Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts gefordert

Bildquelle: Andreas Amann

Politik
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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Lennard Oehl nahm Matthias Krebs, Betriebsratsvorsitzender bei Evonik Hanau, an der Konferenz der SPD Bundestagsfraktion für die Interessenvertretung der Beschäftigten teil.



Zum 34. Mal hatte die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsräte, Schwerbehindertenvertretungen und Personalräte aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Die Zukunft mitbestimmen -Demokratische Teilhabe am Arbeitsleben braucht eine moderne Betriebsverfassung." Diskutiert wurde über die Modernisierung und Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung. Die Mitbestimmung ist eine große Errungenschaft unserer Arbeiterbewegung, die es stetig an die neuen Herausforderungen der modernen Arbeitswelt anzupassen gilt. Auf der Konferenz haben Interessenvertreter aus ganz Deutschland über wichtige Zukunftsthemen der Mitbestimmung diskutiert. Insgesamt waren 200 Vertreter aus ganz Deutschland nach Berlin angereist. Fast ebenso viele nahmen online teil.

Neben Dr. Martin Rosemann, Sprechers der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, der die Veranstaltung Mitorganisiert hatte, richtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich ebenso das Wort an alle Teilnehmenden, wie der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit Cansel Kiziltepe.

Großen Beifall gab es für die Forderung nach einer baldigen Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts, dass seine letzte grundlegende Reform vor über 50 Jahren erlebte. Eine Forderung, die auch Matthias Krebs in sein Fazit unterstrich: „Es bedarf einer dringenden Überarbeitung des Betriebsverfassungsgesetzes, damit Betriebsräte durch mehr Mitbestimmungsrechte Einfluss auf die Transformation nehmen können.

Es braucht aber auch den Willen aller, den Weg der Transformation gemeinsam zu gestalten und zu gehen. Ohne ein starkes WIR werden wir die kommenden Herausforderungen nicht bewältigen können. Mein besonderer Dank gilt Lennard Oehl für die Einladung zu dieser Veranstaltung.“

Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessensvertretungen innerhalb der Betriebe und den politischen Entscheidungsträgern in Berlin. Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessensvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleginnen und Kollegen einsetzen, sondern dient auch als Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und Herausforderungen.


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