Erich Pipa ist zurück auf der politischen Bühne. Der langjährige Landrat des Main-Kinzig-Kreises hat sich vor wenigen Tagen bei Facebook angemeldet, „um an gesellschaftlichen Debatten teilzunehmen“, wie es der SPD-Politiker selbst formuliert. Und das erste kernige Statement drei Jahre nach seinem Abschied aus dem Landratsamt ließ nicht lange auf sich warten.
Geradezu wütend hätten ihn nämlich die Vorkommnisse in der Sitzung der Gemeindevertretung Flörsbachtal vor gut einer Woche gemacht. Thema war der Bau von Windkraftanlagen. „Es gibt dort Befürworter und Gegner der Windkraftnutzung. Während der Sitzung wurden die Befürworter von einzelnen Zuschauern unterbrochen, beleidigt und beschimpft. Ein Abgeordneter, der erst zustimmen wollte, hat sich dann enthalten und der Antrag auf Windkraftnutzung wurde abgelehnt. Als dann später das Thema Trinkwasserversorgung behandelt wurde, haben die Zuschauer die Sitzung verlassen“, hat er sich im Nachgang den Verlauf der dortigen Sitzung schildern lassen.
Für Pipa ein skandalöser Vorgang: „Ich dachte, jetzt kommt der Aufschrei der Demokraten. Wo bleiben die Politiker auf Kreisebene, die Bürgermeister, die Vorsitzenden der Gemeindevertretungen, um die Kommunalpolitiker in Flörsbachtal in Schutz zu nehmen? Leider hat keiner öffentlich Stellung bezogen! Da sehe ich die Demokratie gefährdet und keiner braucht sich zu wundern, wenn bei der nächsten Kommunalwahl immer weniger Bürger bereit sind, für ein Ehrenamt zu kandidieren“, schreibt er auf Facebook und ergänzt in einem Telefonat, dass er sich auch von Bundes- und Landtagsabgeordneten entsprechende Reaktionen erwünscht hätte. Konkrete Namen will er keine nennen, angesprochen dürfen sich allerdings Politiker und Politikerinnen aller Parteien fühlen, inklusive seiner eigenen.
„Was ich will, ist eine streitbare Demokratie“, sei die Bedrohung von Kommunalpolitikern aber nicht zu akzeptieren. Pipa spricht aus leidvoller Erfahrung, der oder die Schreiber von mehreren Drohbriefen an ihn sind bis heute nicht gefasst. „So etwas geht an die demokratische Grundsubstanz und die politische Streitkultur dabei kaputt“, befürchtet er, dass sich deshalb zukünftig immer weniger Menschen für ein politisches Ehrenamt zur Verfügung stellen werden. Dem will er auch mit dem ein oder anderen Statement auf Facebook entgegenwirken: „Ich werde wieder mehr an den gesellschaftlichen Debatten teilnehmen, weil ich große Sorge habe, dass sich die Demokratie in eine politische Richtung entwickelt, bei der wir uns nur noch gegenseitig Schaden zufügen.“
Ende August ist der 72-Jährige übrigens auch wieder in offizieller Mission unterwegs: Pipa wurde zu einer gemeinsamen Anhörung von Haupt- und Innenausschuss des Hessischen Landtages zum Thema „Gewalt gegen die hessische Zivilgesellschaft“ in Wiesbaden eingeladen. Dort soll er als Sachverständiger über seine Erfahrungen als engagierter Kommunalpolitiker berichten.
