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Keiler Bier

Hessen-CDU bereitet "regime change" im Bund vor

Hessen-CDU bereitet "regime change" im Bund vor

Zur geplanten "Hessenkoalition" von CDU und SPD äußert sich VORSPRUNG-Leser Jörg Sternberg in seinem Leserbrief.

"Wenn man die neue hessische CDU/SPD-Regierung in spe und das von der CDU-Fraktion im Bundestag angeforderte Urteil des Bundesverfassungsgerichts zusammendenkt, ist nicht auszuschließen, dass das Modell des hessische Regimewechsel und die enorme Schwächung der Ampelkoalition aufgrund des Urteils, das die Verschiebung der 60 Milliarden Coronahilfe in den Klimaschutz und Transformationsfond für verfassungswidrig erklärt, dass beides gemeinsam das Ende der jetzigen Scholzregierung einläutet und in einer quasi Rolle rückwärts nach rechts gerückten und totgeglaubten Groko mündet.

Im einzelnen zu den Koalitionsverhandlungen in Hessen: In dem Papier kommen weder wichtige soziale noch etwa christlich-humane Themen vor, die ernsthaft Armut, Niedriglöhne und Ungerechtigkeit abmildern könnten. Ein sogenanntes Heimatministerium soll, um auch in diesem Punkt den Inhalten der AfD (Merz wörtlich 'Alternative für Deutschland mit Substanz') näher zu kommen beziehungsweise ihr das Wasser abzugraben, der Devise folgen: abschotten, ausgrenzen und kontrollieren. So bereitet die hessische CDU-geführte Koalition den 'regime change' im Bund vor.

Obwohl die Grünen in Hessen sich weit von ihren politischen Programmpunkten entfernt hatten in der Koalition mit der CDU - geräuscharm nannte man die Anpassungsfähigkeit -, es wurde ihr von Boris Rhein nicht gedankt. Dass sie beispielsweise die Einsetzung des ersten NSU-Ausschusses abgelehnt haben, dass sie den Flughafenausbau durchgewinkt haben, dass sie der Rodung des Dannenröder Waldes zugestimmt haben, es hat ihnen nichts genutzt. Der Regimewechsel, in Hessen vollzogen, im Bund geplant, es ist trotz aller Kritik an der Ampel eine düstere Prognose. Zu hoffen ist, dass sie nicht eintritt."

Jörg Sternberg
Hanau

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Kommentare

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Zirkusgaul
2 jahre vor
Richtig Ruffy
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Zirkusgaul
2 jahre vor
Nabend ihr alten Zorngickel, Ossis und Grünwähler seit ihr immernoch am streiten?
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Stephan
2 jahre vor
Nicht alle Ossis wollen die SED zurück, die Grünen schon.
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Ruffty
2 jahre vor
Man muss kein Ossi sein, um die Grünen aus tiefster Seele zu hassen. Und die Sozis sind um keinen Deut besser.
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Stephan
2 jahre vor
Weil wir hier ja gerade so eine Tolle Runde haben, noch ein kleines Schmankerl zum Thema Ampel & Strom.

Es gibt da eine tolle Internetseite: https://app.electricitymaps.com/zone/BE
Auf der man sich den Weg & Produktion des Stromes anschauen kann.
Unter anderem kann man auch tolle die Auswirkungen der Super-Grünen Energiewende betrachten.

Jetzt aktuell am 01.12.2023 um 18:00 sieht das Spektakel folgendermaßen aus.

Deutschland:

Stromproduktion

8% aus Biomasse
42,7% Kohle
6,4% Wind
23,5% Erdgas

Der restliche Strom wird importiert aus

Tschechien, Österreich, Frankreich, Belgien und West-Dänemark

Witzigerweise produzieren die unter anderem ihren Strom folgendermaßen.

(Hier sind nur die Produktionen genannt, mit der Aktuell höchsten Leistung)

West-Dänemark = Kohle
Tschechien = Kohle & Kernenergie
Österreich = Wasserkraft & Erdgas
Frankreich = 61% Kernenergie
Belgien = Erdgas & Kernenergie

Deutschland selbst Exportiert NICHTS!

Deutschland bezieht somit massiv Kohle & Atomstrom, da durch Propeller & Solar nicht genügend Energie vorhanden ist.

Jetzt, wenn die Bürger zu Hause sitzen, Essen, TV schauen und ihr E-Auto laden.
Für die Tagträumer eine Situation, die es eigentlich nicht geben darf!

Dank der Grünen Energiewende ist Deutschland dadurch in Europa das land, mit der größten CO₂ Produktion.
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Heinz
2 jahre vor
Stephan nimmt einen Tag heraus und versucht uns hier eine generelle Statstik unterzujubeln. Uber das Jahr betrachtet hat Deutschland 50% !!! seiner elektrischen Energie aus Erneuerbaren Energieträgern produziert und damit nahezu die Hlfte seiner ekektrischen Energie ohne CO2 Emmisionen hergestellt.

Hier noch der generelle Überblick

CO2-Emissionen in Mio. T

Ranking
China 11.25629,72.
USA 5.27513,93.
Indien 2.6226,94.
Russland 1.7484,65.
Japan 1.1993,26.
Deutschl. 7532,07.
Iran 7281,98.
Südkorea 6951,89.
Saudi-Ar. 6251,71.
Kanada 5941,60.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Uber das Jahr betrachtet hat Deutschland 50% !!!
Na, auf so eine Schlaumeierantwort ohne wirklich darüber nachzudenken habe ich ja schon gewartet.

Dann bin ich, und sicherlich sehr viele andere dafür, dass alle Bürger, die der Energiewende zustimmen, ab sofort nur noch im Sommer bei Sonnenschein oder Winter Strom bekommen.

Denn die Stromproduktion im Sommer durch Propeller und Solar bringt im Winter oder wenn es Dunkel ist niemandem etwas.
d.h. für Heinz, dass er ab sofort seine Heizung, Licht und restlichen Energieverbraucher abschaltet, denn die "Akkus", die sich im Sommer aufgeladen haben sind, schon lange leer.

Zitat:
Stephan nimmt einen Tag heraus und versucht uns hier eine generelle Statstik unterzujubeln.
Stimmt, auf der 12 Monats Ansicht rutscht Deutschland von Platz 2 auf Platz 3!
Das macht echt viel aus!
Also keinerlei Änderung der Statistik, und jetzt?
Hast du eine neue Ausrede?
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Bodo
2 jahre vor
Einfach nur ein dämlicher Spruch nach dem nächsten. Das ist wirklich nicht mehr auszuhalten.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Einfach nur ein dämlicher Spruch nach dem nächsten
Achso... fehlt die Erklärung, wird halt beleidigt.

Man hätte ja versuchen können die Fakten zu argumentieren, aber wenns halt nicht geht. Tja!

