Huxit: Prozess kann nur gemeinsam gelingen

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Die Verantwortung für den Prozess zur angestrebten Auskreisung liegt maßgeblich bei der Stadt Hanau.

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Die Hausaufgaben im Hinblick auf die Vorlage von Konzepten kann der Kreis der Stadt Hanau nicht abnehmen, erklären die Vorsitzenden der regierenden Koalition im Kreistag, Klaus Schejna (SPD) und Michael Reul (CDU). Dieser bedeutsame Schritt könne nur funktionieren, wenn am Ende ein vernünftiger Interessensausgleich gelingt. Daher sollte die Stadt den von Oberbürgermeister Claus Kaminsky und Bürgermeister Axel Weiss-Thiel zuletzt eingeschlagenen Konfrontationskurs wieder verlassen und die Sacharbeit in den Mittelpunkt stellen.

Denn bisher habe vor allem der Main-Kinzig-Kreis detaillierte Zahlen vorgelegt und die Rahmenbedingungen nachvollziehbar formuliert. Aus dem Hanauer Rathaus war zwar bereits im vergangenen Sommer zu vernehmen, dass „im Falle einer Kreisfreiheit ein jährlicher Überschuss von neun Millionen Euro kalkuliert wird und nur etwa 20 zusätzliche Personalstellen in den Querschnittsämtern benötigt werden“, aber die Herleitung bleibt ein Geheimnis. „Es wird in erster Linie die Aufgabe der Stadt Hanau sein, den Gewinn für das Allgemeinwohl schlüssig darzulegen“, verweisen Schejna und Reul auf die gesetzlichen Vorgaben aus der Hessischen Gemeindeordnung. Doch dieser Blick über den Tellerrand werde nur gemeinsam mit dem Main-Kinzig-Kreis gelingen.

Der umfangreiche Prozess käme zudem besser und geordneter voran, wenn sich die Verantwortlichen der Stadt Hanau intensiver mit ihrer eigenen Agenda befassen würden. „Dazu gibt es aus der Hessischen Staatskanzlei und aus dem Sozialministerium sehr konkrete Anforderungen“, erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden. Doch bisher sind weder ein klarer Ablaufplan, ein detailliertes Umsetzungskonzept sowie andere fundierte Bedarfserhebungen bekannt.

Wie Klaus Schejna und Michel Reul hervorheben, geht es hier bei allem Respekt für das nachvollziehbare Bestreben der Stadt Hanau aber primär nicht um eine politische Entscheidung, sondern um eine Verwaltungsreform, die gut begründet sein muss. Es werden also nicht allgemeine Stimmungen oder der Zeitgeist den Ausschlag geben, sondern vorrangig die nackten Zahlen. Diese wird der Main-Kinzig-Kreis für seinen Teil und im Sinne der weiteren 28 Städte und Gemeinden liefern. Bis dahin werde der Prozess weiterhin sachlich, sorgfältig, umfassend und ergebnisoffen begleitet, widerlegen die Fraktionsvorsitzenden die Behauptung von Bürgermeister Weiss-Thiel, der Beschluss des Kreistages würde nicht umgesetzt.

Genau das Gegenteil ist der Fall: Der Main-Kinzig-Kreis hat bereits im vergangenen Jahr umfangreiche Daten und Zahlen zu einer Auskreisung erhoben. Jetzt werden die Auswirkungen auf die 28 verbleibenden Kommunen untersucht und wichtige Felder wie die Ausgleichszahlungen für Hessenkasse, Pensionsverpflichtungen und mögliche Personalüberhänge ermittelt. Auch die Zeitachse bis zur endgültigen Entscheidung des Kreistages im 1. Quartal 2020 ist klar definiert.

Insofern wünschen sich Schejna und Reul im Rahmen des komplexen Abwägungsprozesses einer möglichen Auskreisung Hanaus weniger Emotionen und mehr Sachlichkeit.

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