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Keiler Bier

Politischer Missbrauch einer menschlichen Tragödie

Politischer Missbrauch einer menschlichen Tragödie

Zur Debatte über die Migrationspolitik meldet sich VORSPRUNG-Leser Jörg Sternberg zu Wort.

"'Nationaler Notlage, dem Kanzler entgleitet das eigene Land,' stellt der Oppositionsführer Merz fest und schlägt zur Rettung vor weiterem Unbill, ja nationalem Verhängnis eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vor ohne Beteiligung der Grünen und FDP. Wohl wissend, dass er damit die Ampelkoalition noch vor der Zeit sprengen würde. Und dass dies auf dem Rücken der Schwächsten geschieht, die das eh schon verstümmelte Grundrecht auf Schutz und Asyl in Anspruch nehmen. Gibt es derzeit einen schlimmeren politischen Missbrauch der menschlichen Tragödie von Solingen, nehmen wir mal das Geschrei von Neonazis und AfDlern aus?

Scholz hat diese Falle für das Fortbestehen der Koalition erkannt einerseits, fühlt sich aber andererseits verpflichtet, weitere Entrechtungen von Migranten und Verschärfung ihres bedrohten Aufenthaltsstatus' anzukündigen. Was befähigt eigentlich Merz zur Kanzlerschaft? Ist er doch nicht einmal beliebt im eigenen Lager. Welche drängenden Probleme könnte er lösen? Sicherlich nicht die notwendige sozialökologische Transformation, derer es bedarf, um die Ungleichheit bei der Verteilung des Reichtums in diesem Land und das Problem der Minderung der Umweltschäden anzugehen. Ganz im Gegenteil, die CDU hütet ihr programmatisches Erbe aus den Jahren vor der Jahrhundertwende. Die Ampel allerdings hat zwar die Transformation angekündigt, aber weitgehend - nicht nur wegen der Bremse FDP - nicht realisiert. Verschämt hat sie Teile davon im Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums untergebracht. Aber Wachstum nur quantitativ verstanden konterkariert im Grunde den Umweltschutz. Letztlich hat die SPD ihr soziales Profil vollends verloren in der Ampel-Koalition. Sollte sie als kleiner Partner in einer CDU-geführte großen Koalition in die nächste Regierung stolpern, hat sie den Rest an Vertrauen eingebüßt, den ihr die alten Genossen noch entgegenbrachten."

Jörg Sternberg
Hanau

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Kommentare

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Opa24
1 jahr vor
@Ümet.
Ich nehme an sie meinen nicht nur deutsche Rentner die teilweise schon 20-25 Jahre in Alanya wohnen. Der Tagesspiegel schreibt: Tausende russische und ukrainische Emigranten leben in Alanya zusammen. Für die Türken vor Ort ist das nicht nur ein Segen – es gibt Konkurrenz beim Wohnraum.
Aber auch in Antalya beleben russische und ukrainische Bürger die Stadt.
Die Frankfurter Rundschau schreibt:
Vor allem Russen kaufen in der Türkei Immobilien. Dabei bevorzugen sie die Touristenmetropole Antalya am meisten. 100. 000 Russen und Ukrainer sollen schon in der Stadt leben.
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SED-Feind
1 jahr vor
Auch Herr Sternberg ist jemand, der beschönigend von "Migration" und "Migranten" schreibt, wenn er "Immigration" und "Immigranten" meint.
Ich weiß nicht, welche Biersorte er bevorzugt. Vielleicht statt "Pils" lieber "Port"?
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Freigeist
1 jahr vor
Vermutlich wieder jemand vom Staat geschickter…. Opas gegen N****, People for Future oder Hand auf‘s Herz - die üblichen halt…
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Hätteesgernschönhier
1 jahr vor
Herr Sternberg, ich habe mir die Pressekonferenz von Herrn Merz live angesehen und war sehr angetan davon, was und wie Herr Merz seinen Vorschlag vorgetragen hat. Alles von dem, was er vorschlug, wünsche ich mir und ist in sehr weiten Teilen dem Volk aus der Seele gesprochen. Das war sachlich, der Lage entsprechend und LÖSUNGSORIENTIERT. Die Sicherheitslage für die Bundesbürger ist wichtiger, als ein vermeintlicher Auftrag, die ganze Welt zu retten, egal wie es der deutschen Bevölkerung oder der Bevölkerung in Deutschland damit geht. Damit ist Schluss, Herr Sternberg. Wenn selbst abgeschlachtete Mitbürger bei Ihnen kein Umdenken auslöst, sollten Sie sich einmal fragen, wie es mit ihrer Nächstenliebe wirklich aussieht, wenn Sie den Nächsten dabei ausklammern.
(Im Übrigen stecken wir in der Bredouille, WEIL wir soviele "gerettet" haben.) Ich schließe mich Herrn Merz an: Es reicht.
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Hätteesgernschönhier
1 jahr vor
P.S. Und dieser Koalition weine ich keine Träne nach. Wenn die es nicht hinkriegen, selbst in solcher Lage mal die Parteipolitik zum Wohle Deutschlands saussen zu lassen ... da muss man nix mehr sagen.
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Freigeist
1 jahr vor
Vergesst nicht, dass vor der Wahl immer gelogen wird, dass sich die Balken biegen!