Du solltest dir ein Beispiel an Heinz nehmen.
Wenn er in Erklärungsnot kommt, antwortet er einfach nicht mehr.
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klieskopp
2 jahre vor
zitiere Bodo:
Einfach nur ein dämlicher Spruch nach dem nächsten. Das ist wirklich nicht mehr auszuhalten.

Dagegen hilft garantiert ein kräftiger Schluck Äppler frisch aus dem
Fass, wobei der bei dem Kommentar wahrscheinlich schon konsumiert wurde 8)
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Dank der Grünen Energiewende ist Deutschland dadurch in Europa das Land, mit der größten CO₂ Produktion.
Nein, ich habe Polen vergessen.
Deutschland ist somit auf Platz 2.
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Heinz
2 jahre vor
EU-Land CO2-Ausstoß pro Kopf (2021)
Einwohnerzahl
Niederlande 8,5 Tonnen 17.500.000
Polen 8,5 Tonnen 37.750.000
Belgien 8,2 Tonnen 11.590.000
Deutschland 8,1 Tonnen 84.400.000
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Herrmann
2 jahre vor
Die Suche nach den Schuldigen verbraucht die Energie, die benötigt wird um das Ganze zu heilen. Egal wer regiert hat 896 Milliarden Steuereinnahmen die er verausgaben kann. Gibt er mehr aus, entstehen unweigerlich Schulden. Bedeutet, es muss gespart werden um mit dem auszukommen, was zur Verfügung steht.

Sparen bedeutet unnötige Ausgaben vermeiden und nötige Ausgaben auf deren Wichtigkeit priorisieren. Sparen kann man nie, wenn man sein Geld ohne Gegenleistung verschenkt oder spendet. Das geht nur dann, wenn man genug hat.

Wo gespart werden kann, wo zwingend gespart werden muss, wissen alle, nur will es keiner angehen. Warum nicht? Wir, die Bürger würden so nicht hauhalten können. Bei uns setzt die SCHUFA die finanziell mögliche Grenze! Beim Gedanken an die SHUFA könnt ich mich gleich wieder reinsteigern aber vielleicht brauchen wir genau ein solches Instrument für unsere Regierung.

Tatsächlich ginge gerechtes sparen nur, wenn man das Volk mitentscheiden ließe. Zum Beispiel über die Einführung der Volksabstimmung, dem Volksentscheid. Das wäre ein Instrument der direkten Demokratie.

Der Gedanke den Reichen das Geld wegzunehmen um mit dem Geld mehr ausgeben zu können ist der falsche Ansatz. Es wird so viel Energie aufgewendet mehr Gelder generieren zu können anstatt sich darauf zu beschränken die Ausgeben den Einnahmen anzupassen.

Auch sollte man sich Gedanken über das Wahlrecht machen. Warum kommen Parteien an die Macht, die mehrheitlich nicht vom Volk gewählt wurden.

Ich mache mir große Sorgen um unsere nächsten Generationen. Wie sollen die das jemals alles bezahlen können. Wie sollen die sich das Lebens zukünftig leisten können. Nur als Gedankenanstoß. Heute kostet der Erwerb der Führerscheinklasse B zwischen 3000 und 4000 € (wenn man bei ersten Mal besteht). Wie soll man sich das noch leisten können?
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Berger
2 jahre vor
Die ach so gerühmte CDU, hat uns seit KOHL 1982 bis Merkel über 2015 bis hin zu 2021, diese ganze politische SCHEISSE zu verantworten.. Jetzt soll die unter MERZ das Ruder rumreissen ?? Hahaha, wir brauchen eine STARKE politische Hand, keine GRKO, Ampel regierung, aus zusammengestellten Idioten die fernab der realität ihr irres politisches Ziel verwirklichen wollen und den Staat in den RUIN und CHAOS führen !!!!
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Wolfram
2 jahre vor
Zitat:
... wir brauchen eine STARKE politische Hand ...
Hat nicht die letzte starke politische Hand Deutschland in den Ruin geführt?

Es ist entlarvend, dass Realität bei Berger klein geschrieben wird.
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klieskopp
2 jahre vor
zitiere Wolfram:
Zitat:
... wir brauchen eine STARKE politische Hand ...

Hat nicht die letzte starke politische Hand Deutschland in den Ruin geführt?.
@Wolfram
In welcher Zeitschleife sind Sie denn gefangen, wir schreiben das Jahr 2023 und nicht 1933.
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Sebastian
2 jahre vor
90 Jahre her und nichts gelernt.
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klieskopp
2 jahre vor
zitiere Sebastian:
90 Jahre her und nichts gelernt.

Wenn man die aktuelle Lage unserer Bundesregierung sieht könnte man das meinen.
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Ruffty
2 jahre vor
....(gääähhhn).....
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Sebastian
2 jahre vor
zitiere Ruffty:
....(gääähhhn).....


Schon verstanden, das Wesentliche einfach verschlafen.
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Ruffty
2 jahre vor
Das Wesentliche ausgerechnet bei dem Thema ist für Euresgleichen offensichtlich ein Regime, was schon seit einem Menschenalter Geschichte ist. Euer ständiges Rumreiten darauf ist nicht zum Gähnen, sondern zum Kotzen.
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Stephan
2 jahre vor
Wirklich verwunderlich, dass die ganze Welt und deren Politiker in Reden & Ansprachen Dinge sagen wie "**** (Name des Landes) zuerst" oder "Ich bin Stolz ein **** zu sein"

America First & Co ist alles Legitim.
Nur Deutsche müssen die Fresse halten, für jeden Hansel Bezahlen und sich für alles Entschuldigen.

Nun nimmt Deutschland natürlich noch Afghanen aus Pakistan auf, weil wir wieder die Welt retten müssen.

Zitat:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/afghanistan-bundesregierung-abschiebung-pakistan
Wie weit soll dieses Irrenhaus noch gehen!
Die ganze Welt lacht doch über uns, und kassiert uns ab.
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D.A.
2 jahre vor
Alles ist besser als diese Politdeppen der Ampel !
Was sie alles zerstört haben in so kurzer Zeit ist Wahnsinn ! Irgendwann kapiert es auch der letzte Deutsche ( außer die Grünen ) und irgendwann ist jetzt !
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Aufrechter Demokrat
2 jahre vor
Die Ampelregierung hat nichts zerstört, sondern im Gegenteil dafür gesorgt, dass Sie im letzten Winter heizen konnten.
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Helene Fromm
2 jahre vor
Die Grünen haben die AKWs abgeschaltet und die SPD hat - auf Befehl der USA - billiges Gas aus Russland boykottiert.
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Stephan
2 jahre vor
Um dann das Atommüll und CO₂ verursachende Frackings-Gas aus Amerika einzukaufen.
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Sebastian
2 jahre vor
Ihr erzählt euch gegenseitig schöne Verschwörungsmärchen. Wem's Spass macht.....
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Stephan
2 jahre vor
Solange du die "Verschwörungsmärchen" nicht widerlegen kannst, bist du einfach wieder nur ein Schwätzer.

