Unverständnis über SPD: "Wächtersbach hat mehr verdient"

Am Montag hätte sich der Sozialausschuss konstituiert und seine Arbeit aufgenommen. Die Grünen zeigen sich erfreut darüber, dass neben den Grünen auch CDU, Freie Wächter und Linke diesen Ausschuss als Chance sehen, wichtige soziale Themen politisch zu flankieren. Martina Mühlstädt, designiertes Ausschussmitglied, führt dazu an: „Ich freue mich, mit hochmotivierten Kolleg:innen die Themenfelder unserer Zeit zu bearbeiten. Der Sozialausschuss wird neben Sport und Kultur die wichtigen Themen Familie, Inklusion und Integration ins Blickfeld nehmen.“ Umso befremdlicher wirkt es nun auf die Grünen, dass die konstituierende Sitzung verschoben werden musste, da die SPD-Fraktion aufgrund urlaubsbedingter Abwesenheit zahlreicher Fraktionsmitglieder bisher keine Entscheidung über die zu entsendenden Ausschussmitglieder treffen konnte.

Es ist den Grünen nicht vermittelbar, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli nicht möglich sein soll, Mitglieder für einen Ausschuss zu benennen: "Wohlgemerkt, einer Partei, die über 18 Fraktionsmitglieder verfügt; die sich in anderen Ausschüssen regelmäßig gegenseitig vertreten, häufig genug, ohne mit der Sache im Detail vertraut zu sein." Die Grünen fragen sich, wie es sein kann, dass die SPD einerseits über sechs Wochen keine Zeit findet, sich auf den Ausschuss vorzubereiten, weil zu viele Fraktionsmitglieder im Urlaub seien: "Wie aber andererseits, wenn in der letzten Woche der Sommerferien der Bau- und Planungsausschuss und der Umweltausschuss (BPA) tagen, eine ordentliche Vorbereitung für die SPD möglich sein soll. Eine Woche zuvor versandte nämlich die Stadtverwaltung eine ausgesprochen umfangreiche Vorlage des Magistrats mit über 80 Seiten zum wichtigen Thema Nahmobilität. Dies stellte für die SPD-Fraktionsmitglieder offenkundig aber kein Problem dar."

Beides geht aus Sicht der Grünen nicht zusammen: "Wenn sich eine Fraktion binnen sechs Wochen nicht auf die Entsendung von drei Mitgliedern in einen Ausschuss einigen kann, kann sie sich schon gar nicht binnen einer Woche umfassend mit dem Thema Mobilität für alle in Wächtersbach befassen." Katja Hix, Mitglied des BPA, führt dazu aus: „Ich bin froh, dass wir uns schon lange und intensiv mit dem Thema Nahmobilität befassen. Sei es durch aufwendige die Arbeit Martina Mühlstädts im Radlertreff oder in der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität der Grünen. Trotzdem war es erforderlich, die Magistratsvorlage nicht einfach abzunicken, sondern die weiteren Ergebnisse erneut im Ausschuss zu vertiefen.“

Eva Bonin, Fraktionsvorsitzende der Grünen, vermutet:“ Ich denke, dass die SPD für die Verschiebung der Sitzung eigene Gründe hat; womöglich zeigt sie sich einfach immer noch gekränkt, dass die Mehrheit den Ausschuss Sport, Jugend, Senioren und Kultur als nicht mehr zeitgemäß empfindet oder womöglich sucht sie noch nach Formalien, um zu versuchen, den neuen Sozialausschuss zu verhindern.“

Das Vorgehen der SPD, "begleitet von den massiven öffentlichen Verlautbarungen dieser Fraktion gegen den politischen Wettbewerber", sehen die Grünen mit großer Sorge. „Vor dem Hintergrund der großen ökonomischen, ökologischen und gesellschaftlichen Probleme schürt die SPD die Politikverdrossenheit ìn Wächtersbach und schlägt jedes Angebot zur überparteilichen sachlichen Zusammenarbeit aus; Wächtersbach hat mehr verdient“, stellt Bonin abschließend fest.