Spitzenkandidierende von der Partei "Volt" in Hessen aus dem gesamten Rhein-Main-Gebiet haben erklärt, wie sie sich konkrete grenzübergreifende Zusammenarbeit vorstellen.
Dabei waren sowohl Vertreter:innen der großen Städte Frankfurt, Darmstadt und Wiesbaden vor Ort, wie aus dem Main-Kinzig-Kreis, Main-Taunus-Kreis, Hochtaunuskreis und Kreis Offenbach. Im Rhein-Main-Dreieck der Städte Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt sei bereits in den vergangenen Jahren eine gute Zusammenarbeit zwischen den Volt-Dezernaten aufgebaut worden, in den Kreisen tritt Volt zum ersten Mal zur Kommunalwahl an. Im Mittelpunkt der Pressekonferenz stand die konsequent kommunal übergreifende Zusammenarbeit. "Herausforderungen wie Klimaanpassung, Mobilität, Ganztagsbetreuung, Digitalisierung oder der Ausbau digitaler Infrastruktur enden nicht an Stadt- oder Kreisgrenzen – politische Planung darf es ebenfalls nicht", so Volt.
Nina Marx, Spitzenkandidatin für den Main-Kinzig-Kreis, fordert eine gemeinsame regionale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen, eine bessere Vernetzung von Energie-, Wasser- und Rettungssystemen sowie klimaangepasste Stadtentwicklung. Für sie hört die Zusammenarbeit der Kommunen nicht am Ortsschild auf. Daniel Weber, Spitzenkandidat für Wiesbaden, will Mobilität neu organisieren: "Pendlerströme prägen die Region, doch Planung und Tarife sind oft zersplittert. Für ihn setzt Volt auf einen leistungsfähigen, klimaneutralen ÖPNV über Stadtgrenzen hinweg, Radschnellverbindungen, digitale Ticketsysteme und eine echte Koordination in der Region."
Fiona Byrne, Spitzenkandidatin für den Hochtaunuskreis, sieht im kommenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung die Chance für eine überregionale Lösung: "Ein Zweckverband soll Fachkräftegewinnung, Ausbildungsangebote und Qualitätsstandards bündeln, um bis 2030 ein flächendeckendes, hochwertiges Angebot zu schaffen." Justin Krampe, Platz 4 für Darmstadt, fordert einen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik: "Statt Repression setzt Volt auf eine Reform von Aufklärung und Prävention sowie neue Konzepte für die Suchthilfe. Regionale Koordination von Konsumräumen, Substitution und Straßensozialarbeit soll öff entliche Konflikte reduzieren und Leben retten."
Berit Walter, Platz 3 für Darmstadt" will vor allem die Digitalisierung vorantreiben: "Angesichts des Fachkräftemangels in den Verwaltungen will Volt Prozesse standardisieren, Dienstleistungen vollständig digitalisieren und kommunale Zusammenarbeit ausbauen. Dabei soll das Rhein-Main-Gebiet Pilotregion für die auf Bundesebene geplante Deutschland-Architektur werden." Eileen O’Sullivan möchte Rechenzentren strategisch nutzen: "Als digitaler Knotenpunkt Europas soll Rhein-Main nachhaltige Rechenzentren fördern, Abwärme nutzen und europäische digitale Souveränität stärken. Dafür müssen in diesem Thema auch die Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage zu einer Zusammenarbeit finden."
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass mit mehr und vor allem qualitativ besserer überkommunaler Zusammenarbeit im Rhein-Main-Gebiet erhebliche Synergieeffekte gehoben werden können. Das bedeutet, auch in den kommunalen Gremien Verantwortung für die Region zu übernehmen und im besten Sinne über den Tellerrand zu schauen und gemeinsam die besten Lösungen umzusetzen. Volt Hessen trägt diesen Gedanken in die Fläche mit Teams, die bereits vor der Wahl gemeinsam Programme ausarbeiten und Lösungsansätze präsentieren. Aufgrund der etablierten Regierungsbeteiligungen im Rhein-Main-Gebiet und praktischen Erfahrungen in der Kooperation sieht Volt eine besonders gute Möglichkeit, bisherige Bemühungen auszubauen.
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