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„Keine Atomisierung der Flächennutzungsplanung“

„Keine Atomisierung der Flächennutzungsplanung“

Der Direktor des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain Ludger Stüve (SPD) sowie der Beigeordnete Thomas Horn (CDU) widersprechen der Kritik des Steinbacher Bürgermeisters Stefan Naas (FDP)an der Arbeit des Verbandes in der FAZ vom heutigen Tage.

„Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es der Region sehr gut geht: Die Wirtschaft prosperiert, im Kern gibt es Vollbeschäftigung und wir sind so attraktiv, dass viele Menschen hierher ziehen wollen.“

Der Regionalverband fördere und motiviere die Kommunen in hohem Maß für eine verstärkte Bautätigkeit, beispielsweise mit den beiden Runden Tischen Wohnen um die Städte Frankfurt sowie Mainz-Wiesbaden herum. Zudem habe der Verband beispielsweise die Bebauungen der Konversionsflächen in Hanau und Friedberg stark unterstützt. Im Regionalen Flächennutzungsplan aus dem Jahr 2010 seien 2300 Hektar, das sind etwas mehr als 3000 Fußballplätze, an potenzieller Baufläche ausgewiesen, davon seien bis heute lediglich zehn Prozent bebaut. „Letztendlich sind es aber die Kommunen selbst, die entscheiden, ob und wie gebaut wird. Wir entwickeln den Rahmenplan.“ Der Beigeordnete Horn fordert zudem einen „Paradigmenwechsel: Das Mantra der vergangenen Jahre ,innen vor außen‘ muss jetzt lauten ,innen und außen‘.“

Freilich sei festzustellen, dass der Prozess der Baulandentwicklung in den vergangenen Jahren immer schwieriger geworden sei: Die Stichworte lauten neue Umwelt- und Energiestandards, mehr Bürgerbeteiligung sowie höchste Baunebenkosten (beispielsweise Grunderwerbssteuer und Maklergebühren) in Deutschland.

Beim Thema IBA setze Naas nach Auffassung von Verbandsdirektor Stüve „nicht auf die Zukunft“, wenn er nur das Thema „Bauen“ im Fokus habe. „Es geht um viel mehr, es geht auch um die Themen Verkehrsinfrastruktur, Fachkräftemangel und Integration in unserer Metropolregion!“ Zudem sei der Regionalverband bei vielen Themen schon unterwegs: beispielsweise bei der Erstellung eines regionalen Energiekonzeptes, mit der konkreten Ausweisung von Vorrangflächen für die Windenergie, beim Thema Europa und auch bei der Entwicklung einer Willkommensstrategie.

Völlig unverständlich ist der Verbandsspitze die von Naas, der auch der Sprecher der Unabhängigen in der Verbandskammer ist, geforderte Rückführung der Flächennutzungsplanung an die Kommunen. „Eine solche Atomisierung der Flächennutzungsplanung ist überhaupt nicht zielführend, unsere Regionalplanung wurde von der OECD erst kürzlich gelobt.“ Nach der jüngsten IHK-Studie benötigt die Stadt Frankfurt noch etwa 500 Hektar (ca. 670 Sportplätze) an Wohnbaufläche, die Stadt hat aber nur noch knapp 270 Hektar. „Das kann man doch nur regional lösen.“

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