Landrat Pipa: Das große Abschiedsinterview

Herr Pipa, wenn der 18. Juni 2017 ihr erster Arbeitstag als Landrat wäre, was würden sie als Erstes machen?
Erich Pipa: „Da feiere ich Geburtstag mit meiner Familie.“

Gibt es denn nichts, was unbedingt noch erledigt werden müsste?
Pipa: „Nein, jede schöne Zeit geht einmal zu Ende. Und ich war von Beginn an leidenschaftlich mit der Politik verbunden. Und ich glaube auch, die Bürger haben mir bei meinen Auftritten angemerkt, dass es mir Spaß gemacht hat. Nach 30 Jahren hauptamtlicher Tätigkeit, 18 Jahre Beigeordneter oder Erster Beigeordneter und zwölf Jahre Landrat und dazu im 52. Jahr des Berufslebens und dann noch der 69. Geburtstag – irgendwann ist mit der Arbeit Schluss.“

Geht das so einfach?
Pipa: „Damit habe ich Probleme gehabt, das gebe ich gerne zu, weil ich auch heute noch nicht auf die Arbeit mit einem mulmigen Bauchgefühl fahre. Ich komme jeden Tag gerne hierher, denn ich kann im Gegensatz zu Bund und Land als Kommunalpolitiker viel bewegen und verändern für einfache Bürgerinnen und Bürger. Ein Bürger hat mich beispielsweise angeschrieben, dass er wegen seiner Krebserkrankung in eine bestimmte Klinik wollte zur Nachsorge. Das ist von einer Krankenkasse mit Sitz in Hamburg abgelehnt worden. Daraufhin habe ich mich für ihn verwandt und einen Brief geschrieben, dass ich Landrat bin und den Mann kenne. Und siehe da: Die Antwort war, ja, ausnahmsweise kann er in die Klinik in der Nähe von Kassel gehen. Und das macht mir Spaß. Da hätten vielleicht andere gesagt, sie seien nicht zuständig, aber das gab es für mich nie.“

Macht das den Job als Landrat so interessant?
Pipa: „Man ist täglich mit den Bürgern unterwegs. Ich komme von Terminen mit Bierdeckeln oder Zetteln zurück in mein Büro und sage dann, ruft den oder den an, ich habe da was versprochen oder nehmt Verbindung auf, die haben da Probleme. Und das passiert jeden Tag.“

Aber mussten es dann wirklich 20 Termine pro Wochenende sein?
Pipa: „Wenn man die Zeit zusammenrechnet, kommt man an sieben Tagen in der Woche auf um die 100 Stunden, manchmal noch darüber hinaus. Da würden andere sagen, der spinnt ja und das ist ja gar nicht körperlich auszuhalten. Aber ich sage: Das geht, wenn man mit Freude daran geht. Und ich habe auf Veranstaltungen ja nie Reden dabei, ich greife das auf, was ich zum Beispiel gerade zuvor im Auto gehört habe oder gebe auch mal die Fußballergebnisse meiner Lieblingsmannschaft durch. Ich versuche also auch ganz normal als Mitteleuropäer aufzutreten. Und das nehmen mir die Menschen ab. Am Wochenende war ich zweimal in Birstein bei den Sängern und beim Fußballverein. Da bin ich immer begeistert, dass von 550 Einwohnern vom Ortsteil Fischborn 500 Mitglied im Sportverein sind. Das begeistert mich, was die selbst in die Hand nehmen. Das macht nicht der Staat vor Ort, das machen die Bürgerinnen und Bürger. Und wir unterstützen sie: Ideell, indem ich hinfahre, auch am Sonntag, und natürlich finanziell beträchtlich.“

„Oft kommt der Hilferuf von vor Ort nach Berlin - es gibt Probleme, löst die. Meistens sind diese Appelle verständlich. Bei Erich Pipa lief das von Anfang an anders. Irgendwer, im Ministerium, steckte mir: Da ist einer, Landrat, der hängt sich mit Ideen und vollem Engagement rein, bekämpft Arbeitslosigkeit konkret, berät, vermittelt, ermutigt, hat Erfolge. Ich lernte ihn kennen - ein Sperriger, nach meinem Geschmack - und wusste: Der bewegt was. Der entlässt Bund und Land nie aus ihrer Pflicht, aber der leistet auch selbst seinen guten Teil. Respekt, Dank und: Alles Gute, Erich Pipa.“ Franz Müntefering, ehem. SPD-Vorsitzender

