Junge Union kritisiert Verhalten der Kreis-SPD

Nach Einschätzung der Jugendorganisation zeigen die vergangenen Tage, dass die SPD zu keinem Zeitpunkt ein ehrliches Interesse an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit im Kreistag gehabt habe. Vielmehr sei es der SPD stets darum gegangen, die ungeliebte Variante einer großen Koalition auf den letzten Metern aus fadenscheinigen Gründen zu verhindern. Dies würden jüngste Äußerungen aus der SPD Main-Kinzig zeigen.

So habe bereits einen Tag nach der nahezu einstimmigen Nominierung des CDU-Kandidaten für die Position des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten die Denunzierung des vorgeschlagenen Ulf Homeyers begonnen. Beispielhaft führt die JU hier abfällige Äußerungen über Homeyer im Rahmen des SPD-Parteitages an. „Die Äußerungen haben sämtlichen guten Stil vermissen und das eigentliche Ziel der SPD erblicken lassen, nämlich einen möglichen CDU-Landratskandidaten kaputt zu reden, um die eigene Ausgangsposition für die Wahl im kommenden Jahr zu stärken“, vermutet der JU-Kreisvorsitzende Pascal Reddig. Grundsätzlich seien öffentliche, diskreditierende Kommentierungen der SPD an den Personalentscheidungen eines Koalitionspartners nicht hinzunehmen. „Es ist aber leider festzustellen, dass dies seitens der SPD Main-Kinzig in den vergangenen Wochen systematisch betrieben wurde.“, meint die Junge Union. Dies hätten zurückliegende Äußerungen gezeigt, in denen sich die SPD-Führung dahingehend äußerte, dass sie ein Problem mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Michael Reul habe.

Der ausgehandelte Koalitionsvertrag sei ein gemeinsam ausgehandeltes Regierungsprogramm zum Wohle des Landkreises gewesen, welches auf Grundlage einer stabilen Regierungsmehrheit konsequent hätte umgesetzt werden können. Die Tatsache, dass sich die SPD nun für die weitaus unsichere Variante der offenen Mehrheiten entschieden hat, beweist laut der Jungen Union, dass es für die Sozialdemokraten nicht wie häufig propagiert um eine Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger im Main-Kinzig-Kreis, sondern um reinen Machterhalt gehe.

„Die Äußerungen aus der SPD zeigen, dass die Macht offensichtlich zu Kopfe gestiegen ist. Parteitaktische Erwägungen mit Blick auf die Landratswahl sowie Pipas Hochmut haben die Koalition nun platzen lassen. Es ist demokratischer Grundsatz und Gepflogenheit, dass die Parteien und ihre Fraktionen über ihr Personal selbst entscheiden und nicht der jeweilige Koalitionspartner oder der Landrat. Das Agieren des Landrates fördert nun wohl eher die Politikverdrossenheit statt das Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Kreis.“, stellt die JU abschließend fest.