"Als Bürgerin von Birstein habe ich die Sitzung der Gemeindevertretung zum Thema Rechenzentrum mit Ungläubigkeit und Fassungslosigkeit erlebt – vermutlich ebenso wie viele andere Bürgerinnen und Bürger, die der Sitzung beigewohnt haben. Ging es hier noch um die Sache selbst oder nur noch darum, das Vorhaben durchzubringen und alles zurückzuweisen, was kritisch hinterfragt wird? Und geht es um die Sache oder darum, welcher Partei ich angehöre?
Von der GfB wurde eine alternative Nutzungsmöglichkeit für das Gewerbegebiet vorgestellt – mit einem hier ansässigen Unternehmer als Investor. Carsten Kauck (FBG) schlug daraufhin vor, diesen Vorschlag zu prüfen und die Entscheidung über das Rechenzentrum zu vertagen. Für viele Bürgerinnen und Bürger wohl die sinnvollste Vorgehensweise.
Was danach geschah, dürfte bei vielen Anwesenden auf Unverständnis gestoßen sein. Auf Antrag der SPD und mit Zustimmung der Gemeindevertretung wurde die Diskussion über das Rechenzentrum gestoppt. Und anschließend dem städtebaulichen Vertrag zugestimmt. Ein Thema mit einer so großen Tragweite, ein Saal voller Bürgerinnen und Bürger, die wissen möchten, was in ihrer Gemeinde geschieht, und eine Gemeindevertretung, die dafür stimmt, dass dieses Thema nicht weiter diskutiert werden darf? Welches Vertrauen sollen die Bürgerinnen und Bürger unter solchen Umständen in ihre Gemeindevertretung haben?
Hinzu kommt ein Bürgermeister, der die vorgestellte Alternative in der öffentlichen Sitzung als lächerlich darstellt und erkennbar darauf drängt, sein Vorhaben endlich durchzusetzen. Zum Wohle Birsteins wäre es aus meiner Sicht zwingend gewesen, beide Vorschläge sorgfältig zu prüfen und erst anschließend eine Entscheidung zu treffen. Das betreffende Gewerbegebiet ist seit Jahren unbebaut – da hätten einige weitere Monate kaum einen Unterschied gemacht. Zudem möchte der Investor unbedingt bauen, da Gewerbegrundstücke in dieser Größe im Umfeld von Frankfurt rar sind und viele Kommunen ein solches Vorhaben ablehnen. Es ist daher kaum anzunehmen, dass er sein Interesse kurzfristig verloren hätte. Warum also dieser Druck, die Entscheidung unbedingt sofort herbeizuführen?
Sprachlos und ernüchtert über die Art der politischen Diskussion und Transparenz in unserer Gemeinde bleibe ich nach dieser Versammlung zurück."
Marlene Schuster
Birstein
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Im Übrigen hat selbst eine große, in Biebergemünd beheimatete, Firma erneut ein großes Werk an die A66, Höhe Schlüchtern, gebaut und nicht in der Heimat z. B. in Lanzingen errichtet.
Ab bestimmten Unternehmensgrößen gelten eben andere Kriterien als Heimatverbundenheit.
Ein Rechenzentrum bringt null Gewerbesteuer!