„Fast 60 Millionen Euro Fördermittel in Wahlkreis Hanau“

Mit insgesamt 59,37 Mio. Euro flossen von 2009 bis 2012 so hohe Fördersummen in den Wahlkreis wie noch nie zuvor. „Hessen erhöht trotz allen Sparanstrengungen die Mittel für die Städte und Gemeinden deutlich“, freute sich Lenz, der sich immer wieder bei den Ministern und Staatssekretären für Fördermittel und Landesunterstützungen im Wahlkreis eingesetzt hatte. Rechne man noch die prognostizierten Zuschüsse für das laufende Jahr hinzu, so ergebe sich eine Gesamtsumme von fast 75 Mio. € für die gesamte Wahlperiode.

Im Einzelnen entfallen auf die Stadt Hanau 49,47 Mio. Euro Fördermittel seit 2009. Nach Maintal flossen 6,42 Mio. Euro, nach Erlensee 2,53 Mio. Euro und nach Großkrotzenburg 950.000 Euro. Darin sind die Förderungen, die über Dritte wie z.B. die WI-Bank abgewickelt werden, noch nicht berücksichtigt. Hinzu kommen noch einmal alle gesetzlichen Leistungen, die in der Aufstellung nicht berücksichtigt werden können, betonte Lenz. Er bedankte sich beim hessischen Finanzminister und seinen Ressortkollegen für die Unterstützung bei der Suche nach passenden Fördertöpfen gerade im Bereich der Projektförderung. Lenz hatte sich mit einer parlamentarischen Anfrage an Staatsminister Dr. Schäfer gewandt, um die aktuellen Zahlen konkret zu erfragen.

Erfreulich sei, dass das Land vor allem einen Schwerpunkt auf die Kinderbetreuung lege, darauf entfalle der größte Anteil der Fördermittel. Allein für die Freistellung des dritten Kindergartenjahrs für die Eltern habe das Land seit dem Jahr 2009 insgesamt knapp 6,64 Mio. Euro investiert. Weitere Beträge in Millionenhöhe seien in die U3-Betreuung investiert worden. Aber auch in die Verbesserung des Qualitätsstandards in den Kitas sowie in die „Offensive für Kinderbetreuung“ seien sehr hohe Summen gegeben worden. Durch das neue Kinderförderungsgesetz des Landes werden die Fördersummen für die Kinderbetreuung im kommenden Jahr noch einmal steigen, so Lenz.

Ein weiterer Schwerpunkt der Landesmittel bezieht sich auf den Gesamtbereich „Bildung“. Allein in der Stadt Hanau habe das Land seit 2009 rund 16,66 Millionen Euro in die Schulen der Stadt investiert. Einen weiteren Fokus habe das Land auf den Brandschutz gelegt. Hier schlagen ebenfalls Fördersummen in Millionenhöhe zu Buche. Aber auch auf die Sportförderung entfallen insgesamt hohe Summen. So habe habe das Land allein für Schwimmbäder und Sportplätze 1,2 Mio. € Zuschüsse in allen vier Kommunen zur Verfügung gestellt, so Lenz.

Wie der Landtagsabgeordnete betonte, wolle er sich auch in diesem Jahr dafür einsetzen, dass möglichst umfangreich Fördermittel in den Wahlkreis fließen. Es sei beachtlich, in welchen Bereichen das Land mit Unterstützungsleistungen tätig ist. Diese Vielfalt gelte es unbedingt auch in Zukunft aufrecht zu erhalten, so Lenz abschließend.