Wurden Ihnen denn nie noch höhere politische Ämter angeboten?
Pipa: „Doch, im Zusammenhang mit den Streitereien um Hartz IV, so Mitte 2004, als der Wolfgang Clement hier war, ein knochiger Bundespolitiker, dem der Ruf vorausgeeilt ist, dass er nicht zu allen freundlich ist. Der wollte mich sprechen vor der Veranstaltung, da waren alle politischen Parteien des Main-Kinzig-Kreises anwesend, die ich bestellt hatte, zudem die IHK, die Gewerkschaften, die Kreishandwerkerschaft. Und da hat er gesagt, wir seien ja in der gleichen Partei. Ja, das weiß ich auch, habe ich geantwortet. Ich habe allerdings nur ein Parteiprogramm, das heißt Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, mehr brauche ich nicht. Und dann hat er gesagt, dass ich unmöglich vorgehen würde gegen den Bund, gegen Hartz IV was die da vorhatten. Meine Antwort war: Das ist unser Hartz IV hier, weil wir näher als er in Berlin an den Menschen dran sind. Das hat ihm nicht gefallen. Dann hat er aber beiläufig gesagt, dass ein Staatssekretärposten frei werden würde und er könnte sich vorstellen, dass ich nach Berlin komme. Meine Antwort war, nicht vom Kopf aus, das kam wahrscheinlich von der Galle, aber danach habe ich mich wohlgefühlt: ‚Wolfgang, wenn du morgen zum Gerhard gehen würdest, ich habe einen besseren Wirtschaftsminister kennengelernt, ich schlage jetzt den Erich Pipa vor, dann überlege ich mir’s.‘ Da war er aufbrausend: ‚Bist du wahnsinnig geworden‘ und was er mir da alles erzählt hat. Aber ich habe ihm gesagt: ‚Nein, ich meine das so.‘ Damit habe ich mich geschützt durch meine Art. Das habe ich auch vorher mal dem Franz Müntefering gesagt, mit dem ich gut konnte. Ich war in Berlin und habe gefragt, ob ich mal vorbeikommen kann, da waren wir drei Stunden in seinem Büro und ständig ist die Sekretärin reingekommen: ‚Herr Minister, der Termin und der.‘ Und Müntefering ‚ach, ich hab‘ keine Lust, der Erich ist da‘. Das hat mir Spaß gemacht. Aber durch diese Art, immer abzuwehren, ist es mir auch gutgegangen. Wenn ich nach Berlin gegangen wäre, muss ich auch den Ritualen der Politik Rechnung tragen. Da muss ich erst in den Fraktionsarbeitskreis, dann in die Fraktion und da kriege ich vielleicht keine Mehrheit und könnte dann nicht so auftreten wie hier. Die Presse würde mich dann auch beäugen und sagen, was macht denn der da für ein Durcheinander in der SPD. Und das wollte ich nie, weil ich hier immer einen engeren Kreis hatte und immer mein Umfeld eingeweiht hatte über meine neuen Ideen. Und die sind mir dann gefolgt, der Kreistag ja auch. Das macht irre Spaß als Kommunalpolitiker, weil man mehr Freiheiten hat und einen besseren Kontakt zu den Bürgern.“

Auch weil Sie hier unantastbar waren innerhalb der SPD?
Pipa: „Nicht unantastbar, aber es hat mir nie etwas ausgemacht, nicht die Zustimmungsquote der SPD Hessen-Süd oder vom Landesverband zu bekommen. Da galt ich ja immer als der rechte Sozi. Jetzt hat sich das total gedreht, die bezeichnen mich zwar auch nicht als Linken, aber als den Streiter für die Kommunalpolitik.“

Aber innerparteiliche Kritik blieb Ihnen ja in den vergangenen Jahren meist erspart.
Pipa: „Das musste aber erkämpft werden. Ich verstehe mich im Gegensatz zu vielen meiner Kollegen nicht als Verwalter, ich will gestalten. Als ich Anfang der 1990er Jahre gesagt habe, dass die junge Menschen, die in die Sozialhilfe abgleiten und vom Staat alimentiert werden, in den Arbeitsmarkt müssen, gab es Krach in der SPD Main-Kinzig. Die Gegenposition war Ferdinand Hareter, der jetzt bei den LINKEN ist. Damals war ich immer zufrieden, wenn ich  als Parteichef des SPD-Unterbezirks, das war ich auch 14 Jahre, bei meiner Wahl so 75 Prozent hatte. Ich musste mir die neuen Wege in der Sozialpolitik erstreiten. Die Partei, dafür bin ich auch dankbar, ist mir dann doch gefolgt. Und wenn ich mir die Wahlergebnisse anschaue, steht der Main-Kinzig-Kreis erheblich besser da als andere.“