Auch Merz labert nur! Keine Silbe kann man ihm glauben. Die CDU hat die ganze Misere zu verantworten.
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D.A.
1 jahr vor
Die Kommentare hier zeigen doch eines deutlich, wie weit eine völlig verfehlte Asyl Politik die Menschen beschäftigt. Sind wir doch mal ehrlich die ganze Migration ist bzw. läuft immer noch völlig aus dem Ruder.Als Facharbeiter wurden sie uns verkauft! Ich bin der festen Überzeugung nicht mal 5% sind so etwas wie Facharbeiter im Gegenteil unter den 2022 anerkannten Flüchtlingen waren 49% in Worten NEUNUNDVIERZIG Prozent Analphabeten Quelle:
(Die Presse.com) Einen solchen Facharbeiter unter zu bringen dauert 10 bis 15 Jahre wenn überhaupt Jeder der Verantwortlichen weiß das! So und jetzt ? Da stellt sich eine grüne Kuh hin und sagt Ja Deutschland verändert sich und ich freue mich darauf! immerhin hat sie es bis zu einer Spülhilfe gebracht damit nicht genug wir haben noch Trampolin Springer,Call Center Agent‘s,Straßen Musiker, oder gar nichts Könner (Lang,Nouripour)
Und wir streiten uns über die Ergebnisse der Arbeit dieser Herrn und Damen ? Ganz im Ernst wer jetzt noch Grüne, SPD, FDP,Linke,CDU wählt und auf Besserung setzt ist ein Träumer! Diese Herren und Damen mögen sich dieser Sache doch annehmen und je ein Schutzsuchenden aufnehmen ihn Alimentieren dann Jahrelang versuchen ihn zu integrieren und dem Arbeitsmarkt zu zu führen. Ich weiß das alles klingt bitter ( ist es auch ) ich fürchte es wird uns nicht gelingen diese selbstgemachten Probleme zu beseitigen! Wie auch wenn nur Deppen in der Regierung sitzen. Kommende Generationen werden einmal fragen wie konntet ihr so etwas zulassen?
Jetzt noch das Übliche! Nein ich bin kein Nazi und werde es auch nicht!
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Opa24
1 jahr vor
zitiere Hans:
Hallo Ruffti,
wieviele Millionen Flüchtlinge haben Sie gezählt? Woher wissen Sie, dass deren Situation sie nicht zu Asyl berechtigt? Was wäre, wenn es Ihnen persönlich ähnlich ginge? Irgendwer entscheidet, dass Sie hier nicht erwünscht sind, und macht Ihnen das Leben schwer. Und niemand kommt Ihnen zu Hilfe. Nur mal als Gedankenspiel. Ihre menschenverachtenden Lösungsvorschläge könnten auch Sie treffen.

