Stühlerücken im Akteneinsichtsausschuss

Wächtersbach
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Noch ist das erste Blatt der Akten nicht angeschaut, da kommt es im Wächtersbacher Akteneinsichtsausschuss schon zum großen Stühlerücken.

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Nachdem in den zurückliegenden Tagen der Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende des Akteneinsichtsausschusses, Thorsten Massutat (SPD), sein Mandat "aus persönlichen Gründen" niedergelegt hat und damit nun nicht mehr im Ausschuss vertreten ist, hat auch Gerhard Kuschnik (SPD) sein Amt als Ausschussvorsitzender zurückgegeben und wird zudem nicht mehr im Ausschuss vertreten sein, wie die SPD in einer Pressemitteilung wissen lässt. Kuschnik hatte, so die Erklärung, mitgeteilt, "dass er aufgrund des in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung von den Linken eingebrachten Antrag auf eine nachträgliche Veränderung des Ausschusses nicht mehr für die Arbeit im Akteneinsichtsausschuss zur Verfügung steht" und zudem "persönliche Anfeindungen" als Grund für die Entscheidung angeführt.

Wer den beiden Männern im Ausschuss nachfolgt, ist Stadtverordnetenvorsteher Jan Volkmann (Freie Wächter) bislang nicht bekannt. Sicher ist dagegen, wer die Sitzung am Donnerstag des Ausschusses leiten wird: Die stellvertretende Vorsitzende Angelika Silberling Antoni (Die Linke, von den Freien Wächtern in den Ausschuss gesandt) ist die Einzige der drei Gewählten, die seit der Wahl vor zwei Wochen noch im Ausschuss vertreten ist.

Neuwahlen wird es der rechtlichen Einschätzung Volkmanns zufolge nicht geben: Hierfür gilt eine Ladungsfrist von zwei Wochen, sodass die Neuwahlen frühestens beim übernächsten Ausschusstreffen stattfinden können. Auf der Tagesordnung stehen dürften dafür die Befassung mit der Thematik "Ausschluss der Öffentlichkeit" und die Entscheidung darüber, wie die Arbeit mit den Akten vonstatten gehen soll. Sollte zu den Punkten Einigkeit erzielt werden, könnte auch mit der Einsicht der Akten begonnen werden.

Die Einrichtung des Akteneinsichtsausschusses geht auf die Vorwürfe zurück, die der ehemalige Pächter der „Wolfs Schänke“, Lars Wolf, der auch die Gastronomie im Schloss übernehmen sollte, gegenüber Bürgermeister Andreas Weiher (SPD) in der Medienöffentlichkeit formulierte. Die Sitzung am Donnerstag findet um 19.30 Uhr im Ferdinand-Maximilian-Saal im Schloss Wächtersbach statt. / duw


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