„Für uns in der Region bringt der neue Plan Licht und Schatten. Licht, weil die Kinzigtalbahn im Vordringlichen Bedarf steht – Schatten, weil die Nordmainische S-Bahn nicht als eigenständiges Vorhaben berücksichtigt wurde. Letzteres führt bei mir dazu, dass die Enttäuschung überwiegt. Ich hatte mir nach den letzten Aussagen aus dem Ministerium eindeutig mehr erhofft. Wir müssen jetzt weiter alle Kräfte mobilisieren, damit die Nordmainische S-Bahn kommt.“ Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) hatte am heutigen Mittwoch die Fraktionen über seinen Arbeitsentwurf informiert, der jetzt in die parlamentarische Beratung und auch in das Bürgerbeteiligungsverfahren geht.
Der Bundesverkehrswegeplan, der etwa alle 10 bis 15 Jahre neu aufgestellt wird, dient der Planung der Bundesregierung für den mittel- bis langfristigen Investitionsbedarf in die Verkehrsinfrastruktur. Mit dem neuen Plan priorisiert der Bund seine Vorhaben nun etwa bis zum Jahr 2030. Raabe begrüßt daher die Aufnahme der Kinzigtalbahn, also des Ausbaus der Strecke von Hanau bis Fulda, in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans: „Die Einstufung macht deutlich, dass die Kinzigtalbahn eine hohe Bedeutung im Gesamtnetz der Bahn hat. Die Weichen für die Realisierung sind damit gestellt, auch wenn zum jetzigen Zeitpunkt natürlich noch keine endgültige Finanzierungszusage getroffen werden kann.“ Im neuen Plan sind noch beide Varianten, die Mottgersspange und die Linienführung entlang der bestehenden Trasse, enthalten. Welche Variante am Ende umgesetzt wird, bleibt damit noch offen.
Weiterhin offen ist mit der Nichtberücksichtigung im Bundesverkehrswegeplan auch der Finanzierungsanteil des Bundes an der Nordmainischen S-Bahn. Es geht hierbei konkret um den Finanzierunganteil des Bundes aufgrund der überregionalen Bedeutung der Entlastung des Knotenpunktes Frankfurt für den Fern- und Güterverkehr. Das Land Hessen hatte das Vorhaben zur Aufnahme in den neuen Bundesverkehrswegeplan angemeldet, ist damit nun aber gescheitert. Als eigenständiger Posten wird die Nordmainische S-Bahn nicht aufgeführt. Formuliert ist lediglich die Prüfung mehrerer Großknoten, darunter der Knoten Frankfurt. Im Zuge dessen soll auch die Nordmainische S-Bahn weiter geprüft werden. Raabe, der sich gemeinsam mit der IHK und Politikern aller Parteien immer wieder für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan eingesetzt hat, reicht das nicht. Er zeigt sich tief enttäuscht von Verkehrsminister Dobrindt. „In einer Antwort auf einen Brief von mir mit der dringenden Bitte um Aufnahme der Nordmainischen S-Bahn in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans hat mir der zuständige Staatssekretär im Herbst 2015 schriftlich versichert, dass sich der Bund der Bedeutung des Vorhabens für den Knoten Frankfurt bewusst ist. Und nun wird das Vorhaben nicht eigenständig berücksichtigt, das ist mehr als enttäuschend. Es war genug Zeit alles zu prüfen. Jetzt muss der Hessische Ministerpräsident Bouffier die Angelegenheit zur Chefsache erklären und mit seinem Parteifreund Dobrindt Tacheles reden. Auch eine Finanzierungsvereinbarung außerhalb des Bundesverkehrswegeplans ist möglich und ich erwarte von Bouffier und Dobrindt, dass sie sich schnell einigen. Denn am Ende dürfen nicht die Berufspendlerinnen und Berufpendler die Leidtragenden sein. Wir brauchen die Nordmainsiche S-Bahn so schnell wie möglich!", so Raabe.
