Energiemengenbilanz für das Jahr 2022 liegt vor

Der stellv. Vorsitzende der Gemeindevertretung, Roland Reidel (CDU), hatte folgende Tagesordnung vorliegen:
Punkt 1 Eröffnung und Begrüßung
Punkt 2 Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 07.09.2023
Punkt 3 Mitteilungen des Gemeindevorstandes
Punkt 4 Berichte aus den Ausschüssen
Punkt 5 Wahl eines Vertreters der ekom21 - KGRZ Hessen
Punkt 6 Bericht zur Haushaltslage der Gemeinde Ronneburg zum 31.08.2023 gemäß §28 Abs. 1 GemHVO
Punkt 7 Antrag der Sportvereinigung 1945 e. V. Hüttengesäß - Förderung einer Flutlichtanlage
Punkt 8 Erarbeitung eines Wasserkonzeptes für die kommunale Wasserversorgung
Punkt 9 Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2021 zur Prüfung eines zukunftsgerechten Ausbaus des Fallbachweges zur Verbindung aller Ortsteile
Punkt 10 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2021 zum Antrag der FDP- Fraktion vom 17.10.2021 zur Errichtung eines Zebrastreifens auf der Bahnhofstraße

Punkt 1 Eröffnung und Begrüßung
Der stellv. Vorsitzende begrüßte die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter.

Punkt 2 Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 07.09.2023
Das Protokoll wurde einstimmig beschlossen.

Zu Tagesordnungspunkt 3 trug Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) folgende Mitteilungen des Gemeindevorstands vor:
- Vergabe des SV Eintracht Altwiedermus-Geländes
• Die Frist für Bewerbungen ist am 31.10.2023 abgelaufen. Es liegen 6 Bewerbungen für die Pacht des Geländes vor. Die Bewerbungen werden geprüft und anschließend dem Gemeindevorstand vorgelegt. Der Gemeindevorstand wird dann eine Vergabe des Geländes vornehmen.
- Energiemengenbilanz für das Jahr 2022 liegt vor
- Mehr Photovoltaik: Seit 2022 ist die Anzahl der Photovoltaik-Anlagen in Ronneburg von 142 auf 177 gestiegen. So konnten 2020 1.656 Mio kWh und 2022 1.921 Mio kWh erzeugt werden.
• 2022 wurde weniger Energie mit Biogas erzeugt werden, die weshalb die Energieerzeugung aus regenerativen Energien rückläufig war: Statt ca. 3,4 Mio Kwh nun 2022 3,056 Mio kwh.
• Positiv ist der Energieverbrauch, welcher 2022 wieder unter das Niveau von 2020 gefallen ist: 2020 ca. 9,2 Mio kwh, 2021 eine Steigerung auf ca. 9,6 Mio kwh und nun 2022 ca. 9,15 Mio kwh.
• Aufgrund des Rückgangs bei der Biogaserzeugung und -Verwertung in 2022 lag der Anteil Erneuerbarer Energien am Gesamtverbrauch 33,4% im Jahr 2022 (2021 35,1% und 2020 bei 40%).
- Ronneburg App für mobile Nutzungen überarbeitet
• Nach Änderungen der Betriebssysteme wie z.B. IOS bei Apple wurde die Gemeinde Ronneburg App leicht überarbeitet und auf die neuen Vorgaben angepasst. Wir bitten weiterhin für die App Werbung bei der Bevölkerung zu machen.
- Ehrungsabend durchgeführt
• Am 12.09.2023 führte die Gemeinde Ronneburg ihren 2. Ehrungsabend für verdiente Mitglieder der Gemeinschaft im unteren Hof der Burg Ronneburg durch. 2022 wurde erstmals ein Ehrungsabend für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr durchgeführt, der für das aktuelle Jahr mit weiteren bedeutenden Ehrungen und im Beisein der Mitglieder des Gemeindevorstands und der Gemeindevertretung einen vergrößerten Rahmen erfahren hat. Ziel der Veranstaltung ist die Wertschätzung der Kommune für verdiente Mitglieder der Gemeinde Ronneburg aus allen Bereichen zu demonstrieren und in einem würdigen Rahmen auch zu feiern. „Ehrenamtliche und freiwillige Leistungen von Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft sollen gewürdigt und gesehen werden. Gerne nimmt BGM Anregungen über das Veranstaltungsformat und -ablauf seitens der Mandatsträger vielleicht über die Fraktionsvorsitzenden entgegen.
- BGM Kreisversammlung wehrt sich parteiübergreifend und unterstützt HSGB Initiative „Halt! So geht es nicht weiter!“ / Bürgermeister fordern Bürokratieabbau
• Am 08. September 2023 hat die Bürgermeisterkreisversammlung mit dem HSGB eine Veranstaltung und Pressekonferenz durchgeführt, um den oberen Ebenen ihre Sorgen und Nöte deutlich zu machen. Mit eindringlichen Beispielen aus ihrem kommunalen Alltag haben die 29 Bürgermeister der Bürgermeisterkreisversammlung im Main-Kinzig-Kreis die Abschaffung bürokratischer Hemmnisse, eine Verbesserung der kommunalen Finanzierung und eine Stärkung der freien Selbstverwaltung in den Kommunen gefordert.
- Bürgerversammlung
• Gemäß § 8a der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) fand am Mittwoch, 18.10.2023, um 19 Uhr eine Bürgerversammlung in der Mehrzweckhalle Hüttengesäß statt. Hauptpunkt war der Sachstand zur Gesplitteten Abwassergebühr sowie der Bericht des Bürgermeisters. Besonders hervorzuheben ist, dass von 1.300 Grundstückseigentümern bisher ca. 1.200 Selbstauskunftsbögen eingegangen sind. Der Bürgermeister bedankt sich für die enorme Beteiligung seitens der Bürgerschaft. Die Auswertung der Fragebögen nimmt auch aufgrund der Menge sehr viel Zeit in Anspruch.
- Termine:
• Gründung der „IG Wanderwege“
o am Dienstag, 07.11.2023, um 18:30 Uhr, in die Gaststätte zur Krone
• Waldbegehung neu terminiert
o am Samstag, 18.11.2023, 13:00 Uhr, Rathaushof

