Hofmann: Kommunalpakt zahlt sich aus

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Der Kommunalpakt zahle sich aus – auch für den Main-Kinzig-Kreis und seine Kommunen.

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„Mehr als 75 Millionen Euro Corona-Hilfe hat das Land dem Kreis bereits überweisen oder wird demnächst angewiesen. Damit schaffen wir während der Pandemie Sicherheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit für unsere Kommunen“, resümiert Markus Hofmann von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, zuständiger Landtagsabgeordnete für den Kreis. Insgesamt umfasst der im November vergangenen Jahres zwischen Land und Kommunen vereinbarte Kommunalpakt 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Krise. Davon sind hessenweit insgesamt bereits mehr als 1,1 Milliarden Euro aus dem Kommunalpakt bei den Kommunen angekommen oder auf dem Weg zu ihnen.

Aufgeschlüsselt in die einzelnen Bereiche erhält der Main-Kinzig-Kreis folgende Summen (gerundete Angaben): 44 Mio. Euro Gewerbesteuerausgleich, 22 Mio. Euro Verbesserung Kommunaler Finanzausgleich (KFA), 600.000 Euro Unterstützung für Heilkurorte, 5 Mio. Euro Schutzmaßnahmen in Schulen und Kitas, 1,5 Mio. Euro Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder und ebenfalls 1,5 Mio. Euro Digitalisierung der Schulen.

Markus Hofmann: „Neben den genannten Hilfen wird weiteres Geld aus dem Kommunalpakt folgen. Dies wurde bereits vom Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags gebilligt und muss nun noch aufgeteilt werden. Mit diesem Geld aus dem Sondervermögen zeigen wir erneut: wir handeln besonnen, aber entschlossen und sparen der Krise nicht hinterher.“ Der Kommunalpakt ist Teil des Sondervermögens, worin alle Corona-bedingten Maßnahmen des Landes bis Ende 2023 gebündelt und transparent ausgewiesen werden.


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