„Wenn ich mich an Erich Pipa erinnere, dann denke ich an einen der leidenschaftlichsten und kämpferischsten Kommunalpolitiker, denen ich in meiner journalistischen und politischen Laufbahn je begegnete. Kennengelernt habe ich ihn im Zuge der Arbeitsmarktreformen der „Agenda 2010“, die ich zu verantworten hatte. Wir starteten mit einem kräftigen Konflikt: Erich Pipa, damals Sozialdezernent im Main-Kinzig-Kreis, warb dafür, die Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen den Städten und Landkreisen zu überantworten, ich hingegen wollte die Gesamtverantwortung der neuformierten Bundesagentur für Arbeit für alle Arbeitsuchenden. Wir stritten und landeten schließlich - über den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat - in einem Kompromiss, aus dem die  sogenannten „Optionskommunen“ hervorgingen, heute 110 an der Zahl, die Erich Pipas Modell seither praktizieren. Ich hätte natürlich eine bundesweit übereinstimmende Konstellation unter Führung der Bundesagentur vorgezogen. Aber an meiner Hochachtung für Erich Pipa hat das  nichts geändert. Sein Einsatz für Arbeit suchende Menschen war beeindruckend und außerordentlich erfolgreich, ich fand ihn stets beispielhaft.“ Wolfgang Clement, ehem. Bundeswirtschaftsminister

Kommen wir mal zu den klassischen Fragen: Ihr größter politischer Erfolg?
Pipa: „Mehrere. Ich bin mal Mitte der 1990er Jahre in einem Altenheim in Hanau gewesen, dort haben mir ein Konkursverwalter und ein Gewerkschaftsfunktionär gesagt, das Altenheim ist zahlungsunfähig. Ich bin dann zu Hubert Müller gegangen und habe gesagt, er könne jetzt ruhig die Koalition platzen lassen, ich werde demonstrieren als Verwaltungsratsvorsitzender Kreissparkasse Gelnhausen vor der Kreissparkasse in Ravensburg und schimpfe gegen Sparkasse und Großkapital. Das habe ich gemacht und angekündigt, den Kreistag zu bitten, das Wohnheim zu kaufen. Da war was los. Aber die CDU hat dann Gott sei Dank zugestimmt, damals haben mich die GRÜNEN heftig kritisiert, was ich nie verstanden habe. Und das nächste war in einer Bürgermeisterdienstversammlung, da haben die diskutiert über Internet via Funk. 10 Mbit, bei Nebel nur 3 Mbit, das ist doch Micky Maus. Ich habe dann gesagt, ich nehme das in die Hand und da waren die alle begeistert. Natürlich haben die gefragt, was sie das kostet, meine Antwort war: Nix. Sie sollten mich nur beim Marketing unterstützen. Die finanzielle Verantwortung übernehmen wir vom Kreis. Da hat die Hütte gebrannt. Dann habe ich, was ich sonst nie tue, Akten studiert, nach vier Wochen war ich fit. Geplant waren 55 Millionen Euro, abgeschnitten habe ich mit 44 Millionen Euro, also auch die öffentliche Hand kann was bauen, obwohl ich das am Anfang gar nicht wollte. Ich habe mit der Telekom verhandelt, die wollten das machen und dafür 50 Millionen Euro. Nur wann kriege ich das Geld zurück? Gar nicht, das ist die Infrastruktur, müssen sie doch stolz sein als Politiker, lautete die Antwort. Nicht mit mir: Wenn die Kräfte einer Marktwirtschaft, wir haben ja keine soziale, versagen, muss der Staat eingreifen. Und stolz bin ich auch auf den Bereich Krankenhaus: Jedes Jahr werden zirka 100 öffentliche Krankenhäuser privatisiert. Ich habe mir die Krankenheiten der Patienten angeschaut, die demografische Entwicklung. Wenn sie in Hanau wohnen und nach 17 Uhr in die Urologie müssen, kommen sie nach Offenbach oder Gelnhausen. Wir haben die Fachabteilung rund um die Uhr besetzt und die ist jetzt schon überlaufen. Und das bringt Geld. Jetzt haben wir noch ein Investitionsprogramm von um die 40 Millionen Euro, doch leider kann ich das alles nicht mehr einweihen, das macht alles mein Nachfolger.“

Und was macht Sie optimistisch, dass Thorsten Stolz das alles in Ihrem Sinne fortführt?
Pipa: „Jetzt werden sie überrascht sein: Ich werde mich ab dem 18. Juni, auch wenn es mir schwer fällt, über das operative Geschäft meines Nachfolgers nicht öffentlich äußern. Aber sollte es Pläne für eine Privatisierung geben, werde ich mich an die Spitze einer Bürgerbewegung stellen und dann für Randale sorgen.“

Ihre größte politische Niederlage?
Pipa: „1993 hat die SPD den Wiederwahlantrag aus dem Kreistag zurückgezogen, weil man Angst hatte, dass ich mit den Stimmen der NPD gewählt werden könnte. Dabei wusste ich, dass bei einem Anwalt acht eidesstattliche Versicherungen von Christdemokraten vorliegen, die mich wählen wollten. Da war ich gebeutelt, das hat mich menschlich enttäuscht. Ich hätte eine deutliche Mehrheit bekommen ohne die NDP. Aber das ist Politik, da hat man nicht viele persönliche Freunde.“

