Parlamentsfernsehen für Schöneck

Schöneck
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Auf Initiative der Schönecker FDP-Fraktion soll geprüft werden, wie Live-Übertragungen, bzw. Aufzeichnungen in Bild und Ton - sogenanntes Parlamentsfernsehen - für die Sitzungen der Gemeindevertretung, der Ausschüsse sowie Bürgerversammlungen und sonstiger Informationsveranstaltungen der Gemeinde in Schöneck angeboten werden können.

Ermittelt werden sollen sowohl der finanzielle als auch der datenschutzrechtliche Aspekt. Außerdem soll geklärt werden, inwiefern Satzungs- oder Geschäftsordnungsänderungen notwendig wären. Vor allem aber soll Kontakt zu Parlamentsfernsehen Hessen, der Produktion der Trickfilmkinder GmbH, die das Parlamentsfernsehen als Pionier auf dem Gebiet des Stadt- und Gemeindeparlamentsfernsehen in Hessen in Maintal und Niederdorfelden realisiert, aufgenommen werden, um sich über das Projekt Parlamentsfernsehen als solches und die tatsächlichen und rechtlichen Möglichkeiten der Umsetzung zu informieren.

„Wir haben den Ehrgeiz, mit der Zeit zu gehen und sind offen für die Möglichkeiten der Digitalisierung“, erläutert die Fraktionsvorsitzende der Schönecker Freien Demokraten, Anke Pfeil, den Vorstoß ihrer Fraktion. „Wir glauben nicht, dass Bürger grundsätzlich allesamt politikverdrossen sind, wie oft behauptet wird, aber um sich mehrere Stunden in eine öffentliche Gemeindevertretersitzung zu setzen, braucht es schon ein sehr großes politisches Interesse und zweifelsfrei eine gewisse Leidensfähigkeit“, so Pfeil weiter. Von zu Hause aus zuschauen zu können, erleichtere den Zugang zu politischen Informationen und schaffe Transparenz für politische Willensbildungsprozesse. Zudem bräuchte sich so niemand moralisch gezwungen zu fühlen, den ganzen Abend im Sitzungssaal durchhalten zu müssen, auch, wenn ihn eigentlich nur ein bestimmtes Thema interessiere. „Parlamentsfernsehen ist ein zeitgemäßes Angebot, das für den Großteil der Bevölkerung zugänglich ist“, erklärt Pfeil. Den Parlamentariern in der Gemeindevertretung gebe es zudem die Möglichkeit, sich nicht nur- von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt- gegenseitig ihre Themen und Beiträge zu präsentieren, sondern sie auch den Bürgern, die sie gewählt hätten, niedrigschwellig zu erläutern. Die insbesondere von der SPD-Fraktion, der eine Übertragung offenbar unheimlich, zumindest aber unangenehm sei, in der Gemeindevertretung geäußerten Bedenken kann Pfeil nicht verstehen.

„Es erscheint mir wenig ambitioniert, im Verborgenen und mit möglichst wenig Aufmerksamkeit der Bürger vor sich hinzuwursteln. Und auch für diejenigen Parlamentarier, die für ihre Beiträge -aus welchen Gründen auch immer- eine Übertragung ablehnen, gibt es passgenaue Lösungen“, erläutert Pfeil ihre Überzeugung. Auch die Stimmen, die schon mal vorsorglich darauf hinwiesen, dass das Interesse der Bevölkerung klein und die Kosten unter Garantie zu hoch seien, seien ihr in dieser Absolutheit suspekt. Schließlich habe noch nie jemand ausprobiert, ob die Schönecker das Angebot nicht attraktiv fänden und für jede Art der Gestaltung ließe sich schließlich auch eine zeitliche Erprobungsphase verhandeln. „Gerade auch Bürgerversammlungen in diesen Zeiten und zu Themen, die nachweislich viele Bürger interessieren- wie aktuell die mögliche Entwicklung neuer Baugebiete- ließen sich prima ins heimische Wohnzimmer transportieren, ist sich Pfeil sicher. Eine Umsetzung vor der Kommunalwahl könne wegen der erforderlichen Satzungsänderungen zwar nicht mehr erfolgen, es gäbe jedoch keinen Grund, das verbleibende halbe Jahr in Untätigkeit zu verfallen, weil man eine abschließende Entscheidung dem neu zu wählenden Gemeindeparlament überlassen wolle. Es gelte vielmehr, die bis dahin verbleibende Zeit zu nutzen, um sich bereits jetzt umfassend zu informieren, so Pfeil abschließend. Die FDP-Fraktion freue sich daher, dass ihr Antrag gemeinsam mit einem Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der die Beratungsvorgehensweise an sich betreffe, in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen worden sei. Eine zeitnahe Terminierung zur weiteren Beratung, habe der Ausschussvorsitzende zugesagt.

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