Links zu diesen "Verschwörungsmärchen" aus seriösen Quellen gab es hier schon zur Genüge.
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WahanTanka
2 jahre vor
Diese Regierung hat mir Stromkosten verursacht von 140 auf 250 und jetzt auf 400€ kein Mehrverbrauch. Und was kommt dann ab Januar? und das alles bei 1200€ Rente.
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Heinz
2 jahre vor
Mit 400 € im Monat können Sie eine ganze Turnhalle heizen. Wieviel KWh verbrauchen Sie im Jahr ? Ich mache Ihnen dann einen Vorschlag zu welchem Stromanbieter Sie wechseln könnten.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Mit 400 € im Monat können Sie eine ganze Turnhalle heizen
Und dann hat man noch kein Licht, Herd Heiß Wasser oder sonstige elektrische Verbraucher eingeschaltet.

WahanTanka schrieb "Stromkosten" und nicht "Heizkosten"
Vermutlich geht es dabei um die Abschlagszahlung.
Auch wenn sich 400€ dabei doch etwas viel anhört, werden die Kosten ab 1.1.2024 nun massiv Steigen.

So wird auch bei mir (2 Erwachsener & 1 Kind) in Hammersbach bzw. Strom von der OVAG voraussichtlich bedeutend teurer.

Aktuell mit 120€ monatlich wird der Abschlag wohl auf fast das Doppelte steigen.

Und dabei habe ich noch 1 Tag vor dem Urteil und den 60Milliarden Euro Loch noch post von der Ovag bekommen,
dass mein Strompreis nicht steigen wird.

Ich gehe davon aus, wenn die Ampel sich irgendwann entschieden hat, werde ich erneut post bekommen.
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Heinz
2 jahre vor
Verifox berechnet für einen 3 Personen Haushalt 3500 kwh. Angebot von heute, z.B. EON, 82,22 im Monat. Preisgarantie bis 31.12.2025.

Also einfach mit einem Klick wechseln. Wer weiss was VPN ist bekommt das locker hin.
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Stephan
2 jahre vor
Ich bin schon sehr lange Kunde beim Grundversorger OVAG, und werde da auch bleiben.

In meinem Bekanntenkreis haben einige die Abrechnung für das hin & her Springen der Gas und Stromanbieter bekommen, als die große Pleitewelle der Versorger durch Deutschland rollte.

Einige von ihnen haben dann einen "Beschissenen" Tarif bei den Grundversorgern nehmen müssen, weil der Tarif für Bestandskunden andere Konditionen hatte und die Versorger so den Springern eins hereindrücken wollte.

Auch in der aktuellen Energiekrise würde ich nicht von der Ovag wechseln und Angst haben müssen, dann zu einem höheren Tarif zurück zu müssen.
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Sebastian
2 jahre vor
EON oder Vattenfall sind keine Laufkundschaft und gehen nicht einfach insolvent. Aber wenn Sie weiter unflexibel sind und lieber mehr zahlen wollen, kann Ihnen niemand weiterhelfen. Aber lassem Sie dann bitte das Gejammer und die Polemik. Ihr Problem mit den Strompreisen ist ihr eigenes, hausgemachtes Problem !
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Stephan
2 jahre vor
Du Schwätzer!

Als ob nur WahanTanka oder ich viel für Energie bezahlen müsste.

Darum blüht auch die Wirtschaft so auf.
Du kannst ja den ganzen Firmen erklären, dass sie doch bei Verifox einen günstigeren Anbieter suchen sollen.

Die Michelin Mitarbeiter würde es aktuell sicher auch freuen.

Aber nein, die Verlieren nicht ihren Job, die haben nur mehr Freizeit!
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Heinz
2 jahre vor
Die zahlreichen Krisen machen den Unternehmen in Deutschland zu schaffen. Der Informationsdienstleister Crif rechnet mit einem deutlichen Anstieg der Firmenpleiten in diesem und im kommenden Jahr, erwartet aber keine Pleitewelle.

Im kommenden Jahr könnte die Zahl der Firmenpleiten Crif zufolge auf bis zu 20.000 Fälle steigen. Das wären immer noch weniger als der Durchschnitt von knapp 26.200 Insolvenzen jährlich seit 1999. Im bisherigen Rekordjahr 2003 waren es 39.320.

Um eine Pleitewelle infolge der Pandemie abzuwenden, hatte der Staat zudem vorübergehend Ausnahmeregelungen beim Insolvenzrecht ermöglicht. Daher handelt es sich auch um einen Nachholeffekt aus den Pandemiejahren.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
https://www.destatis.de/DE/Themen/Branchen-Unternehmen/Unternehmen/Gewerbemeldungen-Insolvenzen/Tabellen/lrins01.html#fussnote-3-242428
Beim Einwerfen von statistischen Zahlen, sollte man auch differenzieren zwischen abgelehnten Verfahren und fehlende Insolvenzmasse und Vergleichsverfahren.

Dabei kann man schon klar erkennen, dass in der Corona-Phase viele Firmen Insolvenz angemeldet haben.
Die staatliche Ausnahmeregelung für viele Firmen allerdings zu spät gekommen war.

Und wenn man sich nun die "Vorschau" auf 2023 anschaut...

Zitat:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/37122/umfrage/anzahl-der-insolvenzen-in-deutschland-insgesamt
Ist die Anzahl der Insolvenzen von 97.416 auf über 117.000 wieder stark angestiegen.

Ebenso sagt die ifo Konjunkturprognose für den Herbst weiteren Rückgang voraus.

Leider sieht man in der Statistik nicht, ob es ein Unternehmen wie z.b. SportScheck mit vielen Hundert Mitarbeitern ist,
oder nur ein kleiner Dorfladen mit 2 Angestellten.

Und wenn die Ampel so weiter macht, wird sie sicher in die Geschichte eingehen.

Zitat:
https://www.merkur.de/wirtschaft/pleitewelle-deutschland-zahl-insolvenzen-2023-unternehmen-grossunternehmen-insolvent-pleite-zr-92697077.html
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Bodo
2 jahre vor
Was hat eigentlich ihre Frau dazu gesagt, das sie gerade 906,72 € Stromgeld bis einschliesslich 31.12.2025, inklusive Preisgarantie bis zum gleichen Datum, aus Sturheit durch den Schornstein gejagt haben ? Damit hätten Sie Ihrer Frau und ihrem Sohn etwas schönes kaufen können !
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Sebastian
2 jahre vor
Die Hauptschuld an der nachlassenden Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft sind die gigantischen Subventionen in anderen Ländern. Der Inflation Reduction Act in den USA hat einen Umfang von 369 Millionen US Dollar, für den die US Regierung fette Kredite aufgenommeb hat. Von diesem Kuchen wollen sich auch manche Deutsche Unternehmen ein Stück abschneiden. Aber hier feiern die CDU und AFD die Schuldenbremse, die wohl auch den geplanten Industriestrompreis kippen wird, nachdem das Verfassungsgericht der Klsge der CDU stattgegeben hat. Gemeinsame Lösungen der für einen Bundeshaushalt der den aktuellen Krisen gerecht wird blockiert die CDU und hofft durch Aushungern der Regierung die Ampel kippen zu können. Das sind destruktive Machtspielchen statt gemeinsames Anpacken zum Wohle Deutschlands.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Von diesem Kuchen wollen sich auch manche Deutsche Unternehmen ein Stück abschneiden.
Was für ein Quatsch!
Die Inflation und gestiegenen Energiepreise scheinen an dir ja völlig vorbeigegangen zu sein.

