Oehl: Kleinen Kommunen beim Klimaschutz unter die Arme greifen

Ronneburg
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„Klimaschutz scheitert in kleinen Kommunen oftmals nicht am Willen, sondern an den beschränkten personellen und finanziellen Möglichkeiten. Die bestehenden Förderprogramme von Bund und Land passen zu selten auf die Gegebenheiten in diesen kleinen Orten, das muss sich ändern!“, stellten Bundestagsabgeordneter Lennard Oehl (SPD) und Ronneburgs Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) im Gespräch fest.

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"Beide trafen sich kürzlich im Ronneburger Rathaus, um sich über die aktuellen Anliegen der Gemeinde zu unterhalten. Der Kontakt zu den Rathäusern und Bürgermeistern ist Lennard Oehl ein wichtiges Anliegen. Bereits im Wahlkampf hatte er einige Bürgermeisterinnen und Bürgermeister besucht. Diesen Kontakt will er auch als direktgewählter Abgeordneter halten", heißt es in einer Pressemitteilung von Oehls Wahhlkreisbüro. „So kenne ich die aktuelle Lage vor Ort und kann mich für die Belange der Kommunen aus meinem Wahlkreis in Berlin stark machen!“

„Der Anteil an erneuerbaren Energien liegt hier bei 40 Prozent, könnte aber höher liegen, wenn die Förderprogramme besser an die Strukturen kleiner Orte wie Ronneburg angepasst und weniger starr wären. Die oftmals komplexe Beantragung und dann auch Umsetzung sind für kleine Verwaltungen kaum machbar. Die Programme lassen nur wenig Flexibilität bei der Besetzung von dringend benötigten Stellen für die Durchführung der Maßnahmen zu und die Eigenanteile für die Kommunen sind immer noch zu hoch“, erklärt Hofmann die Problemlage.

„Es kann nicht sein, dass ich mir als Kommune ein Förderprogramm erstmal leisten können muss!“ macht der Bürgermeister deutlich.  Lennard Oehl versprach, sich diesem Thema anzunehmen, "zumal SPD, FDP und Grüne schon in ihrem Sondierungspapier festgehalten haben, noch 2022 ein Klimaschutz-Sofortprogramm auf den Weg zu bringen."

„Ziel muss es sein, dass die kleineren Kommunen beim Klimaschutz nicht abgehängt werden, denn nur gemeinsam lassen sich unsere Klimaschutzziele erreichen. Es ist daher notwendig, den Kommunen unter die Arme zu greifen. Insbesondere durch weniger starre Förderrichtlinien, die bislang zu wenig auf die unterschiedlichen Belange zwischen Städten und kleinen Gemeinden eingehen, aber auch durch bessere Refinanzierungsmöglichkeiten können hier Verbesserungen erzielt werden“, so Lennard Oehl.

Foto: WKB