Landtagsabgeordneter Lotz (SPD) blickt auf 2021 zurück

Nicht nur im Tonfall, auch die parlamentarische Arbeitsweise habe sich in den vergangenen Jahren stetig verschlechtert. „Die hessischen Abgeordneten im Landtag üben eine Kontroll- und Öffentlichkeitsfunktion aus. Diese wird durch die schwarz-grüne Landesregierung erheblich erschwert. Fristen von der Beantwortung von Anfragen der Abgeordneten werden deutlich überzogen und nicht eingehalten. Das haben wir im Ältestenrat mehrfach angemahnt. Geändert hat sich jedoch nichts“, sagt Heinz Lotz, der seit 2009 im Landtag Mitglied des Ältestenrates ist.

Kleine Anfragen seien ein wichtiges Instrument der Abgeordneten, um die Landesregierung zu kontrollieren und für Transparenz zu sorgen. Die Antworten beruhen auf Fakten, die der Regierung vorliegen und müssen in Hessen innerhalb von sechs Wochen beantwortet werden. „Damit haben wir im Bundesvergleich bereits eine großzügige Bearbeitungsfrist. Eigentlich sollte die Fristverlängerung die Ausnahme sein, ist aber längst zum Regelfall geworden. Das ist ein weiteres Beispiel für die negative Wertschätzung dieser Landesregierung gegenüber dem demokratisch gewählten Parlament“, so Heinz Lotz.

Vor diesen grundsätzlichen Überlegungen sei im Landtag natürlich die Bewältigung der Corona-Pandemie das alles überschattende Thema im Jahr 2021 gewesen. „Mit dem verfassungswidrigem Corona-Sondervermögen hat die Landesregierung gezeigt, wie man es schon mal nicht macht. Auch hier haben CDU und Grüne unsere Warnungen in den Wind geschlagen und mussten vom Staatsgerichtshof aufgehalten werden“, kritisiert Heinz Lotz das Vorgehen der Landesregierung. Es habe gute demokratische Gründe, weshalb ein Parlament das Landesbudget beschließt und nicht die Regierung selbst. „Innerhalb des Haushaltsplanentwurfs stehen nun 500 Millionen Euro als Corona-Vorsorge für das Jahr 2022 zur Verfügung. Damit wird deutlich, dass sich alle Kosten, die durch die Corona-Pandemie verursacht werden, im Kernhaushalt abbilden lassen. Diesen Weg, auch mit zusätzlicher Unterstützung von Nachtragshaushalten, haben wir von Anfang an vorgeschlagen“, sagte der Abgeordnete aus Steinau in seinem Jahresrückblick.

Lotz, der für die SPD-Fraktion Sprecher für Landwirtschaft, Forst und Wald ist, erinnert zudem daran, dass der Schutz des Waldes verstärkt werden muss. „Dürre und Schädlingsbefall haben dem hessischen Wald in den vergangenen Jahren übel mitgespielt. Der Wald ist in einem katastrophalen Zustand und die Anstrengungen der Landesregierung sind aus meiner Sicht nicht ausreichend. Auch in diesem Jahr ist es dem zuständigen Umweltministerium nicht gelungen, das Personal von HessenForst deutlich aufzustocken, obwohl es zum Schutz des Waldes dringend nötig wäre“, sagte Heinz Lotz, der noch einmal betont, dass die Verantwortung für einen gesunden und nachhaltigen Wald beim Staat liege. Dies gelte übrigens auch für die Landwirtschaft. Hier strebe die SPD einen Weg an, wie er in Niedersachsen eingeschlagen wurde. „Die Niedersächsische Politik honoriert die Leistungen der Landwirte für einen verbesserten Natur-, Arten- und Gewässerschutz. Nicht nur mit warmen Worten sondern auch finanziell. Davon sind wir in Hessen auch im Jahr 2021 weit entfernt“, so Heinz Lotz.

Neben der gewonnenen Bundestagswahl erinnert sich der SPD-Politiker im Jahr 2021 gerne an seine Ehrung für 50-Jahre Parteimitgliedschaft. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung der SPD-Steinau bekam er von der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller die Urkunde überreicht. „Altbürgermeister Walter Strauch und ich sind damals in die SPD eingetreten, weil wir in unserem Heimatort Marjoß und in Steinau etwas bewegen wollten und das haben wir dann auch gemacht. Wir waren ein wilder Haufen und sind es wahrscheinlich immer noch. Ich habe es nie bereut, in die SPD eingetreten zu sein, weil ich so viel in meinem Leben für die Gemeinschaft bewegen konnte und kann. Das diese 50 Jahre Mitgliedschaft auch noch mit einem SPD-Kanzler Olaf Scholz gekrönt wurde, hat das natürlich auch noch mal getoppt“, blickt Heinz Lotz auf das Jahr 2021 zurück.

Foto (von links): SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und Altbürgermeister Walter Strauch (SPD) überreichten Heinz Lotz im September die Urkunde für 50 Jahre Parteimitgliedschaft.