Was ist mit den Firmen Insolvenzen? Wollen Unternehmen, die schon über Generationen existierten und nun zu machen auch vom Kuchen abhaben?

Ganz Deutschland redet davon, die Verantwortlichen geben es selber zu, nur du bist der Meinung, die Firmen wandern nicht wegen steigenden Kosten ab.

Komm mal aus deiner Traumwelt in die Realität zurück!
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Sebstian
2 jahre vor
Inflation Reduction Act heisst auf Deutsch Gesetz zur Inflationsreduzierung. Im Gegensatz zu Deutschland haben die USA das Problem mit Geld totgeschlagen und in Deutschland bekommt die Regierung Prügel von Leuten wie Ihnen wenn das Gleiche versucht wird. Wie herum auch immer, Sie haben es sich zur Aufgabe gemacht die Bundesregierung und die demokratischen Parteien schlecht zu reden. Ich bin kein Don Quijote. Vor allem dann nicht wenn sie wieder mal, wie bereits bekannt, zum Mittel der Beleidigungen greifen wenn die Argumente dünn werden. Sie können das Thema jetzt mit sich selbst weiter diskutieren. Argumente anderer Diskussionsteilnehmer ignorieren Sie mit System beflissentlich.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Beleidigungen greifen wenn die Argumente dünn werden
Warum antwortest du überhaupt, wenn deine Argumente dünn werden?

Zitat:
Inflationsreduzierung. Im Gegensatz zu Deutschland haben die USA das Problem mit Geld totgeschlagen
Du solltest dir eventuell vorher durchlesen, was unter anderem alles im IRA inbegriffen ist, bevor du solch einen Unfug schreibst.

Zitat:
https://www.dihk.de/de/inflation-reduction-act-der-usa-92844
Zitat:
So wird die Steuergutschrift in Höhe von 7.500 US-Dollar für die Anschaffung neuer Elektrofahrzeuge nur dann gewährt, wenn eine Endmontage in den USA und eine Verwendung von US-amerikanischen Batterierohstoffen erfolgte.
Deutsche Autohersteller können sich die komplette Produktion solcher Fahrzeuge kaum / nicht leisten,
da die Produktionskosten in Deutschland neuerdings zu hoch sind.
Oder auch Teilezulieferer Pleite sind.

Zitat:
Steuererleichterung
Deutschland fördert die CO₂-Steuer, Maut, Mehrwertsteuer auf Gastronomie....
Wo gibt es die Steuererleichterung?

Es gibt noch weitere Punkte, die einen Vergleich zwischen IRA & Deutschland komplett Überflüssig machen.

Du wolltest mir aber noch erklären, wohin die Firmen abwandern, die Konkurs sind.

Zitat:
Laut Insolvenzstatistik des Statistischen Bundesamtes haben im Jahr 2022 in Deutschland 14.590 Unternehmen Insolvenz angemeldet – rund 600 (+4,3%) mehr als in 2021.
Sind die 14590 Firmen inkl. Mitarbeiter auch nur Pleite....bzw. sie Arbeiten einfach nur nicht mehr in Deutschland, sondern jetzt in Amerika?
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Sebastian
2 jahre vor
Inflation Reduction Act : 369 Milliarden Dollar natürlich
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Heinz
2 jahre vor
Öko Strom Tarif !
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Heinz
2 jahre vor
Erst mal Ross und Reiter nenne. Um wieviel Kilowattstunden Jahresverbrauch geht es hier eigentlich ?

Ohne die Offenlegung der für die Berechnung notwendigen Daten ist das reine Polemik. Wenn man beim Grundversorger ist kann man auch jederzeit zu einem günstigen Anbieter wechseln.
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Aufrechter Demokrat
2 jahre vor
Wie kommen Sie auf die Idee, dass die Bundesregierung die Stromkostenerhöhung verursacht hat?
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klieskopp
2 jahre vor
zitiere Aufrechter Demokrat:
Wie kommen Sie auf die Idee, dass die Bundesregierung die Stromkostenerhöhung verursacht hat?

@Aufrechter Demokrat, auf welchem Stern leben Sie eigentlich.
Nein, die Bundesregierung kann das nicht gewesen sein, die Energiewende kostet schließlich nicht mehr als eine Kugel Eis
Ironie aus.
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Stephan
2 jahre vor
Um Walters Antwort noch zu ergänzen...

@Aufrechter Demokrat

Sie meinen die Ampelregierung, die künstlich die Energiepreise durch die Grünen Energiewende in die Höhe getrieben hat?
Oder die Ampelregierung, die Milliarden deutscher Steuergelder ins Ausland verschenkt.
Geld, welches nun Fehlt und besser an anderer Stelle gebraucht wird.

Selbst aktuell, in Zeiten der Haushaltssperre, werden Millionen für die Ukraine zugesichert.

Jedes Kind versteht, wenn man nichts hat, kann man nichts Verschenkten.
Dumme Bezeichnungen wie "Sondervermögen" sind einfach nur Schulden.
Die Bezeichnung Vermögen dient doch nur dazu, den blöden Bürger ein Positiven Eindruck davon zu vermitteln.
Vermögen hört sich eben besser an als Schulden.
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Aufrechter Demokrat
2 jahre vor
@ Stephan:

Die Energiepreise sind durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine explodiert und die Bundesregierung hat durch die Strom- und Gaspreisbremse dafür gesorgt, das der Anstieg nicht uferlos weiter geht. Inzwischen sind die Energiepreise wieder gesunken, wenn auch kriegsbedingt immer noch höher als vor dem Überfall.

Die Bundesregierung verschenkt auch kein Geld ins Ausland. Das Staaten wie die Ukraine, die Hilfe brauchen, von Deutschland unterstützt werden, sollte eine Selbstverständlichkeit sein.
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Stephan
2 jahre vor
Und wieder falsch!

Die Preise sind durch die Zerstörung der Pipeline Nordstream explodiert.
Leider hat die Bundesregierung bisher kein Interesse gezeigt, die Schuldigen ausfindig zu machen.

Und anstatt den Bürger zu entlasten und in der Krise erstmal auf vorhandene Quellen zurückzugreifen,
wird alles abgeschaltet und wie Blödsinnig auf die Grüne Energiewende gesetzt.

Ein Atomkraftwerk im Kriegsgebiet (Ukraine) wird für sicher erklärt und läuft weiter,
während sichere Kraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden.

