Stadt Schlüchtern prüft Kurzarbeit

Bürgermeister Matthias Möller stellt klar: „Alle Regeln werden eingehalten.“

Derzeit ist geplant, ab dem 1. Juni dieses Jahres das Rathaus unter den entsprechenden Hygienemaßnahmen wieder für den allgemeinen Besucherverkehr zu öffnen. „Das Rathaus war durchgehend mit dem vollständigen Dienstleistungsangebot für sämtliche Anliegen erreichbar und geöffnet. Wir haben lediglich die Besucherströme umgelenkt, Sprechzeiten angepasst und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dezentral verortet“, sagt Möller. Der Bürger-Service im Haus des Handwerks sowie das Bergwinkelmuseum bleiben aber vorerst bis zum 1. Juli 2020 geschlossen. Die Liegenschaften werden langfristig den aktuellen Hygienebestimmungen angepasst und für den kommenden Publikumsverkehr optimiert.

„Was die Fortführung des Bäderbetriebs betrifft, warten wir auf entsprechende Verordnungen der Landesregierung“, sagt Möller. Wenn es die Regeln erlauben, soll dieser so schnell wie möglich – aber sinnvoll - aufgenommen werden. Zum derzeitigen Stand müssten die Freibäder in Schlüchtern und Hutten aber bedauerlicherweise bis mindestens 1. Juli geschlossen bleiben. Wichtig sei es, bis zum Beginn der Sommerferien ein möglichst breitgefächertes Kultur- und Freizeitangebot für alle Altersschichten zu schaffen. Möller weiter: „Vor allem Eltern möchten wir ein flexibles Angebot für ihre Kinder bieten. Hierzu folgt eine entsprechende Veröffentlichung zeitnah.“

Arbeitsstrukturen werden angepasst / Kurzarbeit für bestimmte Bereiche wird geprüft

Die Folgen des Coronavirus treffen die Beschäftigten in der freien Wirtschaft hart, doch auch die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen mit Einschnitten rechnen. Da sich das Arbeitsvolumen in einzelnen Abteilungen stark verändert hat, ist die Stadtverwaltung Schlüchtern erstmals gezwungen, für einen Teil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Kurzarbeit anzumelden. Betroffen sind dabei Bedienstete aus Bereichen, in denen derzeit nicht absehbar ist, wann diese zu normalen Arbeitszeiten zurückkehren können.

Als weitere Maßnahme wurde die Regelung der Arbeitszeit angepasst. So wurde der Arbeitszeitrahmen erweitert, sodass beispielsweise Eltern flexibler sind. Die Dienstzeiten können untereinander auch so aufgeteilt werden, dass die gleichzeitige Anwesenheit von Beschäftigten reduziert werden kann. Zudem besteht die Möglichkeit im Homeoffice zu arbeiten. Wie die Arbeitsbedingungen für die rund 200 Beschäftigten der Gesamtverwaltung mit Außenstellen und Eigenbetrieben in den nächsten Monaten gestaltet wird, regelt eine entsprechende Dienstanweisung. Der Krisenstab der Stadt Schlüchtern hat sich in vielen Sitzungen damit beschäftigt, wie alle Arbeitsabläufe organisiert werden können, dass sie den derzeitigen Bedingungen und Anforderungen entsprechen. Das bedeutet, dass einerseits der Schutz der eigenen Beschäftigten gewährleistet ist und andererseits auch für die Bürgerinnen und Bürger den bestmöglichsten sowie sichersten Service zu bieten.

Stadtverwaltung entwickelt vorsorglich Haushaltssicherungskonzept

Die Folgen der Corona-Pandemie spiegeln sich durch Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen wider. Die Stadtverwaltung hat bereits im April reagiert und damit begonnen, alle Einnahme- und Ausgabepositionen des laufenden Haushalts mit einem Volumen von rund 37 Millionen Euro auf den Prüfstand zu stellen. Eine entsprechende konzeptionelle und zielgerichtete Konsolidierung wurde vorbereitet. Der Magistrat wird sich mit diesem vorsorglichen Haushaltssicherungskonzept in seiner kommenden Sitzung befassen. Durch das teilweise oder ganz erfolgende „Einfrieren“ von in der Haushaltsplanung 2020 vorgesehenen Aufwendungen durch sogenannte haushaltsrechtliche Sperrvermerke soll dem möglichen Rückgang von Gewerbesteuereinnahmen entgegengewirkt werden. Matthias Möller: „Notwendige Leistungen für die Bürger werden nicht beschränkt.“ Bei diesen Aufwendungen handele es sich überwiegend um freiwillige Leistungen. „Instandhaltungsmaßnahmen für Straßen und Wege oder kommunale Großbauprojekte mit bereits generierten Fördermitteln laufen unberührt weiter“, so der Rathauschef.

Durch die Einführung der Kurzarbeit würden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den entsprechenden Fachbereichen ebenfalls einen erheblichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung beitragen, sagt Möller. Der Bürgermeister abschließend: „Wir können die gesamtwirtschaftliche Entwicklung noch nicht absehen. Auch wenn uns diese Krise vor große finanzielle Herausforderungen stellen wird, wollen wir dieser bereits jetzt weitsichtiger Handlungsweise begegnen. Ziel ist es, die schwarze Null zu halten.“