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Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul:

„Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt alle Bereiche des Lebens, von der Wirtschaft über die Gesellschaft, das Vereinsleben und die Politik vor enorme Herausforderungen. Gerade in Bezug auf die Wirtschaft erleben wir die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Es war daher sehr wichtig, dass wir schnell und direkt reagiert haben. Vor gut zwei Monaten wurde der bisher größte Nachtragshaushalt beschlossen, den es in der Geschichte des Landes Hessen je gegeben hat. In großer Einigkeit hat der Hessische Landtag Ermächtigungen von zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Diese Mittel wurden schnell und zielgerichtet verausgabt. Ein großer Betrag floss beispielsweise in medizinische Schutzausrüstung für Krankenhäuser. Ein weiterer großer Betrag wurde für die wirtschaftlichen Soforthilfen aufgewendet. Auch die Vereine haben von einem extra zugeschnittenem Soforthilfeprogramm profitiert. Und erst kürzlich wurden die Unterstützungsmaßnahmen für den kulturellen Sektor vorgestellt.

Mit den Bürgschaften der Wi-Bank konnte ebenfalls vielen Menschen schnell und unbürokratisch geholfen werden Wir haben es somit in kürzester Zeit geschafft, vielen Menschen und Unternehmen zu helfen, etwas besser durch die Krise zu kommen. Das ist ein Verdienst des entschlossenen Handelns der Landesregierung und der engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den verschiedenen Aufgabenbereichen. Selbstverständlich bleibt noch viel zu tun. Wir haben durch die vielen Einschränkungen enorme Steuerausfälle zu verarbeiten und viele Branchen sind weiterhin auf Unterstützung angewiesen. Wir werden auch hier reagieren und uns im Juni mit einem zweiten Nachtragshaushalt befassen um auch weiterhin handlungsfähig zu sein und aktiv Politik - auch in der Krise - gestalten zu können, Auch wenn die Herausforderungen groß sind, ist Hessen doch gut dafür gerüstet. Wir haben in den vergangenen Jahren solide im Sinne der Schuldenbremse gewirtschaftet, und – teilweise auch gegen heftigen Widerstand – nicht jedem Ausgabewunsch stattgegeben, sondern sparsam und wirtschaftlich gearbeitet. Gerade deshalb sind wir in der Lage, kraftvoll im Sinne unsere Bürgerinnen und Bürger Lösungen zu finden, gut durch die derzeitige Situation zu kommen.“

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