Mittlerweile ist ja auch bekannt, dass die Sanktionen gegen Russland nichts gebracht haben.
Selbst Baerbock hat es zugegeben.

Zitat:
Die Bundesregierung verschenkt auch kein Geld ins Ausland.
Der beste Lacher des Tages!

Deutschland hat keine Kohle mehr, aber Politiker verschenken deutsche Steuergelder mit offenen Händen.
Die Grünen wollen weiterhin die Welt retten, alles wieder aufbauen und jedem Geld schenken.

Wir haben selber kein Geld, um Deutschland in Ordnung zu halten.
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Aufrechter Demokrat
2 jahre vor
Echt jetzt? Die Energiepreise seien erst gestiegen, als die Pipeline Nordstream am 26.09 2022 gesprengt wurde? Dumm nur, dass beide Pipelines zu diesem Zeitpunkt nicht in Betrieb waren.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Dumm nur, dass beide Pipelines zu diesem Zeitpunkt nicht in Betrieb waren.
Das ist richtig, die Pipeline war zu diesem Zeitpunkt schon nicht in Betrieb.
Da eine Turbine zur Reparatur / Wartung quer durch die Welt gereist ist, bis sie dann in Deutschland für den Weitertransport zwischengelagert wurde.
Von dort aus ging es dann nicht weiter, da sich Politiker uneinig waren, was sie damit machen sollten.

Hätte man da nicht herumgetrödelt, hätte es zu diesem Zeitpunkt schon keine Preissteigerung gegeben.

Aber, wir "hatten" ja noch Atomkraftwerke, welche im Bürokratischen Deutschland zu Unsicher waren und dringen abgeschaltet werden mussten.
Das Kraftwerk in der Ukraine, im Kriegsgebiet, ist da Natürlich absolut sicher und es besteht keine Gefahr das dort etwas passiert.


Was für ein Irrsinn!
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klieskopp
2 jahre vor
@Stephan
sparen Sie sich die Mühe, von denen macht sich keiner die Mühe die ganze Geschichte von Anfang an zu rekonstruieren.
Dann wüsste man, dass der pöste Putin uns lange vor dem Krieg, ich glaube das war so 2020/21 einen supergünstigen Gasliefervertrag angeboten hat. Den durften wir von der EU aus nicht annehmen weil Gas nach EU-Recht teuer auf dem Spotmarkt eingekauft werden muss.
Wo kämen wir denn hin wenn Deutschland keine Transferzahlungen für die Durchleitung von Gas an Polen, Ukraine und an wen auch immer zahlen müsste.

Übrigens: Russland hat immer zuverlässig Gas geliefert, auch wenn wir gegen sie Sanktionen verhängt hatten.
Jetzt suchen wir zuverlässigere Partner in Afrika und Arabien.
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Ruffty
2 jahre vor
Blödbock ist es bekanntlich nach eigenen Worten egal, was ihre Wähler wollen oder denken.
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Stephan
2 jahre vor
So wie vielen anderen Politikern auch.

Und noch zum Thema Geld Verschenken.

z.b. Indien

Ein Wirtschaftswachstum von 8,7%
Bip 3,176 Billionen USD ‎(2021) (Steigend)
Zitat:
Für das Jahr 2023 wird das Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts in Indien auf rund 6,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr prognostiziert.
Zitat:
Von den wichtigsten Industrie- und Schwellenländern wächst Indiens Wirtschaft 2022 am stärksten und soll auch in den kommenden Jahren die höchsten Raten verzeichnen, vor China.
Zitat:
Allerdings ist die industrielle Entwicklung in einigen Hoch-Technologiebereichen weit fortgeschritten das man Indien auch als Industrieland beurteilen kann.
Trotzdem erhält Indien Entwicklungshilfe.
Deutschland beteiligt sich mit über 1 Milliarde Euro/ Jahr.
Indien hat Deutschland mittlerweile in allen Bereichen abgehängt, und wir Bezahlen dennoch Entwicklungshilfe.

Ich bin mal gespannt, wer Deutschland Entwicklungshilfe bezahlt, wenn es bei uns so weit ist.
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Stephan
2 jahre vor
Hab die Quelle vergessen...

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/14564/umfrage/wachstum-des-bruttoinlandsprodukts-in-indien/
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Aufrechter Demokrat
2 jahre vor
Im Jahr 2022 lag das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Deutschland bei umgerechnet 48.756 US-Dollar, während es in Indien bei 2.392 USD lag. Das ist Armut. Die Steigerungsraten bei Entwicklungsländern liegen im Allgemeinen höher als bei den Industriestaaten, da es mehr Luft nach oben gibt.
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klieskopp
2 jahre vor
zitiere Aufrechter Demokrat:
Im Jahr 2022 lag das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Deutschland bei umgerechnet 48.756 US-Dollar, während es in Indien bei 2.392 USD lag. Das ist Armut.

Indien: 2022 Militärausgaben 81,36 Milliarden US-Dollar
BRD: 2022 Militärausgaben 55,80 Milliarden US-Dollar
@Aufrechter, noch Fragen?
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Allgemeinen höher als bei den Industriestaaten, da es mehr Luft nach oben gibt.
Indien : Wirtschaftswachstum -- Mehr Arbeitsplätze -- Mehr Wohlstand -- Mehr Kaufkraft.

Deutschland : Wirtschaftsabbau -- Mehr Arbeitslose -- Reserven schwinden -- Weniger Kaufkraft.

Während Deutschland der halben Welt Entwicklungshilfe zahlt, entwickeln wir uns selber zum Entwicklungsland und stehen irgendwann vor dem Nichts.
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Walter Wähler
2 jahre vor
Sie meinen die Ampelregierung, die neben einer massenhaften Entwertung der Häuser für ein beispielloses Heizungschaos gesorgt hat?
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Heinz
2 jahre vor
1998 habe ich mein Haus für 170.000 € gekauft, innerhalb von 25 Jahren habe ich jedes Jahr, auch mit viel Eigenleistung, soviel renoviert und gedämmt das es nicht weh getan hat und jetzt ist es 350.000 € Wert.

Wer sein Anwesen aber über Jahrzehnte ohne zu investieren einfach nur abgewohnt hat, weil ihm andere Dinge wichtiger waren, hat ein Problem das mit dem Gebäudeenergiegesetz überhaupt nichts zu tun hat.

Das bereits im November 2020 in Kraft getretene Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden, kurz "Gebäudeenergiegesetz" (GEG), setzt den gesetzlichen Rahmen für Neubauten und Sanierungen im Hinblick auf den sparsamen Einsatz von Energie in Gebäuden und auf die Nutzung erneuerbarer Energien. Es ersetzt die Regelungen des Energieeinsparungsgesetzes (EnEG), der Energieeinsparverordnung (EnEV) und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG). Dieses war bereits 2009 in Kraft getreten und legte fest, dass in Neubauten der Wärmebedarf zu einem Teil durch erneuerbare Energien gedeckt werden muss.

Mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzte der Bund zugleich die EU-Gebäuderichtlinie (Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.5.2010) um, die für Neubauten ab 2021 das Niedrigstenergiegebäude als Standard festlegt.

Die 2 Novelle des GEG (alias Heizungsgesetz) welche 2023 beschlossen wurde, war inhaltlich bereits vor Jahren absehbar und wird als willkommenes Hassthema von der AFD in der Öffentlichkeit bejammert und ist Gegenstand der aufgesetzten Entrüstung, die zum Lieblingsinstrument des rechtsradikalen Populismus geworden ist. Das GEG ist auch ein CDU Oppositionsthema, weil die kreativen Themen die zukunftsweisend sind, derzeit ganz nicht die Skills des Herr Merz umfassen, der auch lieber destruktiv unterwegs ist.
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Stephan
2 jahre vor
Viel Spaß beim Heizen mit der Wärmepumpe, wenn die Strompreise ab 1.1.2024 Explodieren!
Und es in der Hütte kalt wird, weil die Wärmepumpe heruntergeregelt wird.

Zitat:
https://www.wiwo.de/unternehmen/energie/bundesnetzagentur-haushalten-kann-kuenftig-der-strom-gedrosselt-werden/29524680.html
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Heinz
2 jahre vor
So ein Unsinn, ich zahle ab 01.04.2024 einen Cent weniger. Maingau Energie liegt im Verifox Portal mit 25,9 Cent 14,1 Cent unter de Strompreisbremse.

Das wir damit immer noch über dem Vorkriegspreis liegen, dafür dürfen Sie sich in Moskau bedanken. Putin hat den Gashahn zugedreht und zwar vor dem Northstream Anschlag, bei dem die Indizien inzwischen auch nach Moskau zeigen.

Die angebliche in den Fall verwickelte Ukrainerin hat sich als Russin entpuppt, die aktuell fröhlich durch Moskau schlendert.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Putin hat den Gashahn zugedreht und zwar vor dem Northstream Anschlag
Und wieder diese Anti Russland Propaganda Nachricht.

Vielleicht solltest du einfach mal Chronologisch die Dinge ausarbeiten.

Schon im Mai 2022 sagte unsere Außenministerin

Zitat:
Die Außenministerin erklärt, dass die Abhängigkeit von russischer Energie „auf null“ reduziert werden soll. Und zwar „für immer“. Eine apodiktische Aussage, deren Konsequenzen weitreichend sein können. Zweifel werden laut.
Zitat:
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus238698981/Baerbock-ueber-russische-Rohstoffe-Fuer-immer-ohne-russische-Energie-was-bedeutet-das.html
d.h. seitens unserer Politik war zu diesem Zeitpunkt schon klar, dass die Lieferung beendet werden.

Im Juni / Juli gab es dann die Sache mit der Gasturbine, welche ebenfalls durch Deutschland verzögert wurde.
Putin bzw. Gazprom wollte die Turbine und weiter Gas liefern.

Doch Deutschland hat mittels Bürokratie eine Lieferung verhindert.

Zitat:
https://www.fr.de/politik/news-russland-gas-lieferung-deutschland-nord-stream-putin-scholz-zr-91676629.html
Dann gab es die Sprengung der Pipeline und das Ende der Lieferung.

Das Russland letztendlich kein Gas mehr liefert war aufgrund der Sanktionen, an denen Deutschland federführend war eigentlich klar.
Dass die Sanktionen von vornherein für den Arsch waren, das war eigentlich klar.

Also nicht Putin hat den Hahn abgedreht, sondern mehr oder weniger auf Wunsch der Deutschen & Europa.

Man sollte schon sachlich bleiben bei solchen Behauptungen und nicht irgendwelche Märchen aus den ÖR nachplappern.
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Heinz
2 jahre vor
Erst bekamen wir kein Gas mehr von den Russen, die diese in Kanada sanierte Turbinen gar nicht mehr ins Land gelassen haben. Und jetzt wollen wir kein Gas mehr von den Russen, weil sie Energie als Waffe gegen uns eingesetzt haben und geglaubt haben damit erpresserisch die Unterstützung für die Ukraine bekämpfen zu können. Die Turbine war im übrigen ohnehin nur ein vorgeschobener Grund für die Einstellung der Lieferung. Bereits vorher wurde die Gaslieferung in mehreren Schritten gedrosselt.

Angesichts des Mordens welches die Russen in der Ukraine betreiben, kann es, zumindest aktuell, gar nicht genug Anti-Russland Entscheidungen geben.

Was denken sich diejenigen eigentlich die in dieser Situation wieder Gas in Russland kaufen wollen und damit das Gemetzel der Russen an der Zivilbevölkerung auch noch finanziell unterstützen ? Das ist aus rein menschlichen Gesichtspunkten überhaupt nicht nachvollziehbar. Und das Gegenteil von Menschlichkeit ist nun mal Unmenschlichkeit.
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Stephan
2 jahre vor
Uff....

Heinz, informiere dich einfach, bevor du solche Beiträge verfasst!
Um es kurz zu machen...

- der Russe wollte die Turbine, aber Deutschland hat sie durch Bürokratie bedingte Probleme nicht ausgeliefert.

- wir wollen kein Gas mehr. Wer ist wir? Die Grünen sind nicht wir!

- wir Kaufen kein Gas aus Russland, aber russische Rohstoffe und Energie über Umwege.
So wird unter anderem Strom in Frankreich mit russischen Rohstoffen erzeugt, den wir dann Teuer kaufen!

Die Sanktionen und das Embargo gegen Russland wirken wirklich Super!
Wir beziehen unsere Energie vom gleichen Ursprung wie zuvor, nur für einen höheren Preis.
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Heinz
2 jahre vor
Ich habe meine Informationen aus den Öffentlich Rechtlichen und nicht aus Russland. Alle ausser der AFD und den Linken wollen kein Gas mehr von Putin.
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Ruffty
2 jahre vor
Alle wollen günstige Energie und eure Lügen sind sie satt.
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Stephan
2 jahre vor
Tja, dann scheint dir diese Nachricht entgangen zu sein....

Zitat:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/eu-gas-lng-russland-100.html
Zitat:
Rund 52 Prozent des russischen LNG-Exports wurden in den ersten sieben Monaten in die EU eingeführt...
Die Deutschen wollen russisches Gas, da sie sonst ihr E-Auto nicht Tanken oder die Wärmepumpe nicht betreiben könnten.
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klieskopp
2 jahre vor
@Stephan
spar Dir die Mühe, Heinz rafft es nicht, der ist in seiner Scheuklappenwelt gefangen.
Wir werden, egal ob Klima, Corona, Kriege usw. belogen, hier ein Beispiel.
Zitat:
https://weltwoche.ch/daily/die-grosse-impf-luege/
Jetzt bin ich auf die Kommentare von Heinz, Sebastian, Wolfram, Senior gespannt. (Bestimmt wieder alles Blödsinn)
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Sebastian
2 jahre vor
Das ist kein Nachrichtenblatt, sondern ein Meinungsverbreitungsblatt. Meine "Main Stream", Medien haben Korrespondenten in aller Welt und liefern Informationen direkt von der jeweiligen Quelle. Manchmal auch
auch direkt von der Front einer kriegerischen Auseinanderstzung.
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klieskopp
2 jahre vor
zitiere Sebastian:
Das ist kein Nachrichtenblatt, sondern ein Meinungsverbreitungsblatt. Meine "Main Stream", Medien haben Korrespondenten in aller Welt und liefern Informationen direkt von der jeweiligen Quelle. Manchmal auch
auch direkt von der Front einer kriegerischen Auseinanderstzung.

