Konzept zum Kirchenumfeld und Beitritt zum Mietspiegel Hanau

Ronneburg
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Am Donnerstag, am 13. September 2018, tagte die Ronneburger Gemeindevertretung wie gewohnt in der Begegnungsstätte Fallbachhaus.



Gemeindevertretervorsitzender Jürgen Waitz (SPD) begrüßte alle Anwesenden und begann zügig die Sitzung mit einer reichlich gefüllten Tagesordnung. Besondere Bedeutung für Ronneburg hat der Beschluss des Konzeptes bzgl. der „in die Jahre gekommenen“ kommunalen Kirchtreppe und dem Kirchenumfeld Hüttengesäß im Rahmen der Dorfentwicklung, dem die Mandatsträger einstimmig zustimmten und damit den Weg für die Beantragung der Fördermittel freigemacht haben. Auch konnte der Bürgermeister über die Unterschrift des Verkehrsministers zu dem Planfeststellungsbeschluss bzgl. des Neubaus der Landesstraße 3193 berichten.

Die Tagesordnung umfasste wie gewohnt die Mitteilungen des Gemeindevorstands bei denen Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) folgende Punkte hervorgehoben hat:

- Der Jahresabschluss 2017 wurde vom Gemeindevorstand aufgestellt und liegt den Aufsichtsbehörden vor.
- Im Rahmen der 55. Jahrfeierlichkeiten des Spielmanns- und Fanfarenzuges Ronneburg e.V. wurde der Fest-/Parkplatz eingeweiht. Der Platz steht nun allen Vereinen für größere Feste oder als Parkplatz zur Verfügung. In Phasen der Nichtnutzung wird sich die Örtlichkeit in Form einer Blühwiese präsentieren.
- Dorfentwicklung: Die Bescheidübergabe für die Maßnahmen in den Dorfgemeinschaftshäusern Altwiedermus und Neuwiedermuß erfolgt kommende Woche. Die Auftragsvergabe für die Planungsleistungen und weiteren Leistungsphasen konnte bereits ausgeschrieben und vergeben werden. Der Gemeindevorstand hofft, noch in diesem Jahr die Maßnahmen in Neuwiedermuß beginnen zu können und nach Abschluss 2019 in Altwiedermus weiterzuführen.
- Energiemengenbilanz 2017: Die EAM erstellt jedes Jahr eine Übersicht über die Stromerzeugung und den Stromverbrauch. Die Bilanz sieht eine Stromproduktion von 2,9 Mio. kWh und einen Verbrauch von 9,9 Mio. kWh vor. Die Zahlen variieren zu den Vorjahren nur gering. Als Fazit kann gezogen werden, dass in Ronneburg nach wie vor 70% konventioneller und 30% regional-regenerativer Strom produziert und verbraucht wird. Die 30% des regionalerzeugten Stroms entsprechen einer Einsparung von 1.280 t CO2.
- Landesstraße 3193: Der Planfeststellungsbeschluss wurde von Staatsminister Al Wazir unterschrieben und die Unterlagen werden im Rathaus zur öffentlichen Einsichtnahme ausgelegt. Eine amtliche Bekanntmachung wird hierzu noch veröffentlicht.

Die Tagesordnung sah folgende Punkte vor:

TOP 5. Kanalbaumaßnahme Bergstraße / Kreuzung Hanauer Straße
-Es wurde einstimmig beschlossen, die Maßnahme aus Kostengründen um ein Jahr zu verschieben und mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der Marktlage soll die Ausschreibung bereits im Herbst 2018 für einen Umsetzungszeitraum im Jahr 2019 durchgeführt werden. Ziel ist die Abflussverbesserung aus dem Bergstraßenkanal in den Hanauerstraßenkanal.

TOP 6. Beschlussfassung über eine Mitgliedschaft der Gemeinde Ronneburg im Mieterverein Hanau e. V. und Anwendung des Mietspiegels vom 01.07.2017
-Es wurde der Beitritt einstimmig beschlossen. Der Mietspiegel wird als hilfreich für die Bürgerschaft gesehen.

TOP 7. Beschlussfassung zu den Dorfentwicklungsmaßnahmen: Kirchenumfeld Hüttengesäß
-Es wurde einstimmig beschlossen, das Konzept umzusetzen und zur Förderung zu beantragen.

TOP 8. Erneute Beratung der Beschlussvorlage aus den Sitzungen der Gemeindevertretung vom 28.09.2017 und 26.04.2018 (Antrag der SPD- Fraktion):
Antrag an die Straßen-Verkehrsbehörde zur Ausweitung der Geschwindigkeitsbegrenzung nach § 45 StVO, Abs. 1, auf der Landstraße 3193
-Es wurde einstimmig beschlossen, eine echte Verkehrszählung mit Lärmberechnung zu fordern. Die von Hessen Mobil vorgelegte Lärmmessung wurde rechnerisch mit veralteten Zahlen erstellt.

TOP 9. Beratung und Beschluss des Forstwirtschaftsplans für das Haushaltsjahr 2019
Es wurde einstimmig der Verweis des TOP in den Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, um Details weiter zu beraten.

Fazit: Der Bürgermeister bedankt sich für die konstruktive Diskussion und freut sich besonders über den Beschluss zum Kirchenumfeld. „Neben den Dorfentwicklungsmaßnahmen in den Dorfgemeinschaftshäusern Altwiedermus und Neuwiedermuß schreiten wir nun auch bzgl. dem Kirchenumfeld Hüttengesäß voran“, so Bürgermeister Andreas Hofmann abschließend.


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