CDU und SPD setzen in Schöneck ihre Kooperation fort

Schöneck
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„CDU und SPD setzen in der Wahlperiode 2021-2026 eine von beiden Parteien getragene Kooperation fort, um die Herausforderungen, vor denen unsere Gemeinde steht, mit Energie, Teamgeist und Tatkraft gemeinsam anzugehen", erklärt die Fraktionsvorsitzende der CDU Schöneck, Carina Wacker, nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen mit der SPD und nach Beratungen in ihrer Fraktion.



Bereits in der letzten Wahlperiode hatten die beiden größten Fraktionen im Gemeindeparlament vertrauensvoll und erfolgreich zusammengearbeitet und sind unter anderem den schwierigen Weg der Haushaltskonsolidierung gemeinsam gegangen. Die Gemeinde hat seit einigen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt. Damit ergab sich zum Beispiel die einmalige Chance, den Ausbau der Frankfurter Straße zu realisieren, die Straßenbeitragsgebühren für die Bürgerinnen und Bürger abzuschaffen und in die Kinderbetreuung und die Sicherheit zu investieren. „In den letzten Jahren sind in Schöneck enorme Anstrengungen unternommen worden. Vieles befindet sich in der Umsetzung", berichtet CDU Vorsitzender Andreas Zeller, der bekräftigt, dass seine Partei Schöneck vor allem in der Wirtschaft, beim Umwelt- und Klimaschutz, in den Bereichen Digitalisierung, Verkehr, Bauen und Wohnen sowie in Ehrenamt und Sport mit neuen Impulsen in der nächsten Wahlperiode weiterentwickeln möchte. Die Kooperationspartner seien sich dabei einig, dass die Entwicklung Schönecks stark von der finanzpolitischen Leistungsfähigkeit der Gemeinde abhängig sei. Daher müsse die Haushaltskonsolidierung insbesondere auch wegen der durch die Pandemie verursachten Herausforderungen weiterhin einen sehr hohen Stellenwert haben.

„Unsere Zusammenarbeit wird wie in den letzten Jahren keine förmliche Koalition sein. Sowohl CDU als auch SPD bekennen sich aber dazu, große Projekte wie etwa den Gemeindehaushalt gemeinsam vorzubereiten", so Carina Wacker, die auch auf die Vereinbarung von Kommunikationsstrukturen zwischen den beiden Fraktionen verweist. Dazu zählen auch personelle Entscheidungen, wie etwa eine gemeinsame Liste zur Wahl der Beigeordneten des Gemeindevorstands und die Besetzung der Fachausschüsse. „Wir freuen uns auf die nun begonnene Wahlperiode und laden alle Fraktionen dazu ein, sich konstruktiv mit vielen Ideen und Vorschlägen an der Gemeindepolitik zu beteiligen", so Carina Wacker.


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