Einige Plakate wurden mit Graffiti beschmiert, zerschnitten oder vollständig abgerissen. Doch nicht nur die SPD ist betroffen – auch Plakate und Großflächenbanner anderer demokratischer Parteien wurden beschädigt oder entfernt. Die SPD Bruchköbel verurteilt diese gezielten Angriffe auf den demokratischen Wahlkampf aufs Schärfste. Die bewusste Zerstörung von Wahlplakaten ist keine harmlose Sachbeschädigung, sondern ein Angriff auf den demokratischen Prozess. Wahlplakate sind ein wichtiges Mittel der politischen Meinungsbildung, und ihre mutwillige Zerstörung trägt zu einem Klima der Einschüchterung und Respektlosigkeit bei.
Solche Taten sind nicht nur undemokratisch, sondern auch strafbar. Daher hat die SPD Bruchköbel Strafanzeige wegen Sachbeschädigung erstattet. Weil die Polizei dabei immer von einer politischen Motivation ausgeht, werden solche Delikte auch vom Staatsschutz bearbeitet. Es darf nicht hingenommen werden, dass demokratische Parteien durch solche Einschüchterungsversuche in ihrem Wahlkampf behindert werden.
Die SPD Bruchköbel bittet Bürgerinnen und Bürger, die Hinweise zu den Tätern geben können, sich an die örtliche Polizei oder direkt an kontakt@spd-bruchkoebel.de zu wenden. Ein fairer Wahlkampf sei ein Grundpfeiler der Demokratie – diese Werte gelte es zu schützen. Daher ersetzt die SPD Bruchköbel jedes zerstörte Plakat durch ein Neues.
