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Anlässlich der Ankündigung von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer im Haushaltsausschuss, die LEO-Liegenschaften einer Evaluation zu unterziehen, erklärte der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul:
„In den Jahren 2004 bis 2006 konnte das Land Hessen durch die Immobiliengeschäfte ‚LEO 0‘ bis ‚LEO 2‘ über zwei Milliarden Euro einnehmen. Zum damaligen Zeitpunkt hat sich das Land unabhängiger Berater bedient, die die Alternativen ‚Verkauf und zurückmieten‘ oder ‚Verbleib im Landeseigentum‘ geprüft und berechnet haben. Das Ergebnis war eindeutig: Aus damaliger Sicht war die Alternative ‚Verkauf und zurückmieten‘ die deutlich günstigere.
Viele Experten haben dem damaligen Finanzminister Karlheinz Weimar attestiert und ihn sogar dazu beglückwünscht, dass der Verkaufszeitpunkt gut gewählt wurde, da in diesen Jahren viele Investoren auf der Suche nach Anlageobjekten waren. So waren auch die außerordentlich hohen Verkaufspreise zu erzielen, die weit über dem Planansatz lagen.
Trotzdem ist es gut und richtig, dass Finanzminister Dr. Thomas Schäfer eine Evaluation des Immobilienbestandes angekündigt hat. Sie ist eine gute Gelegenheit, den Immobilienbestand des Landes Hessen weiterzuentwickeln und zu optimieren. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten täglich hervorragende Arbeit und sollen dazu auch die bestmöglichen Arbeitsbedingungen vorfinden.
Wir begrüßen daher die Initiative des Finanzministers und freuen uns auf die Ergebnisse der Überprüfung.“
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