Rechenzentrum: Mediationsverfahren zwischen Gemeinde und Bündnis

Am gleichen Abend wurde dem Wunsch des Bündnisses auf Aussetzung des Verfahrens zum Bebauungsplan, damit keine weiteren Tatsachen geschaffen werden, nicht nachgekommen. Stattdessen verfestigten die Gemeinderatsmitglieder durch entsprechenden Beschluss ihre Absicht, den Bebauungsplan offen zu legen. Durch diese Entscheidung wird das Verfahren zur Verabschiedung des Bebauungsplans aktuell fortgeführt. Die Offenlegung des Bebauungsplans erfolgte am 24.10.2022, die Frist für die Bürger zum Vortragen von Einwendungen hat die Gemeinde auf den 24.11.2022 bestimmt. Dieses Vorgehen der Gemeinde Schöneck wurde vom Bündnis lebenswertes Schöneck kritisiert.

Fast drei Wochen nach der Beschlussfassung vom 6.10.2022 hat die Gemeinde am vergangenen Mittwoch (26.10.2022) das Bündnis kontaktiert und angefragt, ob dort Bereitschaft zur Durchführung von Gesprächen im Rahmen eines Mediationsverfahrens besteht. Das Bündnis hat inzwischen seine Bereitschaft zur Durchführung entsprechender Gespräche mit der Gemeinde mitgeteilt. Weiter erklärte das Bündnis gegenüber der Gemeinde, dass es davon ausgeht, dass während des Mediationsverfahrens keine weiteren Beschlüsse bezüglich der Planung des Rechenzentrums und der Gewerbegebietsentwicklung Kilianstädten Nord II gefasst werden.

"Das Bündnis lebenswertes Schöneck wird ergebnisoffen in die Gespräche gehen und erhofft sich auch von Seiten der Gemeinde eine ergebnisoffene und konstruktive Herangehensweise", heißt es in einer Pressemitteilung.