"Eine starke Demokratie braucht starke Kommunen so beginnen Max Schad und Heiko Kasseckert ihren Beitrag. Ein Satz, dem wir als SPD absolut zustimmen. Nur seltsam, wie schnell dieser Satz dann gegen genau die gewendet wird, die sich tagtäglich für starke Kommunen einsetzen. Denn wer vor Ort arbeitet – nicht im Pressetext, sondern in der echten Welt –, weiß, was unsere Städte und Kreise leisten. Kita-Ausbau, Jugendhilfe, Integration, Sozialarbeit: Das sind keine abstrakten Begriffe. Das sind Herausforderungen, die Menschen im Kreis jeden Tag anpacken. Und Landrat Thorsten Stolz tut genau das ruhig, sachlich, verlässlich. Er macht seinen Job und das vorbildlich.
Jetzt pauschal von Personalabbau und fehlenden Strukturreformen zu sprechen, klingt einfach, ist aber in der Praxis hochkomplex. Hanau wird kreisfrei ja. Aber wer daraus einen schnellen Abbaupfad ableiten will, ignoriert, wie langwierig und kompliziert Übergänge wirklich sind. Und: Wer Personal reduziert, muss auch sagen, wo. In der Kita? Im Jugendamt? Bei der Flüchtlingshilfe? Natürlich spielt auch die Bundespolitik eine Rolle. Aber das entbindet das Land nicht von seiner Verantwortung. Wenn Aufgaben weitergereicht werden, dann bitte mit den nötigen Mitteln. Das ist keine Frage von Ideologie, sondern von Gerechtigkeit.
Die SPD verlangt keine Wünsch-dir-was-Politik. Wir fordern Planungssicherheit. Und wenn man uns nun unterstellt, wir wollten einfach nur mehr Geld verteilen, dann zeigt das vor allem eins:
Unsere Forderung war richtig und offensichtlich unbequem. Politik bedeutet für mich, Verantwortung zu übernehmen – nicht, sie weiterzuschieben. Und manchmal gehört auch dazu, anzuerkennen, wenn jemand wie Thorsten Stolz seinen Job gut macht."
Mostafa Saroukh
Hanau
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Kommentare
Wenn Sie wissen wollen, wo der Kreis und Ihre Kommune
ganz offiziell = amtlich stehen, was mit Ihrem Geld (= Pro-
Kopf-Verschuldung) so wirklich gemacht wird, dann schauen
Sie in die amtliche Statistik "Integrierte Schulden der Gemeinden
und Gemeindeverbände".
Da ist dann der Weg zur nächsten Währungsreform nicht weit ...
Und - sorry - "ein Griff an die eigene Nase" kann da auch
nicht schaden: Leben wir doch offiziell in einer "repräsentativen
Demokratie" mit dem Wähler als sog. Souverän -
will sagen: Der Wähler hat sein Schicksal selbst gewählt ...
Die Unfähigkeit der SPD findet nicht nur auf kommunaler Ebene statt sondern überall. Die Wahlergebnisse haben gezeigt, das der Wähler dies erkannt hat.
Zuerst kann da geschaut werden, wo in den letzten zwei Jahrzehnten Personal aufgebaut wurde. Braucht der MKK nach der Auskreisung noch 87 Kreistagsabgeordnete, zwei Beigeordnete?
Nein, Politik kann sehr einfach sein. Die Praxis ist nur so hochkomplex wie die Parteien wollen, damit alle Interessengruppen befriedet werden können. Aber wenn der Topf leer ist, was dann?
Die Kita-Politik ist nicht sozial, denn sie wird den Kindern von heute einen riesigen Schuldenberg aufbürden, den sie als Erwachsene abtragen müssen.