Zu einem Gespräch mit Thorsten Schäfer-Gümbel, dem Spitzenkandidaten der hessischen SPD bei der Landtagswahl am 28. Oktober 2018 und Christoph Degen, dem bildungspolitischen Sprecher und Direktkandidaten der SPD Main-Kinzig I hatte die Arbeitsgemeinschaft der SPD Main-Kinzig (AfA) und die SPD Schöneck kürzlich in den Bürgertreff in Kilianstädten eingeladen.
Klaus Ditzel, Vorsitzender der SPD Schöneck begrüßte die Gäste während Hildegard Kettler, die Vorsitzende der AfA Main-Kinzig, die Veranstaltung moderierte.
Bezahlbarer Wohnraum und Bildung waren die zentralen Themen von Thorsten Schäfer-Gümbel. Seit die CDU in Hessen regiert, gibt es immer weniger sozialen Wohnungsbau und nur noch eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft. Die anhaltende Boden-spekulationen in den Ballungsräumen ist eine der großen Kostentreiber im Wohnungsbau. Und einer der Gründe für immer teureren Wohnraum, der von Bürgern mit kleinem oder mittlerem Einkommen nicht mehr bezahlt werden kann. Um diese katastrophale Entwicklung zu durchbrechen wird die SPD, wenn sie nach der Landtagswahl am 28. Oktober 2018 die Regierung in Hessen übernimmt, in den ersten 100 Tagen „100.000 Quadratmeter Landesgrundstücke vorrangig im Wege des Erbbaurechts für den Wohnungsbau zur Verfügung stellen“. Außerdem sollen Kommunen finanziell unterstützt werden, damit diese ebenfalls Grundstücke für sozialen Wohnungsbau im Erbbau vergeben.
Eine weitere Änderung wird es bei einem SPD-Sieg bei der Landtagswahl in der Bildungspolitik geben. Hessen ist das einzige Bundesland, das nicht der Tarifgemeinschaft deutscher Länder angehört. Die CDU hatte 2003 den Ausstieg gegen heftigen Widerstand der anderen Parteien beschlossen. Das Land Hessen als größter Arbeitgeber des Landes hat dadurch jegliche Vorbildfunktion in Bezug auf eine soziale Arbeitswelt aufgegeben und bedient sich weiterhin der Befristung von Arbeitskräften, auch in der Bildungspolitik.
Lehrkräftemangel- Unterrichtsausfall, Sanierungsstau sind die Bilanz von 19 Jahren CDU-Regierungen in Hessen. Allein der Lehrkräftemangel führte in der letzten Zeit zu über 100 Belastungsanzeigen, stellte Christoph Degen, der SPD-Bildungsexperte im hessischen Landtag, fest. Auch die Veränderungen durch die Digitalisierung wurden durch die jetzige Landesregierung, nicht nur an den Schulen, verschlafen.
Thorsten Schäfer-Gümbel und Christoph Degen dankten der AfA-Vorsitzenden Hildegard Kettler für die Einladung und stellte in seinem Schlusswort klar, dass ein Politikwechsel in Wiesbaden dringend erforderlich ist.
