Oehl (SPD) macht Werbung für Bürgergeld

Politik
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Wie im Koalitionsvertrag versprochen, hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD nun einen Gesetzesentwurf zum Bürgergeld vorgelegt.



"Das ausgegebene Ziel der Ampel, Hartz IV zu überwinden, wird somit bereits im ersten Jahr der amtierenden Regierung umgesetzt", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Lennard Oehl.

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Berliner Bundestagsabgeordnete Annika Klose, die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Bürgergeld ist, mehrere Orte in Deutschland, darunter auch den Wahlkreis Hanau. Hier empfing sie der hiesige Abgeordnete Lennard Oehl (SPD) mit einem umfangreichen Programm, um mit Akteuren aus der Praxis, aber auch mit lokalen Gewerkschaften ins Gespräch über das Bürgergeld zu kommen. Zunächst nahmen die beiden an einer Abschlussfeier von Auszubildenden teil, die über die aQa, ihre Chancen genutzt haben und eine Fachausbildung abgeschlossen haben. Daran schlossen sich Gesprächsrunden mit dem Kommunalen Center für Arbeit (KCA) und der Ersten Kreisbeigeordneten Susanne Simmler sowie mit Tobias Huth vom DGB Südosthessen an.

Besonders der Termin mit den Vorsitzenden des KCA, Frau Langhammer und Herrn Hartsuiker sowie der Ersten Kreisbeigeordneten Susanne Simmler brachte einen regen Austausch über Lob, Kritik und Verbesserungsvorschläge zur geplanten Reform aus der Praxis mit sich. „Der Austausch mit denjenigen, die am Ende unsere Gesetze in der Praxis umsetzen müssen, ist essenziell, damit die Fortschritte auch bei den Betroffenen vor Ort ankommen. Es gilt sowohl die Arbeit in den Jobcentern zu verbessern, als auch die Situation für Menschen, die auf diese angewiesen sind. Das geht nur, wenn man sich mit allen Beteiligten in einen Austausch begibt“, äußerte sich Annika Klose.

Lennard Oehl ergänzt: „Mit dem Bürgergeld werden wir viele Erfahrungswerte aus der Praxis effektiv umsetzen und Stärken so auch die erfolgreiche Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt durch Qualifizierungsmaßnahmen. Entstehende Mehrkosten durch einen höheren Personalbedarf oder verbesserte Leistungen dürfen aber nicht zu Lasten der kommunalen Haushalte gehen. Hierfür setzen wir uns ein“.

Zum Abschluss der Tour im Kreis stand noch ein gemeinsamer Austausch mit Tobias Huth, dem Organisationssekretär des DGB Süd-Osthessen auf der Agenda. Den Schwerpunkt bildeten die Themen: Fachkräftemangel, Qualifizierungsmaßnahmen und der mangelnde Nachwuchs an Geschäftsführer:innen für mittelständische Unternehmen.

oehlundklose az


Ihnen ist etwas Interessantes aufgefallen im Main-Kinzig-Kreis? Schreiben Sie uns an info@vorsprung-online.de