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FDP Hasselroth stellt Antrag auf Parlamentsfernsehen

FDP Hasselroth stellt Antrag auf Parlamentsfernsehen

Auf Initiative der Hasselrother FDP-Fraktion soll geprüft werden, wie Live-Übertragungen beziehungsweise Aufzeichnungen in Bild und Ton - sogenanntes Parlamentsfernsehen - für die Sitzungen der Gemeindevertretung, der Ausschüsse sowie Bürgerversammlungen und sonstiger Informationsveranstaltungen der Gemeinde in Hasselroth angeboten werden können.

Ermittelt werden sollen sowohl der finanzielle als auch der datenschutzrechtliche Aspekt. Außerdem soll geklärt werden, inwiefern Satzungs- oder Geschäftsordnungsänderungen notwendig wären. Vor allem aber soll Kontakt zu Parlamentsfernsehen Hessen, der Produktion der Trickfilmkinder GmbH, die das Parlamentsfernsehen als Pionier auf dem Gebiet des Stadt- und Gemeindeparlamentsfernsehen in Hessen in Maintal und Niederdorfelden realisiert, aufgenommen werden, um sich über das Projekt Parlamentsfernsehen als solches und die tatsächlichen und rechtlichen Möglichkeiten der Umsetzung zu informieren.

„Wir haben das Ziel zeitgemäße Technologien einzusetzen und sind offen für die Möglichkeiten der Digitalisierung“, erläutert der Gemeindevertreter der Hasselrother Freien Demokraten, Behrad Farhan, den Vorstoß. „Viele Menschen sind an der Ortspolitik interessiert, haben aber oft nicht die Zeit oder Möglichkeit an den Sitzungen teilzunehmen“, so Farhan weiter. Von zu Hause aus zuschauen zu können, erleichtere den Zugang zu politischen Informationen und schafft Transparenz für politische Willensbildungsprozesse. Zudem bräuchte sich so niemand moralisch gezwungen zu fühlen, den ganzen Abend im Sitzungssaal durchhalten zu müssen, auch, wenn ihn eigentlich nur ein bestimmtes Thema interessiere. „Parlamentsfernsehen wäre ein Angebot, das für den Großteil der Hasselrother Bürger zugänglich ist“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende Dagmar Oppermann. Den Parlamentariern in der Gemeindevertretung gebe es zudem die Möglichkeit, sich nicht nur- von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt- gegenseitig ihre Themen und Beiträge zu präsentieren, sondern sie auch den Bürgern, die sie gewählt hätten, zu erläutern. „Durch die Einbindung Jugendlicher- wie dies in den Nachbarkommunen geschieht- ließe sich zudem ein weiterer Nutzen erreichen. Hier böte sich gegebenenfalls eine Möglichkeit zur kommunalen Beteiligung, die für Jugendliche interessant ist und einen frühzeitigen Zugang zur Kommunalpolitik schafft“ führt Behrad Farhan an.

„Bürgerversammlungen sowie Ausschusssitzungen in diesen Zeiten und zu Themen, die nachweislich viele Bürger interessieren - wie aktuell die Umgehungsstraße oder der Neubau des Kindergartens - ließen sich prima ins heimische Wohnzimmer transportieren“, ist sich Ortsvorsitzende Anke Welzel sicher.

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