"Ich war gespannt auf die 11. Nidderauer Stadtverordnetenversammlung am 22.09.22 und die 73 Tagesordnungspunkte, davon 2 Anfragen und 40 Anträge der CDU. Schon bei dieser Zahl wird deutlich, dass die CDU das Stadtparlament und ihren Auftrag nicht ernst nimmt. Alle Anwesenden wissen, dass es unmöglich ist, alle Punkte in dem vorgegebenen Zeitrahmen zu bearbeiten und das liegt nicht nur an der Anzahl der Anträge, sondern auch an der Redseligkeit einiger Abgeordneter*innen der FWG und der CDU.
Betrachten wir den ersten Antrag der CDU TOP 27 zum Blackout der Stadt Nidderau, hier wird ein Horrorszenario aufgebaut, die Stadt soll sich um Lösungen für Kühlketten der Lebensmittelmärkte sorgen und für das aufrechterhalten von Praxen im Falle eines Blackouts, denn 'es ist 5 vor 12 und höchste Zeit zum handeln'. Weiß die Opposition um die Handlungsmöglichkeit einer Stadt? Sind der Opposition die Tätigkeitsfelder eines Rathauses bekannt? Nach diesem Antrag folgen Anträge die sich mit Kunstrasenplätzen beschäftigen, der Instandhaltung von Straßen, Ankauf von Gebäuden, Pflegearbeiten städtischer Grundstücke, Central-Park in der Nidder-Au, Bau- und Mischgebiete, Ausbau Kinderspielplätze, mehr Stellen für Ordnungsamt u.v.m. – sieht so 5 vor 12 aus? Die Begründung der Anträge besteht aus einem standardisierten Satz. 'Die Investition ist für den Erhalt und den Ausbau der städtischen Infrastruktur in Nidderau notwendig.' ohne inhaltliche Begründung. Die Opposition unterstützt eine Petition für den Erhalt der Nidder-Au und fordert einen Central Park, sie ist gegen weitere Versiegelungen und ist erneut für das Mischgebiet B521. Zu 5 vor 12 gehört auch die Wichtigkeit des Hundeschwimmens im Freibad, anstatt wie Bruchköbel das Wasser gereinigt ins Hallenbad zu pumpen oder gar zu verschenken wurde dieser CDU Antrag angenommen.
Mein Fazit: Die CDU und die FWG sind nicht nur undiszipliniert, sondern auch respektlos gegenüber der Fraktion, den städtischen Mitarbeitern und der Zuhörerschaft. Das absurde Handeln der Opposition zeigt einmal mehr, dass sie die 'politische Arbeit' nicht verstehen. Sie nutzen diese Bühne zur Selbstdarstellung und stehlen wichtigen Themen unsere Stadt die Zeit. Spannend also, was aus der 12. Nidderauer Stadtverordnetenversammlung am 20.10.22 wird."
Birgit Muhs
Nidderau
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