Wenn ein Mensch unsägliches Leid verursacht, muss er schnell und angemessen verurteilt und bestraft werden, ohne wenn und aber. Punkt. Wieso sollen dann alle seine Landsleute über einen Kamm geschoren und möglichst brutal behandelt werden? Kommt da denen, die sich gegen Menschenrechte und Schutz aussprechen, ein Verbrechen zupass, um zu wiederholen, wie widerlich sie Menschen behandelt wissen wollen, die ihnen nicht gefallen? Dass wir soweit gesunken sind ist sehr traurig. Dass die Hetzer nun noch Oberwasser bekommen erschreckt mich. Ein Politiker, dessen Partei sich christlich und demokratisch nennt, stiftet als Wortführer dazu an, unser Grundgesetz in Teilen außer Kraft zu setzen. Und der Kanzler überlegt. Oh mein Gott!

Tja lieber Hans bei manchen kommt die Einsicht halt erst dann wenn's Kind schon im Brunnen liegt, könnte aber auch ein Versuch sein den Wahlkampf im nächsten Jahr zu beeinflussen.
Gehen sie einmal als Urlauber im Ausland in die Seitenstraßen, da können sie herausfinden was ihnen dort blüht wenn sie es wagen über "Asyl" in denjenigen Land überhaupt zu sprechen.
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Ümet
1 jahr vor
Wenn ich so durch Alanya laufe sehe ich massenweise deutsche Wirtschaftsflüchlinge. Diese Wirtschafts-Migranten lassen es mit ihrer deuschen Rente so richtig krachen. Sie lungern töglich vor den Wechselstuben herum, in der Hoffnung das sie mit der Inflation und der zunehmenden Armut der Einheimischen, die sie gerne ausnehmen, ein fettes Schnäppchen machen können. Gerne tragen sie auch dazu bei das die Mieten bei uns durch die Decke gehen und die Obdachlosigjeit weiter um sich greift.
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Schweineblutgeschoss
1 jahr vor
Gut so !
Sind sicher Millionen Deutsche........
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Ümet
1 jahr vor
Nein, zu den Deutschen Schnäppchenjägern kommen 3,4 Millionen Flüchlinge und Asylsuchende die hier beherbergt werden und deshalb nicht nach Deutschland und die EU kommen.
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Sven
1 jahr vor
"Menschliche Tragödie".

Geht es vielleicht noch niedlicher?
Ein Islamistischer Terrorist hat mitten in Europa in aller Öffentlichkeit auf bestialische Weise drei Menschen ermordet und weitere schwer verletzt. Würde Herr Sternberg solch ein unsägliches Geschwurbel auch von sich geben wenn einer seiner Liebsten betroffen wäre? Mann, Mann......
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Heinz Bohlender
1 jahr vor
Bei aller Kritik an Merz und der CDU, die ja mit Merkel jahrelang eine völlig verfehlte Migrationspolitik betrieben hat, wird es m.E. Zeit über Parteigrenzen hinweg eine ideologiefrei, radikale Wende bei Asyl und Migration herbeizuführen.
Als erstes müsste der Pullfaktor wesentlich geringer werden. Die Attraktivität Deutschlands für Wirtschaftseinwanderer muss spürbar gesenkt werden. Dänemark macht es vor. Meine Hoffnungen sind da aber eher gering.
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Tom
1 jahr vor
Unglaublich. Welch weltfremde Ansicht. Wir haben ein reales Problem mit Attentaten, verübt von Schutzsuchenden, und Sie leugnen das einfach weg. Und Relativieren.
Sie machen doch erst genau das daraus, was Sie bemängeln: Sie, und nicht CDU, Merz, Scholz, nicht mal Habeck, machen es zu einem Politikum. Sie sind es, der versucht hier eine Beziehung zwischen Attentat und Parteipolitik herzustellen. Absurd.
Ich persönlich würde mir wünschen, dass Sie zu einer anderen Einsicht gelangen, die nicht so weit an der Realität weg ist.
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Ruffty
1 jahr vor
Kein Wort von dem millionenfachen Missbrauch des Asylrechts durch Wirtschaftsflüchtlinge.
Keine Erwähnung des Resettlement Act. Kein Wort von dem unheilvollen Einfluss eines George Soros oder Klaus Schwab.
Kein Wort von den Folgen für die normale Bevölkerung. Dafür stattdessen wieder sozialistische Umverteilungsfantasien.
Aber man kann die Folgen inzwischen jeden Tag in der Medien lesen. Abseits des ganzen roten und grünen Müll, der da labert von "Menschlichkeit" und existenziellen Interessen der gesetzestreuen und steuerzahlungen Bevölkerung in den Arsch tritt.
Wer jetzt noch die Blockparteien wählt macht sich mitschuldig.
An jeder Gruppenvergewaltigung und an jedem Messermord, an jedem Amoklauf und an jedem Aufruf zum Jihad. Das Messer geführt hat ein Einzelner. Möglich gemacht haben das alle, die uns seit 2015 regieren.
Nichts wird vergessen, nichts wird vergeben.
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Hans
1 jahr vor
Hallo Ruffti,
wieviele Millionen Flüchtlinge haben Sie gezählt? Woher wissen Sie, dass deren Situation sie nicht zu Asyl berechtigt? Was wäre, wenn es Ihnen persönlich ähnlich ginge? Irgendwer entscheidet, dass Sie hier nicht erwünscht sind, und macht Ihnen das Leben schwer. Und niemand kommt Ihnen zu Hilfe. Nur mal als Gedankenspiel. Ihre menschenverachtenden Lösungsvorschläge könnten auch Sie treffen.

