GfB: Bürgerbegehren zum Rechenzentrum geht in nächste Phase

"Alle Mitglieder werden mit Formvordrucken versorgt, damit sie direkt an die Bürgerinnen und Bürger herantreten können, um genügend Unterschriften für das Bürgerbegehren einzusammeln. Am vergangenen Freitag haben Sina Pick und Michael Volz alle anwesenden GfBler per Präsentation umfassend zum Vorgehen bezüglich des Bürgerbegehrens informiert. Dabei wurden weitere Blankolisten verteilt. Wir GfBler werden nun bei vielen sich bietenden Gelegenheit auf die Bürger zugehen. Wichtig erst wenn ca. 500 Birsteiner Wählerinnen und Wähler das Bürgerbegehren mit einem JA versehen haben, kommt es zum eigentlichen Bürgerentscheid. Das machen wir Schritt für Schritt, wie es der Gesetzgeber uns vorgibt. Wir werden möglichst viele bis alle Fakten, Zahlen und Daten versuchen zu erheben und sie in ein FAQ-Papier bringen. Nur mit einer soliden Grundlage zu den wesentlichen Inhalten können die Birsteinerinnen und Birstein dann ihren Bürgerentscheid treffen", heißt es in einer Pressemitteilung.

Es bleibe dabei: "Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern der Großgemeinde Birstein eine unmittelbare und rechtlich verankerte Beteiligung an einer weitreichenden kommunalen Entscheidung für Birstein zu ermöglichen."

Schweizer-Modell in Birstein

"Was in einem ganz Land wie der Schweiz funktioniert, wird auch für uns Birsteiner vor keine Herausforderung sein. Es geht uns rein um unmittelbare Demokratie, die wird jeder Demokrat unterstützen. Wir möchten, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die GfB hält die Menschen in Birstein für mündig und kompetent, eine solche Entscheidung eigenständig zu treffen. In den kommenden Wochen wird die GfB aktiv auf Bürgerinnen und Bürger zugehen, um über das Verfahren weiter zu informieren und für das Zeichnen der Unterschriftenlisten zu werben“, erklärt die GfB.