Zach: Mittelkürzung für Straßenbau nicht plausibel

Er schränkt jedoch ein: „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Landesregierung dem Main-Kinzig-Kreis ab diesem Jahr höhere Kosten im Bereich des Straßenbaus aufbrummt. Das trübt die Freude dann doch sehr. Das Land Hessen spart an dieser Stelle wieder einmal auf Kosten der Kommunen.“

Hintergrund ist, dass das Land Hessen nur noch einen kleineren Teil der zuwendungsfähigen Kosten übernimmt. Bisher erhielt der Main-Kinzig-Kreis für seine Straßenbaumaßnahmen 75 Prozent aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), künftig sind es nur noch 70. Das Land Hessen begründet diese Reduzierung mit der Finanzkraft des Main-Kinzig-Kreises. „Wie die Landesregierung zu einem solchen Schluss bei einem Schutzschirmkreis kommt, ist für mich alles andere als plausibel“, erklärt Baudezernent Zach.

Konkret heißt das für den Main-Kinzig-Kreis, dass laut Bauamt alleine bei den Maßnahmen auf der Kreisstraße 939, also an der Ortsdurchfahrt und der Ortsumgehung in Sinntal-Oberzell, Mindereinnahmen von über 200.000 Euro zu kompensieren sind. „Dieses Geld hatten wir in den laufenden Haushalten einkalkuliert. Wir haben keine Puffer und müssen womöglich auf geplante weitere Maßnahmen in absehbarer Zeit verzichten, um die höheren Kosten für uns auszubalancieren. Mehr muss man zu unserer vermeintlich finanzstarken Lage wohl nicht sagen“, kritisiert der Kreisbeigeordnete.

Für die Oberzeller hat die Diskussion erst einmal keine direkten Auswirkungen. Die Arbeiten an den Einmündungen der Kreisstraße 936 und 939 sowie den Gehwegen können nach Angaben des Verkehrsministeriums noch im September beginnen. Die Arbeiten an der Ortsumgehung sollen im kommenden Jahr losgehen.