"Am 9. Mai feierte Russland zum 81. Mal den Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation des deutschen NS-Staates gegenüber den Alliierten. Die Parade diesmal ohne Aufzug schweren Geräts und neuester Wehrtechnik. Aus Angst vor einem verheerenden ukrainischen Schlag gegen den Aufzug? Ein Zeichen der Schwäche? Militärische Beobachter, die in letzter Zeit auch beobachtet haben, dass die ukrainischen Armeen mehr zurückerobern konnten als sie an Landfläche verloren haben, bestätigen diese Lageeinschätzung.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kiesewetter äußerte schon 2022: 'Russland muss verlieren lernen wie wir Deutsche 45.' Aus der Sicht Russlands wurde der Einmarsch in die Ukraine begründet mit dem Bruch der Zusage, keine Natotruppen an ihren Grenzen zu stationieren. Nun aber muss Putin befürchten, dass die Ukraine schrittweise zumindest in der EU aufgenommen wird. So stehen die Dinge wohl auch gegen eine baldige Verhandlungslösung, die Pistorius noch dadurch erschwert, dass er vor her die Ukraine in eine stärkere Position bringen möchte und ihm persönlich vorwirft, 'nur zu täuschen und zu tricksen'.
Inzwischen ist die Ukraine nicht nur in der Lage, mit Raketen, Drohnen und Robotern tief in das Hinterland der GUS einzudringen, sondern auch durch vollautomatische Waffensysteme Bunker zu brechen, Ölproduktiosanlagen in Brand zu setzen und Gefangene zu machen. Dennoch geht auf zwei Ebenen im Westen die Hochrüstungsspirale ungehemmt weiter. Einmal vereinbart Pistorius mit der Ukraine weitgehende strategische und operative Rüstungsabkommen und zwar so, dass dafür auch Investoren beworben werden für hohe Renditen ins Geschäft einzusteigen, andererseits versuchen Abgeordnete des Europarlaments aus den Reihen der EVP, der Sozialdemokraten, der Grünen und Volt aus der EU eine Militärunion zu formen. Alles deutet also auf eine weitere Dekade der Hochrüstung und Kriegsführung hin. Ohne ernstgemeinte Chancen auf eine Verständigung. Klingbeil und Merz müssen weitere Streichungen im Sozialhaushalt zu Lasten der Bevölkerung vornehmen. Und die Ukraine und Russland zahlen den Blutzoll."
Jörg Sternberg
Hanau
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