Dazu erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Hering:
„Heute, am 14. Juli, gedenken wir den mehr als 180 getöteten Mitmenschen und drücken den Hinterbliebenen der Flutopfer und den Geschädigten unser ausdrückliches und tiefes Mitgefühl aus. Die tragischen Opfer und die verheerenden Schäden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen verdeutlichen die zunehmende Gefahr von Extremwetterereignissen und Umweltkatastrophen sowie die Notwendigkeit eines einsatzfähigen Netzwerks von Hilfs- und Schutzorganisationen.
Die rund 23.000 überwiegend ehrenamtlichen Einsatzkräfte im hessischen Katastrophenschutz leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unserer gesamten Gesellschaft. Ohne dieses freiwillige Engagement wäre der Katastrophenschutz in seiner Breite und Schnelligkeit nicht zu gewährleisten. Dafür und für den unermüdlichen Einsatz gerade auch an den zahlreichen Hilfs- und Rettungseinsätzen im Zuge der Jahrhundertflut im Ahrtal gebührt den vielen haupt- und ehrenamtlichen Helfern und Einsatzkräften aus Feuerwehren, Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk Anerkennung, Wertschätzung sowie ein ganz besonderer Dank. Ebenso den vielen privaten Initiativen, die selbstlos und mit einer großen Spendenbereitschaft zur Hilfe beigetragen haben.
Die Gewährleistung eines leistungsfähigen Katastrophenschutzes ist ein grundlegender Baustein einer zukunftsfähigen Sicherheitsarchitektur und ein Kernpunkt unserer CDU-Politik. Diese Schwerpunktsetzung zeigt sich nicht zuletzt durch die massiven Investitionen in Ausstattung, Förderung und Ausbildung der hessischen Einsatzkräfte. In diesem Bereich ist Hessen bundesweit mit führend. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir die Leistungsfähigkeit der kommunalen Stabsstrukturen auf sämtlichen Verwaltungsebenen weiter verbessern. Dazu zählt beispielsweise der Ausbau des Sirenensystems sowie die Reaktivierung von Schutzräumen. Wir unterstützen daher unseren Ministerpräsidenten Boris Rhein voll und ganz in seinem Vorhaben, einen Sicherheits- und Resilienzrat aus Vertretern aller Ressorts der Landesregierung sowie Experten aus Wissenschaft und betroffenen Behörden einzurichten, der sich mit diesen und weiteren Fragen des Katastrophen-, Brand- und Zivilschutzes beschäftigt.
Diese Investitionen und Initiativen werden aber nur dann voll wirksam, wenn es eine breite gesellschaftliche Anerkennung für den ehrenamtlichen Einsatz gibt. Deshalb ist es unser dauerhafter Anspruch, die Wertschätzung für Einsatzkräfte und für ihre Leistung weiter zu stärken.“
Kommentare
Frage. Wo waren die Sirenen, ja, wo waren Sie denn. Hat doch, wie so oft in Deutschland momentan, nichts funktioniert. Wo war die Bundeswehr mit ihren Pionierpanzern zum Straßen räumen damit die Rettungsfahrzeuge durch kommen. Die Landwirte mit ihren Traktoren waren die eifrigen Helfer. Nicht der Laschet, nicht die Bundestagsbgeordneten. Die Landwirte und die Feuerwehren waren die Helden. Und jetzt beginnt die Suche nach den Schuldigen. Doch nicht etwa die Behörden, niemals. Doch nicht etwa die Ministerien, niemals. Hätten die natürlich nicht funktionierenden Sirenen tatsächlich ihren Dienst getan, man hätte viel Menschenleben gerettet. Die Katastrophe im Ahrtal war angesagt. Der deutsche Wetterdienst hat das Problem rechtzeitig weitergegeben.
Und jetzt wieder, wie immer, große Worte, man sollte, man müsste, wir werden.
Na sowas!