Er konnte dem Main-Kinzig-Kreis sein Schülerkonto übergeben, auf dem die Summe, die durch KIP macht Schule! investiert werden kann, verbucht ist. Auch die übrigen Schulträger erhalten in diesen Wochen ihre Schülerkonten. „KIP macht Schule! ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, so der Finanzminister.
„KIP kann jetzt Schule machen! Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm, welches wir gemeinsam mit dem Bund auflegen, nun ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Genau sind es 533 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können, die also auf den Schülerkonten bereitstehen“, sagte Dr. Schäfer.
Er übergab heute das Schülerkonto an den Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Thorsten Stolz. Das Schülerkonto zeigt das Investitionsvolumen, das dem Schulträger zur Verfügung steht. Es vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und den Eigenanteil der Kommunen, der bei Investitions- oder Konjunkturprogrammen üblich ist. Auf dem Schülerkonto des Main-Kinzig-Kreises liegen durch KIP macht Schule! rund 31,9 Millionen Euro.
Der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Thorsten Stolz, erklärte dazu: „Das Schulinvestitionsprogramm des Landes Hessen leistet einen wichtigen Beitrag, damit die Schulträger in den nächsten Jahren zielgerichtet in Schulen und Bildung investieren können. So wird der Main-Kinzig-Kreis in den nächsten drei Jahren aus Mitteln des Kommunalen Investitionsprogramms und hohen kreiseigenen Finanzmitteln insgesamt 85 Millionen Euro in Schule und Bildung investieren. Damit machen wir unsere Schulen fit für die Zukunft.“
KIP macht Schule! im Detail
Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro.
Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – der Landkreis Groß-Gerau und der Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den beiden Städten ankommen.
Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen. Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude. Minister Dr. Schäfer: „Wir hoffen, dass die Landräte und Oberbürgermeister an möglichst vielen Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investieren, damit das Geld vielen Schülern, Lehrkräften und Eltern zugutekommt.“
Im Bundesteil von KIP macht Schule! für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt.
„Sanierungsbedarf an Hessens Schulen gibt es unabhängig von der Finanzschwäche des Schulträgers. Würden wir als Land nicht unterstützend einsteigen, würde fast ein Drittel der hessischen Schülerinnen und Schüler nicht von KIP macht Schule! profitieren. Das wollten wir nicht“, so der Finanzminister. Das Land hatte kürzlich weitere 20 Millionen Euro für KIP macht Schule! zur Verfügung gestellt, um Nachteile für die hessischen Kommunen auszugleichen, die diesen durch Änderungen des Bundes gedroht hätten.
So geht KIP macht Schule! weiter
Nach der Zustimmung durch den Hessischen Landtag kann nun mit der Umsetzung von KIP macht Schule! begonnen werden. Die Schulträger entscheiden, in welche ihrer Schulen sie investieren möchten. Die Anträge auf Förderung können sie ab Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) einreichen. Das zuständige Finanzministerium geht davon aus, dass bereits im Frühjahr 2018 die ersten Förderzusagen erteilt werden können.
„Dann kommen hoffentlich bald nicht nur Schülerinnen und Schüler, sondern auch Handwerker, Bauarbeiter und Bagger an Hessens Schulen“, sagte Dr. Schäfer.
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