Hanau zeigt Flagge gegen Atomwaffen

Auch die Stadt Hanau ist seit dem 2012 Mitglied der ‚,Mayor for Peace‘ und zeigt Flagge vor dem Rathaus. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hanau hat sich zudem am 17. Juni 2019 für ein weltweites Verbot von Atomwaffen ausgesprochen. Das Bündnis der 'Mayors for Peace' setzt sich sie sich für den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen ein und fordert weltweit die Regierungen auf, diesem Vertrag beizutreten. Die Atommächte haben den Vertrag bisher nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, so auch in Deutschland an diesem Flaggentag.

Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Waffenarsenale werden modernisiert und mehr Nuklearwaffen als bisher einsatzbereit gehalten. "Das ist nicht hinnehmbar", ist sich Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) einig mit seinen Kolleginnen und Kollegen der ‚Mayors for Peace. Daher setze auch Hanau sich am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen und einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein. Als ersten Schritt auf diesem Weg sollte Deutschland als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in 2022 teilnehmen, fordern die Mayors for Peace.

Zudem begehen die deutschen ‚Mayors for Peace‘ am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, "in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen." Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines "Nach-Nuklearen" Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau 10 Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen.

Wer sind die Mayors for Peace:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700 Städte in Deutschland. Rund 400 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.