulassen. Immer wieder haben wir von Gewerbetreibenden gehört, dass sie sich mangels vorhandener Möglichkeiten zwangsläufig in umliegenden Kommunen umsehen müssen. Die SPD-Mehrheitsfraktion entgegnete da meist, dass schlicht keine Flächen mehr zur Verfügung stehen würden.“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Kai Kohlberger.

Immer noch zahle ein einziges Unternehmen einen großen Teil der Rodenbacher Gewerbesteuer. „Sicht nur darauf zu verlassen, zeugt nicht von Weitsicht und ist bereits vielen Kommunen, auch im Main-Kinzig-Kreis, nach einiger Zeit auf die Füße gefallen. Dass die Bereitstellung neuer Flächen nun näher rückt und der Bürgermeister erkannt hat, dass die Gemeinde von der Ansiedlung neuer Unternehmen profitieren kann, freut uns“, ergänzt Kohlberger.

Unzufrieden zeigte sich die CDU-Fraktion bei ihren Beratungen hingegen vom finanziellen Defizit der Gemeindebücherei. Der Rodenbacher Medientreff sei ein Leuchtturmprojekt, das zum kulturellen Angebot der Gemeinde einen ganz wesentlichen und wichtigen Beitrag leiste. Aus Sicht der CDU sei das jährliche Defizit von mittlerweile rund 430.000 Euro jedoch zu hoch. Bei sinkenden Vor-Ort-Verleihzahlen lasse es sich ein kontinuierlicher Anstieg der Ausgaben nur schwer rechtfertigen. In den Haushaltsberatungen werde die Fraktion deshalb einen Antrag auf Deckelung des Gesamtdefizits bei 400.000 Euro jährlich stellen. Perspektivisch könne man darüber hinaus ergebnisoffen beispielsweise über Veränderungen in der Konzeption, eine verstärkte Kooperation mit der Schule sowie eine Einbindung in das Nutzungskonzept des Projekts ROBBE diskutiert werden.