Es gibt tatsächlich keine Freundschaften in der Politik?
Pipa: „Nein, ganz wenige.“

Und politische Feinde?
Pipa: „Ich will das Thema Sommerbühne ganz kurz ansprechen: Rainer Krätschmer hat am Abend vor der Entscheidung mit Dr. Peter Tauber gesprochen und er hat ihm gesagt, er stimmt zu. Nach 23 Uhr habe ich das dritte Mal mit Herrn Reul gesprochen, hingewiesen auf den Herrn Tauber und wir haben alle Bedingungen erfüllt. Und dann erleben sie am nächsten Tag eine komplett andere CDU. Da habe ich Probleme, die politischen Mitkonkurrenten noch ernstzunehmen und wertzuschätzen. Für mich ist doch ein politischer Mitkonkurrent kein Feind. Aber umgekehrt habe ich den Eindruck, dass mich einige in der CDU zum Feind erklärt haben. Was zurzeit läuft im Kreistag, ist erschütternd: Ich habe zuletzt bei Veranstaltungen gefragt, wo sind denn die 87 Kreistagsabgeordneten, da hat keiner die Hand gehoben. Die sind nicht nah beim Volk, aber im Kreistag werden Sprüche gekloppt. Aber nur, um einem ein Bein zu stellen und nicht, weil es um die Sache geht.“

Heißt das, dass die Erich Pipas in der Politik aussterben?
Pipa: „Es wäre ja schlimm, wenn jeder so wäre wie ich. Aber ich stelle bei allen Parteien fest, dass die Funktionsträger mehr verwalten als gestalten.“

Ein Thema müssen wir ansprechen: Hätten Sie ohne die Drohbriefe noch einmal kandidiert?
Pipa: „Ich weiß es nicht. Aber ich hätte vielleicht die Stufe zwei gestartet und wäre noch mal angetreten, hätte aber gesagt, seit mir nicht böse, wenn es nach drei Jahren zu Ende ist. Denn Stimmungen in der Bevölkerung können ständig wechseln. Und wenn ich aufgrund von Krankheiten nicht mehr so oft zu den Vereinen gekommen wäre, hätten die Leute vielleicht gesagt, wie lange macht er denn noch.“

Was sagen Sie denen, die das als Einknicken bezeichnen?
Pipa: „Diese Leute haben leicht reden. Flagge zeigen gegen rechts ist noch ausbaufähig. Ich weiß noch, als die NPD hier am Bahnhof war und die Stadt das genehmigt hat, was ich nie gemacht hätte. Da habe ich mich an die Spitze der 300 Leute gestellt und gerufen ‚Raus hier aus Gelnhausen‘. Da wünsche ich mir aber noch mehr Bewegungen, damit wir uns den rechtsradikalen Ideen auch öffentlich entgegenstellen.“

„Wenn ich mich an Erich Pipa erinnere, denke ich an einen streitbaren und engagierten Politiker. Er hat in seiner langen Amtszeit als Landrat viel für den Main-Kinzig-Kreis und seine Bürgerinnen und Bürger geleistet und sich darüber hinaus als Präsident des Hessischen Landkreistages für die Belange der kommunalen Familie eingesetzt. Ich wünsche Erich Pipa für seinen Ruhestand alles Gute.“ Volker Bouffier, Hessischer Ministerpräsident

Was geben Sie ihrem Nachfolger mit auf den Weg?
Pipa: „Er sollte immer unter Menschen sein und versuchen, alle mitzunehmen. Und das man den kleinen Mann nie vergessen darf. Ich habe vor zwei Jahren gesehen, wie ein hoher Beamter des Kreises einer Putzfrau nicht Guten Tag gesagt hat. Den habe ich zusammengebrüllt, so etwas lasse ich nicht zu. Man muss jeden Menschen mit Wertschätzung begegnen. Außerdem wichtig: Dass die Verwaltung hier nicht für sich selbst zuständig ist, sondern eine Dienstleistungsbehörde für die Bürger. Das wird manchmal im öffentlichen Dienst vergessen. Und auch dann mal seinen Kopf durchzusetzen, wenn das bei den Parteien nicht so beliebt ist.“

Kommen wir noch mal zur ersten Frage zurück: Was werden Sie nach dem 18. Juni, dann als „Politik-Rentner“, tun?
Pipa: „Ich lerne gerne andere Kulturen kennen. Bisher konnte ich immer nur Urlaub machen nach meinen Terminplänen. Das fällt weg. Ich habe schon Urlaub gebucht, Mittelmeer, Südafrika. Ich werde mich auch noch an einer Fahrt mit Karl Eyerkaufer beteiligen nach Beruwala.“