TAGESORDNUNG
1 Anfragen und Mitteilungen
2 Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main hier: Offenlage/Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Kommunen nach § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB
3 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Alsberg für den Bebauungsplan "Am Golfplatz" hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
4 Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II Bad Soden-Salmünster (Bad Soden, Romsthal, Wahlert, Eckardroth, Kath. Willenroth und Kerbersdorf)
5 Wiederwahl des Ortsgerichtsvorstehers des Ortsgerichtsbezirk Bad Soden-Salmünster II (Bad Soden, Romsthal, Wahlert, Eckardroth, Kath. Willenroth und Kerbersdorf)
6 Wahl von zwei Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Bad Soden-Salmünster II (Bad Soden, Romsthal, Wahlert, Eckardroth, Kath. Willenroth und Kerbersdorf)
7 Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Bad Soden-Salmünster
8 Bericht über die Haushaltsentwicklung 3. Quartal 2025
9 Einbringung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Haushaltsjahr 2025 mit Anlagen
10 Einbringung des Entwurfes des 1. Nachtragswirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Anlagen
11 Einbringung des Entwurfes des Doppelhaushaltes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2026 und 2027 mit allen Anlagen
12 Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2026 und 2027 mit Anlagen
13 Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2026 und 2027 mit Anlagen
14 Vorlage des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2024 des Eigenbetriebs Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster zur Feststellung durch die Stadtverordnetenversammlung
15 Beauftragung der Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2025 des Eigenbetriebs Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster
16 I. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster
17 Vorlage des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2024 des Kurbetriebs der Stadt Bad Soden-Salmünster zur Feststellung durch die Stadtverordnetenversammlung
18 Beauftragung der Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2025 des Kurbetriebs
19 Neufassung einer Betriebssatzung für den Kurbetrieb der Stadt Bad Soden-Salmünster
20 Neue Preisgestaltung der Thermen- und Sauna-Eintrittstarife in der Spessart Therme
21 Antrag der Bad Soden-Salmünster Solarstrom GmbH, Rathausstr. 1, Stadtteil Salmünster auf Aufstellung eines Bebauungsplans für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage, Gemarkung Hausen, Flur 1, Flurstücke 84, 88/1, 88/2, 87, 79/2 tlw. und 85 tlw.
22 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Hausen Bebauungsplan "Sonnenkraftwerk Hausen“ und Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Für Vertragsangelegenheit(en) hat der Magistrat die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung beantragt
23 Grundstücksangelegenheiten
