Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4 Mitteilungen des Bürgermeisters
5 Regionalplan Südhessen, hier:
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange 5.10/2213/2025
6 Bauleitplanung der Stadt Bad Orb
Bebauungsplan „Naturerlebniswelt/Wildpark/Wanderheim/Horstberg“
hier: Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 5.10/2207/2025
7 Bauleitplanung der Stadt Bad Orb:
Bebauungsplan „Naturerlebniswelt/Wildpark/Wanderheim/Horstberg“
hier: Beschluss über die Änderung und Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 5 und 51, Ziffer 6 Hessische Gemeindeordnung (HGO) 5.10/2204/2025
8 Bürgschaft zu Gunsten der Bad Orb Kur GmbH – Parkhausprojekt Seboldwiese 2.20/2220/2025
9 Grundhafte Sanierung des Mehrzweckbeckens im Naturerlebnisbad
hier: Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" EKD/2187/2025
10 Durchführung eines Bürgerentscheids
hier: Antrag der CDU-, FWG-, Bündnis 90/Die Grünen- und SPD- Fraktion 1.10/2222/2025
11 Lebendige Zentren „Kernbereich Bad Orb“
hier: Gestaltung der Freifläche hinter dem Salinenplatz – Ausführungsplanung 8.00/2197/2025-1
12 Wirtschaftsplan 2026 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb EKD/2166/2025
13 Neukonzeption der Kinder- und Jugendbeteiligung in Bad Orb
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 1.10/2157/2025
14 Umbenennung des Bahnhofsvorplatzes in Hans-Prasch-Anlage 1.10/2221/2025
15 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen. Der Link hierzu kann auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden.
