Rodenbacher Gemeindeparlament: Jünger und weiblicher

Bei der Kommunalwahl am 14. März wurden 4 statt bisher 3 Fraktionen (SPD, CDU, Bündnis GRÜNE und FDP) mit insgesamt 31 Parlamentsmitgliedern gewählt. Davon erhielten 20 neue, jüngere und mehr weibliche Kandidaten*innen das Vertrauen der Rodenbacher Wähler*innen.

Zu der ersten Sitzung der neuen Wahlperiode hatte Bürgermeister Klaus Schejna (SPD) erstmals in die Bulauhalle eingeladen. Auf die sonst übliche Bestuhlung mit Tischen wurde unter Corona-Bedingungen verzichtet. Dafür wurde technisch mit einer besonderen Belüftungseinrichtung Wert gelegt. „Ich begrüße Sie heute an einem ganz besonderen Ort für die Durchführung der Gemeindevertretersitzung, denn für viele der Anwesenden ist die Bulauhalle die sportliche Wettkampfstätte der Rodenbacher Vereine“ betonte Schejna. Er gratulierte den Neugewählten und bot ihnen eine offene und konstruktive Zusammenarbeit an. „Bevor Entscheidungen über kommunale Themen getroffen werden, sei es wichtig, dass wir den Bürger*innen zuhören“ sagte Schejna und zitierte Richard von Weizäcker, der den allzeitigen „Respekt vor einander“ besonders betonte. „Unser gemeinsames Ziel war, ist und bleibt ein lebens- und liebenswertes Rodenbach“ so der Bürgermeister zusammenfassend.

Als an Jahren ältesten Mitglied der Gemeindevertretung oblag es Eberhard Wiegelmann (Walter Geppert verzichtete aufgrund seiner Kandidatur) die Vollzähligkeit der neu gewählten Gemeindevertreter festzustellen und die geheime Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung durchzuführen. Mit Unterstützung von je einem Vertreter der Fraktion erfolgte nach namentlichem Aufruf nach Alphabet die Stimmabgabe in der Wahlkabine. Der Vorgang nahm einige Zeit in Anspruch und war fast mit dem Hammelsprung im Deutschen Bundestag vergleichbar. Das obligatorische Vorschlagsrecht für den Vorsitzenden der Gemeindevertretung hat nach den Regeln der Demokratie die stärkste Fraktion im Gemeindeparlament. Aus diesem Grund haben die Sozialdemokraten wieder Walter Geppert vorgeschlagen. Die drittstärkste Fraktion (GRÜNE) unterbreitete auch einen Vorschlag: Stephan Loquai. Für Walter Geppert stimmten 18 Mitglieder, Stephan Loquai erhielt 12 Stimmen und eine Stimme war ungültig. Der wiedergewählte und langjährige Vorsitzende Walter Geppert bedankte sich für das Vertrauen. Bürgermeister Kaus Schejna (SPD) gratulierte mit einem Blumenstrauß.

Nach den geheimen Wahlen der Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Schriftführerin und deren Stellvertreter stand die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten auf der umfangreichen Tagesordnung. Zuvor bestätigte der Gemeindewahlleiter, Guido Puhl, die ordnungsgemäße Durchführung der Gemeindewahl vom 14. März 2021 und stellte fest, dass keine Einsprüche vorliegen, so dass die neuen Gemeindevertreter den einstimmigen Beschluss zur Gültigkeit der Gemeindewahl fassten. Zur Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten haben alle vier Fraktionen Wahlvorschläge eingereicht. Insgesamt waren 6 Beigeordnete zu wählen. Die SPD erhielt als stärkste Fraktion drei Beigeordnete und die anderen drei Fraktionen je eine Beigeordnete. Gewählt wurden mit den jeweiligen Stimmen ihrer Fraktion. Helmut Schwindt (zugleich 1. Beigeordneter), Monika Pütz und Richard Uhl für die SPD. Dr. Marita Grothus (CDU), Karin Arcan-Meiers (GRÜNE) und Helga Duda (FDP).

