2,5 Millionen Euro für Schwimmbad und Mehrzweckhalle

Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am Mittwoch beschlossen.

Birstein hatte sich mit Unterstützung von Bettina Müller um die Förderung der Sanierung des örtlichen Freibades beworben. Hier hat der Haushaltsausschuss den Weg für insgesamt 1,31 Mio. Euro frei gemacht. Damit trägt der der Bund rund 43% der Gesamtkosten von 3 Mio. Euro. Weitere 1,21 Mio. Euro fließen in dem Wettraukreis. Hier erhält Ortenberg Fördermittel zur Sanierung der Multifunktionshalle in Gelnhaar. Der Bund fördert das Projekt mit 1,21 Mio. Euro der 3,21 Mio. Euro Gesamtkosten, was einer Förderquote von rund 39% entspricht. „Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt“ erläutert Bettina Müller den Hintergrund und verweist auf den bundesweit erheblichen Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projektvorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch Birstein und Ortenberg.

Bettina Müller: „Ich freue mich sehr, dass ich diesen Zuschuss für Birstein und Ortenberg erfolgreich an Land ziehen konnte.“ Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, sei es wichtig, die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen zu unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. „“Das es nun mit dem Zuschuss geklappt hat ist ein gutes Zeichen für alle Schwimmer, den Schul- und Vereinssport, das kulturelle Leben in den beiden Gemeinde.

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).

Foto: Fabian Fehl und Bettina Müller.
Foto: Bettina Müller im Gespräch mit Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring, Stadtverordnetenvorsteherin Ute Arendt-Söhngen und Stadtverordneter Winfrid Blum.