"Die Städte Hanau und Maintal sowie die Gemeinde Schöneck beteiligen sich gemeinsam an einem Pilotprojekt des Landes Hessen, mit dem 90 Prozent der Kosten für den Einbau von Sensoren in die Fahrbahndecke an Stellen im Stadtgebiet gefördrert werden, wo im Fall der Fälle Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte unbedingt freie Durchfahrt benötigen. So weit, so gut. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass Maßnahmen zur Beseitigung des Hindernisses - also widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge - der Verhältnismäßigkeit unterliegen müssen. Und da liegt der Hase im Pfeffer. Wer entscheidet in der Zentrale, wo alle Sensorenmeldungen eingehen darüber, wann welche Maßnhme 'verhäjtnismäßig' ist.
Ein Hindernis an solch sensiblen Stellen ist und bleibt ein Hindernis, das schnellstens beseitig werden muss, denn wann der Notfall eintritt, kann níemand vpraussagen. Wenn aber unnötug Zeit verstreicht, weil man zuerst den Fahrzeughalter aufwändig ausfindig machen muss, ist es vielleicht zu spät. Und wer dann zur Verantwortung gezogen wird, das steht in den Sternen. Deshalb sollten die Verantwortlichen in den Ordnungsämtern den Mut haben, auch rigeroso Maßnahmen einzuleiten, sprich das Hinternis sofort entfernen zu lassen. Das hat dann zwei Effekte: Der Weg ist schnellstens frei für Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte und der betroffene Fahrzeughalter wird kaum ein zweites Mal widerrechtlich sein Fahrzeug abstellen, wenn er die Rechung des Abschleppunternehmens und einen hoffentlich saftigen Bußgeldbescheid oben drauf im Briefkasten findet."
Thomas Seifert
Hanau
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