Aha, bei Ihnen zählt nicht was geschrieben wird sondern wo.
Leute wie sie waren schon während der Corona-Zeit dankbare Helfershelfer und sind weiterhin Opfer denen man jeden Mist
unterjubeln kann.
Die Impfung gegen Corona ist sicher und schützt sie und ihre Mitmenschen vor Ansteckung und Übertragbarkeit des Virus.
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Heinz
2 jahre vor
Eine Abregelung der Wärmepumpe durch den Netzanbieter erfolgt für höchstens 2 Stunden täglich und das fängt der Pufferspeicher locker ab. Der Netzabieter hat auch nur dann Zugriff wenn der Kunde einen Wärmepumpentarif gebucht hat. Das machen die meisten WP Kunden aber ohnehin nicht, da diese Tarife meist nicht attrakiv sind. Die Ersparnis wird durch die Gebühr für den extra WP Zähler oft wieder aufgefressen. Je nach Verbrauch muss hier also mit dem spitzen Stift gerechnet werden.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Die angebliche in den Fall verwickelte Ukrainerin hat sich als Russin entpuppt, die aktuell fröhlich durch Moskau schlendert.
Gibt es dafür auch beweise oder ist dies wieder eine Vermutung?
Laut Nachrichtenportalen und Internet suche, geht der Anschlag weiterhin Richtung Ukraine und eine Person des Geheimdienstes. (Roman Tscherwynsky)

Zitat:
Netzanbieter erfolgt für höchstens 2 Stunden täglich
Auch hier wieder eine Vermutung?
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Heinz
2 jahre vor
zitiere Stephan:


Netzanbieter erfolgt für höchstens 2 Stunden täglich
Auch hier wieder eine Vermutung?


Richtig, das war unvollständig im Hinblick auf den gesamten Tag. Der Stromversorger darf die Wärmepumpe bis zu dreimal täglich für jeweils bis zu zwei Stunden abschalten. Insgesamt beträgt die Sperrzeit maximal sechs Stunden am Tag , wobei auf jede Abschalt- eine Heizphase folgen muss, die mindestens genauso lang ist.

Der Puffer in der Anlage zu den Betriebszeiten jeweils aufgeheizt und fängt die Sperrzeiten ab. Die aussage das die "Bude" dann kalt wird ist daher nicht korrekt. Neben den Kosten für einen weiteren WP Zähler wird eine zweite Grundgebühr erhoben, da der WP Tarif als eigenständiger Anschluss zählt.

Das rechnet sich dann meist nicht mehr. Ich kennen bisher niemanden der einen separaten Wärmepumpentarif abgeschlossen hat.
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Heinz
2 jahre vor
zitiere Stephan:
Die angebliche in den Fall verwickelte Ukrainerin hat sich als Russin entpuppt, die aktuell fröhlich durch Moskau schlendert.

Gibt es dafür auch beweise oder ist dies wieder eine Vermutung?
Laut Nachrichtenportalen und Internet suche, geht der Anschlag weiterhin Richtung Ukraine und eine Person des Geheimdienstes. (Roman Tscherwynsky)


Hier die Rechere Ergebnisse von N-TV zur Nord Stream Sprengung. Die Sendung lief gestern.

Nach RTL-Recherchen gibt es eindeutige Indizien, dass Russen eine Rolle beim Sabotageakt auf die Gaspipelines in der Ostsee gespielt haben. Zu der Segeljacht "Andromeda", auf der deutsche Ermittler bislang ein ukrainisches Sprengkommando vermuteten, gibt es eine russische Spur. Für den CDU-Politiker Kiesewetter ist klar: "Russland war an diesem Anschlag beteiligt."

https://www.n-tv.de/politik/Nord-Stream-Sprengung-Die-Spur-fuehrt-nach-Moskau-article24250566.html
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Hier die Rechere Ergebnisse von N-TV zur Nord Stream Sprengung. Die Sendung lief gestern.
Tja, das ist dann schwierig.
Dass die Sendung, die gestern lief, nicht innerhalb 2 Wochen recherchiert worden ist, sollte jedem klar sein.

Warum 2 Wochen? Vor 2 Wochen gab es die Meldung über den ukrainischen Geheimdienst (Roman Tscherwynsky)

Im n-TV Bericht wird kein genauer Zeitpunkt der Recherche genannt, nur der Juni.

Nun ist die Frage, was ist aktueller.

Das ein CDU-Politiker die Schuld auf die Russen schiebt, interessiert eigentlich niemand,
denn immerhin kommen von seitens der Politik sowieso nur Anti Russland aussagen.
So auch die Behauptung, Putin hat "uns" den Gashahn abgedreht, was aber nachweislich nicht stimmt.

Also absolut kein Indiz an irgendwelchem Wahrheitsgehalt der News.
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Sebastian
2 jahre vor
Irgend ein Spruch fällt Ihnen immer ein. Das war zu erwarten.
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Walter Wähler
2 jahre vor
Bei den Vorschriften, die heute gelten, hätten Sie sich das Haus 1998 vermutlich nicht leisten können. "Wer sein Anwesen aber über Jahrzehnte ohne zu investieren einfach nur abgewohnt hat, weil ihm andere Dinge wichtiger waren" ist eine arrogante Abqualifizierung anderer Eigentümer, die nur durch Ihre ideologische Brille gerechtfertigt wird.
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Heinz
2 jahre vor
Für Ältere und Einkommemsschwache gibt es zahlreiche Ausnahmen im GEG.
Und wer dämmt, erhält Zuschüsse.
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Wolfram
2 jahre vor
zitiere Walter Wähler:
Sie meinen die Ampelregierung, die neben einer massenhaften Entwertung der Häuser für ein beispielloses Heizungschaos gesorgt hat?


Genau, endlich sagt das mal einer!
Ende 2021 habe ich noch 2839 € pro Quadratmeter bekommen!
Und jetzt 3554 €!
Ein Skandal ...
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Walter Wähler
2 jahre vor
@Wolfram Wie heißt das Computerspiel, das Sie spielen?
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Stephan
2 jahre vor
Die CDU könnte mit einem Schlag genügen Wähler zurückgewinnen, wenn sie konsequent wären und nicht nur Vorlagen der AfD mündlich nachplappern.

