Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4 Mitteilungen des Bürgermeisters
5 Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes sowie Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Bad Orb
1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
Herr Wolf, Planungsbüro Fischer, wird in der Sitzung diese Vorlage inhaltlich vorstellen und zu Rückfragen und Erläuterungen zur Verfügung stehen. 5.10/2288/2026
6 Grundsatzbeschluss zum "Bad Orber Bau-Turbo incl. Leitlinie und Kriterien" 5.10/2234/2025
7 Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 2.20/2279/2026
8 Stiftungssatzung der KLBA Stiftung Bad Orb 1.10/2286/2026
9 14. Beteiligungsbericht der Stadt Bad Orb, aktualisierte
Fortschreibung des Geschäftsjahres 2022 2.40/2277/2026
10 Einführung einer kommunalen Leerstandssatzung nach dem Hessischen Leerstandsgesetz
hier : Antrag der FWG-/CDU- Fraktionen 1.10/2292/2026
11 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Orb (VIII. Änderungssatzung) 1.10/2284/2026
12 Änderung der Spielapparatesteuersatzung der Stadt Bad Orb 2.10/2265/2026
13 Besondere Vorkaufsrechte 5.10/2281/2026
14 Neukonzeption der Kinder- und Jugendbeteiligung in Bad Orb
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 1.10/2157/2025
15 Umbenennung des Bahnhofsvorplatzes in Hans-Prasch-Anlage 1.10/2221/2025
16 Beschlussfassung über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen 1.10/2285/2026
17 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen. Der Link hierzu kann auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden.