Punkt 4 Berichte aus den Ausschüssen
Die Ausschussberichte der letzten Sitzungen wurden von den Ausschussvorsitzenden vorgetragen und sind Teil der Tagesordnung dieser und werden Teil der Gemeindevertretersitzung im Dezember.

Punkt 5 Wahl eines Vertreters der ekom21 - KGRZ Hessen
Büro- und Finanzleiter Herr Alex Schmidt wurde als Vertreter gewählt.

Punkt 6 Bericht zur Haushaltslage der Gemeinde Ronneburg zum 31.08.2023 gemäß §28 Abs. 1 GemHVO
Der Bericht wurde nach Beratung und Vorstellung im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen und kein Handlungsbedarf festgestellt.

Punkt 7 Antrag der Sportvereinigung 1945 e. V. Hüttengesäß - Förderung einer LED-Flutlichtanlage
Der Antrag auf kommunale Förderung wurde im Haupt- und Finanzausschuss ausführlich beraten und empfohlen. Die Gemeindevertretung stimmte einstimmig dem Antrag zu.

Punkt 8 Erarbeitung eines Wasserkonzeptes für die kommunale Wasserversorgung
Der Antrag wurde im Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Verkehr ausführlich beraten und empfohlen. Die Gemeindevertretung stimmte einstimmig dem Antrag zu. Hintergrund des Wasserkonzeptes ist, mit den veränderten Rahmenbedingungen mehr Kenntnis über das Wasserdargebot und geeignete Maßnahmen für ein weiterhin nachhaltige Trinkwasserversorgung in der Zukunft auszuloten.

Punkt 9 Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2021 zur Prüfung eines zukunftsgerechten Ausbaus des Fallbachweges zur Verbindung aller Ortsteile
Der Antrag wurde im Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Verkehr ausführlich beraten und empfohlen. Die Gemeindevertretung stimmte einstimmig dem Antrag zu. Hintergrund des Antrags war der Ausbau des Fallbachweges zu einem kombinierten Rad- und Wirtschaftsweg, dessen Kosten sich leider aber als unfinanzierbar herausgestellt haben. Aus diesem Grund sollen 2023 36.000€ bereitgestellt werden, um die Qualität des Weges für alle Nutzungen zu heben und die vorhandenen Schadstellen des Weges zu sanieren.

Punkt 10 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2021 zum Antrag der FDP- Fraktion vom 17.10.2021 zur Errichtung eines Zebrastreifens auf der Bahnhofstraße
Der Antrag wurde mehrfach im Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Verkehr ausführlich beraten und empfohlen. Die Gemeindevertretung stimmte mehrheitlich dem Antrag für das kommende Haushaltsjahr Planungsmittel in Höhe von 11.500€ bereitzustellen zu. Hintergrund der Anträge war die Bahnhofsstraße als letzte verbliebene Ortsstraße auf die gegebene Nutzung anzupassen. In der Beratung wurde dann der Weg gewählt von 50 km/h Geschwindigkeitsregelung auf 30 km/h, wie bei allen anderen Ortsstraßen ebenfalls reguliert, die Reduzierung vorzunehmen. Um dieses Vorhaben solide vorzubereiten und umzusetzen, soll ein Planungsbüro hinzugezogen werden.