Egal ob auf Landes oder Bundes ebene.

Solange immer wieder Koalitionen mit Minderheitenparteien, die niemand möchte, eingegangen werden, wird sich daran leider nicht ändern.
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Heinz
2 jahre vor
Solange keine Partei die absolute Mehrheit hat müssen Koalitionen geschmiedet werden. So funktioniert Demokratie. Das es eine Brandmauer gegen die AFD gibt, die in den meisten Fällen funktioniert ist gut so, weil diese Partei die Demokratie missbraucht will sie abzuschaffen. Daher ist sie auch mit Recht Verdachts- und teilweise Beobachtungsfall des Verfassungsschutzes.
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Stephan
2 jahre vor
Wenn die Ampel weiterhin so regiert, wie sie regiert, wird keine der Altparteien das Problem haben eine Koalition bilden zu müssen.
Dann werden sie nämlich als Koalitionspartner ausgesucht.

Mal schauen, wie demokratisch die Demokraten sein, wenn sie nicht demokratisch durch das Volk gewählt werden.

Ebenso arbeitet die Ampel mit allen Mitteln daran, das Grundgesetz so zu verändern und zu biegen, dass es ihnen passt.
Auch die Vorschläge der Grünen zur Wirtschaft. (alles unter staatlicher Kontrolle, keiner hat mehr als andere und das restlichen geseiere)

Wenn es nach den Grünen geht, schreibt die Regierung bald vor, was wir zu essen haben, wie wir uns fortbewegen, ob wir Urlaub machen dürfen....

Ist absolut Demokratiefeindlich.
So mancher hier wünscht sich offensichtlich die DDR zurück!
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Bodo
2 jahre vor
Das Grundgesetz kann nur mit einer 2/3 Mehrheit geänert werden. Aber es liegt ja noch nicht mal ein Antrag vor. Einfach nur rechtradikale Aufwiegelei und dummes Geaschwätz von den bekannten Trollen.
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
Einfach nur rechtradikale Aufwiegelei und dummes Geaschwätz von den bekannten Trollen.
Wenn du dich von deinem Äpplerrausch und dem Fußballspiel erholt hast, kannst du dir gerne mal folgende Links anschauen.

Zitat:
https://www.fr.de/politik/verfassungsgericht-klimafond-gesetz-ampel-koalition-lindner-tricks-schulden-urteil-zr-92675101.html
Zitat:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/union-kritisiert-ampel-plaene-zum-wahlrecht-als-verfassungswidrig-a-ea1d35fb-39bd-4c98-add5-b862d55f8e07
Zitat:
https://www.merkur.de/wirtschaft/habeck-heiz-gesetz-verfassung-heizungsgesetz-kritik-gutachten-anschlusspflicht-zr-92332360.html
Die Ampel gräbt und kratz am Grundgesetz, wo es nur geht.
Und je nach Lösung des Haushaltes ist eventuell eine Grundgesetzänderung notwendig.

Ebenso fordert die Ampel eine Änderung des Gg infolge der Anpassung des Wahlrechts.
Zum Glück hat die Opposition bisher Schlimmeres verhindert.

Dann gab es da diverse Corona Regeln, welche Verfassungsfeindlich waren.

Zitat:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-auflagen-schraenkt-die-versammlungsfreiheit-ein-kommentar-a-5600cb16-97a5-4a16-829c-b3951a7bb196
Du solltest dann vielleicht doch mal weniger Äppler saufen, weniger mit Fußball beschäftigen und dich dann doch in politische Dinge einlesen, bevor du Beiträge verfasst.
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Ruffty
2 jahre vor
Hier sieht man mal wieder, dass einige Leute ein Demokratieverständnis haben wie Honecker und Konsorten. Die wollen eine "demokratische Republik", "aber nür oof soziolistischen Grundlaachen."
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Bodo
2 jahre vor
Völliger Blödsinn und an den Haaren herbeigezogen Polemik.
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Ruffty
2 jahre vor
Polemik ist; wenn man die Aufgaben des Verfassungsschutzes nur darin definiert, sich um Rechtsradikale zu kümmern(s.o.).
Der Verfassungsschutz hat sich um alle verfassungsfeindlichen Extremisten zu kümmern !
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Bodo
2 jahre vor
Ist es nicht gut das es in unserer Demokratie ein Verfassungsgericht gibt und einen Verfassungsschutz der sich um die verfassungsfeindlichen Rechtsradikalen kümmert ?

Die Klimafond Geschichte wurde vom Bundesverfassungsgericht entschieden das ist ist hinlänglich bekannt. Dafür gibt es dieses Gericht, auch um handwerkliche Fehler auszumerzen.

Die anderen Links beziehen sich auf damals laufende Diskussionen aus der Vergangenheit und Verfassungsklagen dazu gibt es nicht.

Das ist einen manipulative Zusammenstellung, die genauso verlogen und beleidigend ist wie die meisten Ihrer polemischen Schmierereien .
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Stephan
2 jahre vor
Zitat:
laufende Diskussionen aus der Vergangenheit
Ja, die Vergangenheit....wieviele Jahre 5, 10, 20, 100 ?
Ach nein, die Ampel gibt es ja erst seit 2021!

Aber toller versuch eine Ausrede herauszuwürgen.

Zitat:
Ist es nicht gut das es in unserer Demokratie ein Verfassungsgericht......verfassungsfeindlichen Rechtsradikalen kümmert
Ja, sonst hätte die Ampel den Karren schon viel schneller in den Dreck gefahren!
Aber ich würde die Altparteien nun nicht sofort als Rechtsradikalen bezeichnen.

Zitat:
auch um handwerkliche Fehler auszumerzen.
"Handwerkliche Fehler"?
Na, dir gehts ja wirklich gut. Sind deine Medikamente eventuell zu hoch dosiert?
Das sollte man dem Finanzamt mal sagen, wenn die wegen einer fehlenden Steuererklärung Ärger machen.
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Ruffty
2 jahre vor
Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.
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Bodo
2 jahre vor
Heute morgen wohl einen Kasper gefrüstückt ?
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klieskopp
2 jahre vor
zitiere Bodo:
Das Grundgesetz kann nur mit einer 2/3 Mehrheit geänert werden.

War doch bis jetzt kein größeres Problem, ansonsten wird es mit angeblichen Notlagen "demokratisch" umgangen.

Na, vom Eintracht-Spiel erholt?
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Ruffty
2 jahre vor
Ich will dem Herrn Sternberg an dieser Stelle mal nicht widersprechen. Warum muss man aber einen willkürlich fremdsprachigen Begriff für Regierungswechsel auch noch in Anführungszeichen setzen ? Der AfD wird man jedenfalls mit diesem durchsichtigen Manöver keine Wähler "abgraben" können. Die sind endgültig für die Altparteien verloren. Möglicherweise wird dieses Festklammern der Schwarzroten an der Macht auch der Linkspartei wieder einige Stimmen bringen.
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