Meinungsfreiheit in Gefahr?

Vogler
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Immer häufiger wird daraufhin gewiesen, in Deutschland sei es mit der Meinungsfreiheit nicht zum Besten bestellt.

In der Tat kommt man ins Grübeln, wenn der Vortrag eines ehemaligen Bundesinnenministers an einer deutschen Universität mit der Begründung abgesagt wird, „die Sicherheit könne nicht garantiert werden“. Auch so wird freie Rede verwehrt und Meinungsvielfalt kann durchaus in Gefahr geraten. Natürlich herrscht in der Bundesrepublik – im Gegensatz zum Stasi-Staat DDR – keine Meinungsdiktatur. Jedermann kann seine Einschätzungen darstellen, insbesondere in den neuen sozialen Medien. Es gibt jedoch dabei einen Haken. Widerspricht der jeweils geäußerte Standpunkt dem sogenannten „Mainstream“, muss günstigenfalls mit einem „shitstorm“ gerechnet werden. Immer häufiger werden aber Abweichler von der angeblichen „Mehrheitsmeinung“ in eine bestimmte politische Ecke gedrückt.

In solchen Fällen ist der „Mainstream“ schnell dabei, eine unbequeme Ansicht in die Nähe der Nazi-Vergangenheit zu rücken. Das gilt nicht nur für den ehemaligen Sozialdemokraten und Vizepräsidenten der Deutschen Bundesbank, Thilo Sarrazin, und den grünen Tübinger OB Boris Palme. Beides eigensinnige Persönlichkeiten, was aber der „sogenannten Mehrheitsmeinung“ keineswegs das Recht gibt, diese Menschen derartig herabzuwürdigen, auch wenn ihre Darstellungen falsch und/oder lästig sein mögen, die politische Linke bezeichnet so etwas gern als „Hetze“.

Wenn diese – oft ins persönliche - abgleitenden Angriffe bei Repräsentanten des öffentlichen Lebens derart Raum greifen, dann ist es kein Wunder, wenn in den sozialen Netzwerken „Otto Normalverbraucher“ für missliebige Äußerungen massiv öffentlich abgestraft wird. Bei facebook und Co. ist so etwas ja auch besonders einfach. Ein paar bösartige Zeilen sind schnell in die Tastatur gehackt und gesendet, schon ist man beim shitstorm in vorderster Front dabei. So gesehen gibt es zwar Meinungsfreiheit, aber die Folgen können durchaus unangenehm sein. Für zart besaitete Gemüter ein Grund, sich besser nicht öffentlich zu äußern.

Diese Änderungen im Verhalten der Menschen spüren insbesondere die politischen Meinungsforscher. So wurde in der Vergangenheit die AfD in den Prognosen deutlich schwächer eingeschätzt, als dies die tatsächlichen Wahlergebnisse zeigten. Kein Wunder, wer möchte sich schon gern öffentlich mit den geschilderten Folgen als Sympathisant einer rechtslastigen Partei zu erkennen geben?

Dieses Phänomen fürchten aktuell übrigens die Meinungsforscher in den USA. Es gilt medial als politisch nicht korrekt Donald Trump zu unterstützen. Folglich werden viele der Befragten ein unterschiedliches Verhalten bei den Umfragen und ihrer Wahlentscheidung an den Tag legen – möglicherweise mit fatalen Auswirkungen auf das tatsächliche Abstimmungsergebnis.

Zum Autor

Im Jahre 1971 startete Hans-Jörg Vogler (70) als nebenberuflicher Vereinsberichterstatter seine journalistische Karriere und nach Stationen als Redaktionsleiter und Mitarbeiter mehrsprachiger, internationaler Kundenmagazine sowie als Autor von vier Büchern arbeitet der gelernte Redakteur bis heute in Biebergemünd als "Freier Autor" für namhafte Fachpublikationen. Seine enge Verbundenheit zu den lokalen Medien hat er dabei nie verloren: Als Redakteur betreut er gegenwärtig das Mitarbeitermagazin "WIR" der Oikos-Gruppe (Bien-Zenker und Hanse Haus) und leistet für mehrere Unternehmen in ganz Deutschland "Formulierungshilfe" für deren Öffentlichkeitsarbeit. Von 1977 bis 2011 gehörte Vogler - mit einer kurzen Unterbrechung - als CDU-Abgeordneter dem Main-Kinzig- Kreistag an. Partei und aktiver Politik hat er seit langem den Rücken gekehrt.

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