Straßenbauprojekte verschoben, ohne Experten vor Ort anzuhören

Er kritisiert die vom Grünen-Verkehrsminister Tarek Al-Wazir bekanntgegebene Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen. Darin werden fünf Projekte, die für das laufende Jahr im Kreisgebiet vorgesehen waren, auf 2015 verschoben – des fehlenden Geldes wegen. „Ich musste aus der Presse erfahren, dass auch Bauprojekte im Main-Kinzig-Kreis betroffen sind“, wundert sich Zach, der sein Dezernat für Straßen- und Brückenbau gerne eingebunden gesehen hätte. „Warum gab es keine Gespräche vorher? Warum wurden wir nicht gefragt, welche Prioritäten wir haben?“ Die Kreisverwaltung sei vom Ministerium in Wiesbaden überrumpelt worden.

Matthias Zach drückte am Montag seinen Ärger darüber aus, dass die in der Vergangenheit regelmäßigen Straßen- und Radwegkonferenzen seitens Hessen Mobil abgesagt wurden; diese wären seiner Ansicht nach auch ein geeignetes Forum gewesen, um über die Streichliste der Landesregierung zu diskutieren. „Stattdessen stellt uns der Minister nun vor vollendete Tatsachen. Kein guter Einstieg in die Zusammenarbeit in Zeiten knapper werdender finanzieller Ressourcen.“

Die Landesregierung hatte am Freitag bekannt gegeben, dass alleine im Main-Kinzig-Kreis fünf von neun größeren Straßenbauprojekten, die für 2014 geplant waren, auf das kommende Jahr verschoben werden sollen.  Im Einzelnen sind das die Erneuerungen der L3008 zwischen Hanau-Mittelbuchen und Hohe Tanne, des Radwegs parallel dazu, der L3209 in Maintal (Querspange), der Stützwände in der Ortsdurchfahrt Bad Soden-Salmünster/Bad Soden sowie der Ausbau der L3180 in Sinntal/Mottgers samt Erneuerung der Unterführung „Schmale Sinn“. Diese fünf Projekte würden für das kommende Jahr „prioritär“ behandelt, wie das Verkehrsministerium erklärt hatte. „Hier wäre auch eine klare Aussage wichtig. Können die Bürgerinnen und Bürger mit diesen Baumaßnahmen im nächsten Jahr fest rechnen oder nicht?“, fragt Zach.

Schon die Nachricht über die neuerlichen Verzögerungen beim Ausbau der B276 zwischen Biebergemünd-Bieber und Flörsbacher Höhe stieß beim Kreisbeigeordneten kürzlich auf wenig Gegenliebe. Vom einst genannten Fertigstellungstermin 2014 war da längst nicht mehr die Rede, eher von „Frühjahr/Sommer 2016“. „Eine solche Vorgehensweise, Fehler bei Planungen von Straßenbauprojekten und einsame Entscheidungen bei Verschiebungen machen wenig Hoffnung auf gemeinsame Strategien in Zeiten finanzieller Probleme“, kritisiert Matthias Zach.