Tauber: Ausbau der Bahnstrecke Hanau - Fulda wichtiges Ziel

Hinsichtlich der konkreten Streckenführung fordert die Union, dass ergebnisoffen alle umsetzbaren Varianten geprüft werden müssen. Ziel sei es, die Belastungen für Bürger und Umwelt möglichst gering zu halten.-

"Dass der Ausbau der Bahnstrecke Hanau - Fulda dringend notwendig ist, ist seit vielen Jahren eine unbestreitbare Erkenntnis. Leider hat in der Vergangenheit die dramatische Unterfinanzierung des bislang gültigen Bundesverkehrswegeplans und des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege eine Realisierung verhindert. Wir freuen uns daher, dass das Projekt im neuen Investitionsrahmenplan (IRP) des Bundes verankert werden konnte", erklärte Tauber.

Aufgrund der äußerst wechselhaften und unbeständigen Investitionspolitik unter den zahlreichen sozialdemokratischen Bundesverkehrsministern bis Ende 2009 sei der Projektfortschritt leider absolut unbefriedigend. "Derartige Großprojekte benötigen stabile und verlässliche Investitionsentscheidungen seitens des Bundesverkehrsministeriums. Daran hat es in früheren Jahren leider gemangelt. Jetzt hat der Streckenausbau eine Perspektive", so Tauber.

Das Projekt habe immerhin in der Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege im Jahr 2010 ein positives volkswirtschaftliches Nutzen-Kosten-Verhältnis erzielt und erfülle damit ein entscheidendes Kriterium.

"Wichtige Aspekte bei diesem Infrastrukturprojekt sind für uns ein klarer Mehrwert auch für unsere Region, den wir u.a. in der Beseitigung von Bahnübergängen, der Modernisierung von an der Strecke gelegenen Bahnhöfen und der Verbesserung der Pünktlichkeit der Züge sehen, und eine umfassende Einbindung der Bürgerschaft. Die Festlegung des Streckenverlaufs sollte in einem vom Land Hessen einzuleitenden Raumordnungsverfahren erörtert werden, in dem die Vor- und Nachteile der möglichen Trassierungen gegeneinander abgewogen werden. Damit kann ein transparentes Verfahren gewährleistet werden", betonte Tauber.

Die vom Land Hessen angekündigte Beteiligung der Öffentlichkeit sei als positiv zu bewerten und könne zur Steigerung der Akzeptanz des Projektes beitragen. Eine Festlegung der Trassenführung werde es erst am Ende der entsprechenden Verfahren geben. "Es freut mich, dass der Bundesverkehrsminister neue Verfahren auf den Weg gebracht haben, in dem die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich zu den gesetzlichen Verfahren mitgenommen werden. Dabei soll es für die Strecke Hanau-Fulda ein individuell abgestimmtes Beteiligungsverfahren geben, in dem die Einwände gerade auch der Betroffenen einfließen und ernst genommen werden", so Tauber.