Das Thema „Lärm“ darf laut dem SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz nicht auf PR-Termin reduziert werden.
Lärmschutz: Grüne schieben Verantwortung ab
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Das Thema „Lärm“ darf laut dem SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz nicht auf PR-Termin reduziert werden.
Dementsprechend kritisch äußert er sich zu einem Vor-Ort-Termin des Grünen Landtagsabgeordneten Markus Hofmann bei der Allianz gegen Lärm und Raserei in Herolz. „Ich kann es kaum ertragen, wenn die Grünen mit ernsten Gesichtern am Straßenrand von Herolz sich das Leid der Anwohner anhören, während ihr grüner Verkehrsminister Al Wazir seit 7 ½ Jahren den Lärmschutz komplett verschläft. Das gilt beim Frankfurter Flughafen, wie im ländlichen Raum“, ärgert sich Heinz Lotz.
In einer Pressemitteilung der Allianz wird der grüne Landtagsabgeordnete Hofmann zitiert, dass Minister Al-Wazir die bestehenden Gesetze und Richtlinien korrekt und zuverlässig anwendet. „Es ist die alte Leier der grün geführten Ministerien in Hessen: Gibt es Kritik, wird die Verantwortung abgeschoben. Wenn alle Ministerien so arbeiten würden, dann brauchen wir keinen Verkehrsminister der Politik gestaltet. Dann reicht auch ein Beamter, der den Verkehr und den Lärm verwaltet“, so Heinz Lotz, der betont, dass der Koalitionsvertrag von CDU und Grüne in Sachen Lärmschutz nicht viel hergebe. Deshalb wundere es ihn nicht, dass die Grünen den Vorschlag der Allianz, einen Verkehrsversuch in Herolz zu starten, direkt an die Stadt verwiesen wurde. „Statt in die Hände zu spucken und in Wiesbaden tätig zu werden, wird erst einmal die Verantwortung an die Stadt abgeschoben, die das Projekt anschieben soll. Da passt es ganz gut ins Bild, wenn die Kommunen demnächst die Verkehrsbeschränkungen umsetzen sollen, weil es die Grünen in der Landesregierung nicht hinbekommen. Schöne PR-Termine und Verantwortungen weiterreichen - mehr läuft bei den hessischen Grünen aktuell nicht“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz, der die Allianz in Herolz von Anfang an begleitet.
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