Bürgermeister Klaus Schejna und der Vorsitzende der Gemeindevertretung Walter Geppert überreichten den frisch gewählten Beigeordneten die Ernennungsurkunden, nahmen ihnen den Diensteid ab, beglückwünschten sie und überreichten ihnen einen Blumenstrauß. Die Gemeindevertreter hatten sich während der Zeremonie von ihren Plätzen erhoben. Schejna verabschiedete – verbunden mit Dank und Anerkennung - die langjährigen Beigeordneten Waldemar Adam (CDU) für 15 Jahre und 4 Jahre Gemeindevertreter, die Brüder Arthur Wiegelmann (SPD) für 11 Jahre und neun Jahre Gemeindevertretung sowie Eberhard Wiegelmann (CDU) für 5 Jahre ebenfalls mit einem Blumenstrauß.

Um die Sitzungen der Gemeindevertretung sach- und fachgerecht vorzubereiten, beschlossen auf Vorschlag der SPD und FDP-Fraktion die Gemeindevertreter für die neue Legislaturperiode insgesamt drei Ausschüsse mit jeweils 9 Mitgliedern zu bilden: Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss, Bauausschuss und Umwelt- und Verkehrsausschuss. Die namentliche  Festlegung erfolgt später durch die Fraktionen.  Einen Änderungsantrag der CDU zur Hauptsatzung, die Anzahl der Beigeordneten von 6 auf 7 zu erhöhen, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die Anträge der Fraktionen in der konstituierenden Sitzung begründeten jeweils die neu gewählten Fraktionsvorsitzenden Jan Lukas (SPD), Christian Schmitt (CDU), Andrea Schminke (GRÜNE) und Michael Kempf (FDP). Die SPD und die FDP haben für die Legislaturperiode eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit unter dem Motto: „Rodenbach gemeinsam gestalten und weiterentwickeln“ geschlossen. Anschließend erfolgte eine Reihe von Beschlüssen zur personellen Neubesetzung in Gremien verschiedener Verbände. Als Vertreter für die Verbandsversammlung der ekom21 KGRZ Hessen wurde der Verwaltungsoberrat (Leiter des Hauptamtes) Udo Vitt und als sein Stellvertreter Bürgermeister Klaus Schejna einstimmig gewählt. Als Vertreter für die Verbandskammer des Regionalverbandes Frankfurt/RheinMain wurde Bürgermeister Klaus Schejna und Helmut Schwindt zum Stellvertreter sowie Richard Uhl zum weiteren Stellvertreter vorgeschlagen und mit jeweils 8 Gegenstimmen der CDU gewählt. Als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Naturpark Hessischer Spessart“ wurde Richard Uhl (SPD) vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Bei der Wahl der Stellvertreterin des Vertreters gab es zwei Vorschläge. Die Abstimmung ergab 18 Stimmen für Helga Duda (FDP) und 13 Stimmen für Karin Arcan-Meiers (GRÜNE).

Bei der Abstimmung über die Erschließung der gesamten Gemeinde Rodenbach mit FTTH-Breitband (Gigabit-Netz) waren sich alle Gemeindevertreter einig und beschlossen die Zustimmung zu dem Kooperationsvertrag. In einem kurzen Schlusswort bedankte sich Bürgermeister Klaus Schejna bei den Mitarbeiter*innen der Gemeindeverwaltung und dem Bauhof Rodenbach für die vorbildlichen Vorbereitungen der Sitzung in der Corona-Pandemie. Die Sitzungsteilnehmer*innen und Besucher*innen hatten die Gelegenheit genutzt und einen kostenfreien Corona Schnelltest im Schnelltestzentrum auf dem Rodenbacher Festplatz - Am Aueweg - in Anspruch genommen. Ab dem Betreten der Bulauhalle wurden Mund-Nase-Bedeckung getragen. An den Eingängen standen Handdesinfektionsspender bereit. Da lautes Rufen und Klatschen – zur Vermeidung infektiöser Aerosole – ebenso wie Händeschütteln oder Umarmungen zu unterlassen waren, wurden mit Winkzeichen mit beiden Händen die Glückwünsche an die Mandatsträger signalisiert. Nach gut zweieinhalb Stunden waren alle formalen Beschlüsse der neuen Wahlperiode gefasst. Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Rodenbach findet am 2. Juli 2021 statt.

Text und Fotos: Anton Hofmann