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Bahnübergang Salisweg: Widerspruch zwischen Sparplänen und vermeidbaren Ausgaben

Bahnübergang Salisweg: Widerspruch zwischen Sparplänen und vermeidbaren Ausgaben

"Im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hanau am vergangenen Donnerstag hat Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) in sehr deutlichen Worten die schwierige Finanzlage dargestellt und als sein oberstes Ziel verkündet, eine Steuererhöhung in 2022 zu verhindern", so die Hanauer Grünen in einer Pressemitteilung.

Laut Oberbürgermeister önne dies jedoch nur erreicht werden, wenn die Stadt massiv spare und die Gewerbesteuereinnahmen stabil bleiben würden. Die Grünen Hanau unterstützen das Ziel, die Steuerhöhung zu verhindern, sehen jedoch einen massiven Widerspruch zwischen dem notwendigen Sparkurs und dem Festhalten der zukünftigen Koalition am zweispurigen Bahnübergang am Salisweg. Dabei möchten die Grünen den Bau des Bahnübergangs nicht verhindern. Im Gegenteil, der Übergang müsse weiterhin vorhanden sein. Sie fordern lediglich die Stadt und die Deutsche Bahn AG dazu auf, bei der Planung zu prüfen, ob eine reine Rad- und Fußgängerquerung oder eine einspurige PKW-Querung ausreichend ist.

„Der jetzt geplante zweispurige Vollausbau ist für diese Nebenstraße überdimensioniert und würde das Finanzergebnis von Hanau unnötig belasten. Und die Deutsche Bahn ist sicher auch erfreut, wenn nicht ganz so viel investiert werden muss“, so Sascha Feldes, Mitglied der Fraktion der Grünen. Die Grünen fordern daher alle Beteiligten auf, aus finanzpolitischer und ökologischer Sicht den Übergang bedarfsgerecht zu planen.

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