Wenn ein Mensch unsägliches Leid verursacht, muss er schnell und angemessen verurteilt und bestraft werden, ohne wenn und aber. Punkt. Wieso sollen dann alle seine Landsleute über einen Kamm geschoren und möglichst brutal behandelt werden? Kommt da denen, die sich gegen Menschenrechte und Schutz aussprechen, ein Verbrechen zupass, um zu wiederholen, wie widerlich sie Menschen behandelt wissen wollen, die ihnen nicht gefallen? Dass wir soweit gesunken sind ist sehr traurig. Dass die Hetzer nun noch Oberwasser bekommen erschreckt mich. Ein Politiker, dessen Partei sich christlich und demokratisch nennt, stiftet als Wortführer dazu an, unser Grundgesetz in Teilen außer Kraft zu setzen. Und der Kanzler überlegt. Oh mein Gott!
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Proximo
1 jahr vor
Zitat:
Woher wissen Sie, dass deren Situation sie nicht zu Asyl berechtigt?
@Hans:
Sagt Ihnen der Begriff "Grundgesetz" etwas?

Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist...
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Freigeist
1 jahr vor
Es liest fast nie eingereicht irgendwas nach. Alle glauben nur was die Obrigkeit sagt.

Die Menschen sind hoffnungslos verblendet und indoktriniert
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Freigeist
1 jahr vor
Sorry, Tippfehler… es liest fast nie einer irgendwas nach..
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Ruffty
1 jahr vor
Hallo Hänschen.Da ich weiß, daß Sie es mit Kausalität und Logik nicht so haben; wiederhole ich mich auch gerne an dieser Stelle: Jemand der sein eigenes Land und Volk derart haßt; kann von sich nicht behaupten daß er eine Heimat hat. Denn sonst würde er sie nicht wie eine billige und willige Hure kostenlos jedem anbieten. Jener CSU-Abgeordnete, der Joschka Fischer und die Grünen mal als Zuhälter bezeichnet hat; sollte recht behalten!
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Hätteesgernschönhier
1 jahr vor
Lieber Hans, wir dürfen aber auch nicht drüber wegschauen, dass großzügig gewährt wird, gerne an Gesetzen vorbei und die Kehrseite, die Abschiebung nicht realisiert wird. Wir haben 1 Mio. Syrer hier, 400.000 Afghanen. In Summe 3,7 Mio. ich sag mal Gäste. Das geht an einer Volkswirtschaft, die auch noch schwächelt, nicht spurlos vorbei. Wenn dann aus Völkern, die statt Worten Gewalt anwenden, Menschen in Deutschland auch noch bedroht werden, dann gehört schon eine gehörige Portion Ignoranz dazu, das Asylrecht in seiner jetzigen Durchführung (!) unangetastet sehen zu wollen. Über das Asylrecht im Grundgesetz hätten wir nur etwa 0,5% der Menschen hier, die jetzt über Dublinabkommen (was auch nicht funktioniert) hier haben. Also, nicht einfach draufhauen. Informieren Sie sich besser.
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